Landeskirchenrat rät von Kirchenasylen für Afghanen ab

Der Landeskirchenrat hält Kirchenasyle für afghanische Flüchtlinge für wenig aussichtsreich. Doch es gibt Ausnahmen.
Oberkirchenrat Michael Martin, Mitglied des Landeskirchenrats, bei der Frühjahrstagung der bayerischen Landessynode in Coburg.

Der evangelische Landeskirchenrat rät von einem Kirchenasyl für afghanische Flüchtlinge ab. Wenn der Rechtsweg ausgeschöpft sei, hätten Kirchenasyle für afghanische Flüchtlinge keine Aussicht auf Erfolg, sagte der für Ökumene zuständige Oberkirchenrat Michael Martin am Mittwochabend in Coburg. Ausnahmen seien sogenannte Dublin-Fälle - wenn also Afghanen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden sollen, sondern in ein anderes für ihr Asylverfahren zuständiges EU-Land. Der Landeskirchenrat hatte seinen Beschluss zum Umgang mit Kirchenasyl für afghanische Flüchtlinge bereits Mitte März gefasst. Die Synode diskutierte darüber nun bei ihrer Frühjahrstagung in Coburg.

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Kirchenasyl wird laut Oberkirchenrat Martin nur in humanitären Ausnahmefällen gewährt, sei also »ultima ratio«. Eine der Vorgaben der bayerischen evangelischen Landeskirche ist, dass das Kirchenasyl Aussicht auf Erfolg hat. Michael Martin verwies dabei auf Erfahrungen aus den 90er Jahren, als während der Jugoslawienkriege auch aussichtslose Kirchenasyle gewährt worden seien. Asylsuchende hätten damals bisweilen Jahre im Kirchenasyl verbracht, »ohne dass man einer guten Lösung auch nur einen Schritt näher kam - eine Situation, die für alle an die Grenzen des Zumutbaren ging«, sagte Martin.

Oberkirchenrat Martin sieht auch keinen Widerspruch im Landeskirchenrat-Beschluss zur generellen Haltung der Landeskirche, dass es keine Abschiebungen nach Afghanistan geben dürfe. Die Diskussion über Abschiebungen nach Afghanistan führe die Landeskirche »mit Nachdruck« mit der Politik. Über das Instrument »Kirchenasyl« dürfe das nicht geschehen, denn damit würden Flüchtlinge und auch das Kirchenasyl politisch missbraucht, mahnte Martin. Abschiebungen nach Afghanistan hält er dagegen für überaus kritisch. Bayern schiebe mit besonderem Nachdruck nach Afghanistan ab, obwohl das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) das Land als unsicher einstuft.

Hans-Eckhard Sommer, Referatsleiter für Ausländer- und Asylrecht im bayerischen Innenministerium und Gastredner vor der Synode, verteidigte das Vorgehen der Staatsregierung. Die Rückführungen nach Afghanistan fänden in humaner Weise statt. Dass es in Afghanistan sichere Regionen gebe, zeige die Zahl von 3.100 Afghanen, die im vergangenen Jahr freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt seien. »Also kann es nicht so schlimm sein.« Die Medien verzerrten das Bild von Afghanistan, weil vor allem über Attentate berichtet würden. Krieg herrsche im Süden des Landes, dorthin werde aber nicht abgeschoben, sagte Sommer.

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