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Dieser Artikel: Ausgabe 05/2016 vom 31.01.2016
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Langer Atem

Wie der Westen mit Russland umgehen sollte

Kommentar von Nils Sandrisser

Kalter Wind von Osten. Russlands Herrscher Wladimir Putin hat die Opposition fest im Griff. Das Klima in seinem Reich ist eisig, jedenfalls für Andersdenkende, Ausländer, Homosexuelle.

Die orthodoxe Kirche klatscht diesem Kurs Beifall, ebenso die Mehrheit der Russen. Die Außenpolitik Putins stützt sich auf Panzer, Luftlandetruppen und Kampfjets. Das hat ihn im Fall der Ukraine zunächst isoliert. In Syrien dagegen hat er sich durch sein Eingreifen an Assads Seite an den Verhandlungstisch zurückgebombt.

Oft liest man, die russische Wut sei die Schuld des Westens. Die Alliierten und Deutschland hätten der Sowjetunion 1990 versprochen, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnen werde.

Doch so ein Versprechen gab es nie: Im Budapester Memorandum von 1994 steht, dass alle europäischen Länder ihr Bündnis frei wählen dürfen. Doch die Russen fühlen sich gedemütigt. Tatsächlich erwarteten viele, dass sich nach dem Warschauer Pakt auch die NATO auflösen würde. Und der Zusammenbruch der UdSSR mit dem Verlust der Teilrepubliken hinterließ Schmerz.

Das von russischen Medien gezeichnete Bild eines gierigen, aggressiv expandierenden Westens aber ist falsch. Niemand zwang die Länder Mittel- und Osteuropas, NATO und EU beizutreten. Sie streben zum Westen, weil er Demokratie und Rechtsstaat, Wohlstand und Menschenrechte verspricht. Die Realität genügt dem zwar oft nicht - aber das Ideal wirkt anziehend. Dafür kann der Westen nichts.

Ein sich gedemütigt fühlendes Land ist ein gefährlicher Nachbar. Wie soll man mit ihm umgehen? Wenn Putin sich auf die Brust trommelt, wäre es dumm, dem nur mit Abschreckung zu begegnen, also mit mehr Waffen. Denn Putin hat, was Strategen »Eskalationsdominanz« nennen: Er kann Konflikte nach Belieben anheizen.

Gleichwohl verbietet sich, Europa über die Köpfe der Ukrainer oder Moldawier hinweg in Einflusszonen aufzuteilen und sie in schlechter Großmachttradition einer russischen Zone zuzuschlagen.

Es gibt einen anderen Weg. Die Russen müssen selbst darauf kommen, dass es ein Recht auf ein Imperium nicht gibt. Irgendwann werden sie merken, dass man Nationalismus nicht essen kann. Moskaus Wirtschaftsbilanz ist schon jetzt desaströs - auch wegen der westlichen Sanktionen. Aber mehr noch wegen der Korruption, der staatlichen Eingriffe und der niedrigen Ölpreise.

Gleichzeitig wäre der Westen gut beraten, Rücksicht zu nehmen auf russische Empfindlichkeiten. NATO und EU sollten bei Erweiterungen vorsichtig sein.

Für die EU gilt besonders, einen langen Atem zu bewahren. Ein Ende der Sanktionen darf es erst geben, wenn Moskau Donbass und Krim räumt. Und die EU darf das Gespräch mit der russischen Zivilgesellschaft, der orthodoxen Kirche und russischen Politikern nicht abreißen lassen.

Auch Wladimir Putin wird nicht ewig regieren.

Sonntagsblatt-Gastkommentator Nils Sandrisser

 

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abgerufen 27.07.2016 - 23:03 Uhr

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