16.07.2018
17. Juli

Internationaler Tag der Gerechtigkeit

Am 17. Juli jährt sich das Rom-Statut, das die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag bildet. Aus diesem Anlass wurde dieser Tag zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit gekürt.
Wer der Gerechtigkeit und Güte nachjagt, der findet Leben, Gerechtigkeit und Ehre
Bibelzitat zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit

Im Juni und Juli 1998 fand in Rom eine Staatenkonferenz statt, die das dort ausgearbeitete Statut am 17. Juli 1998 annahm. Das konnte dann bis zum 31. Dezember 2000 unterzeichnet werden. Eine Möglichkeit, von der insgesamt 139 Staaten Gebrauch machten.

Im Rom-Statut sind Funktion und Struktur des Gerichts festgelegt,  sowie die Regeln für seine Rechtsprechung. Seither können bestimmte Handlungen strafrechtlich verfolgt werden, die seither begangen wurden und werden.

Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges internationales Strafgericht, das für vier Delikte des Völkerstrafrechts zuständig ist: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Der Gerichtshof kann nur über Individuen und nicht über Staaten zu Gericht sitzen.

Am 14. März 2012 hat der Internationale Strafgerichtshof sein erstes Urteil gesprochen: Der frühere kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga, wurde wegen der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten verurteilt und dafür am 10. Juli 2012 zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahre verurteilt.

 

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