22.05.2020
In Corona-Zeiten

Antisemitismusbeauftragte wollen Diskurs über Verschwörungstheorien

Die Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten hat am Montag vor antisemitisch gefärbten Verschwörungsmythen gewarnt, die wegen der Corona-Pandemie im Internet kursieren.
Corona Auge Tablette Collage

Ein öffentlicher Diskurs der Zivilgesellschaft und eine intensive Auseinandersetzung mit dem Thema werde dringend gebraucht, heißt es in einer Stellungnahme, die der Co-Vorsitzende der Kommission, der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), am Montag veröffentlichte.

Verschwörungsmythen müssten entschlüsselt und durch Fakten widerlegt werden, erklären die Vertreter der Bund-Länder-Kommission. Entschieden müsse man Verschwörungstheoretikern entgegengetreten und ihnen widersprechen, damit keine Ängste geschürt würden.

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gebe es Aussagen, die von antisemitischen Stereotypen bis hin zum unverhohlenen Schüren von Judenhass reichten, heißt es in der Mitteilung.

Viele der Verschwörungsgeschichten legten nahe, dass die Corona-Pandemie vorgeschoben sei, um Grundrechte einzuschränken. Die Wahrnehmung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit sei in jeder Situation zu gewährleisten, erklären die Kommissions-Mitglieder.

Meinungsfreiheit finde aber ihre Grenzen, wo strafwürdige antisemitisch motivierte Schuldzuweisungen und Verschwörungsmythen geäußert werden.

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