Die Bundesländer gehen einer Studie zufolge unterschiedlich gegen Hass im Internet vor. Der Freistaat Bayern landete bei der Vergleichsstudie "#KeinNetzfürHass" des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena für die Kampagnenplattform Campact und die Amadeu Antonio Stiftung auf Platz 1.
Dafür wurden im Sommer 2020 den Angaben zufolge die Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden und geplanten Aktivitäten befragt. Auf dem 14. und letzten Platz landeten Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Hessen hatte den Angaben zufolge an der Umfrage nicht teilgenommen.
Lob für Bayern
Die Studie hebt für Bayern unter anderem lobend hervor, dass es dort die Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" gibt. Dabei können Medienhäuser über eine eigene Plattform Hassrede-Delikte direkt an die Staatsanwaltschaften melden. Ebenfalls positiv bewertet wurde, dass mittlerweile alle 22 Staatsanwaltschaften ein Sonderdezernat für die Strafverfolgung von Hass im Netz haben.
Zusätzlich gebe es die Zentralstelle Cybercrime bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. Auch gewürdigt wurde das große Engagement des Antisemitismus-Beauftragten beim Thema Hatespeech.
