Wahlen

Hate Speech und Frust

Crossmedia Mo, 30.03.2020 - 07:00
Demokratieforscher Christoph Mohamad-Klotzbach
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Die Warnzeichen mehren sich: Immer mehr Bürger sind antidemokratisch eingestellt, Rassismus und Rechtsextremismus verbreiten sich, Hate Speech schreckt davon ab, sich politisch zu engagieren. Ist unsere Demokratie gefährdet? "Wir müssen auf jeden Fall wachsam sein", sagt dazu Demokratieforscher Christoph Mohamad-Klotzbach im Gespräch mit dem Sonntagsblatt. Der 38-Jährige analysiert an der Universität Würzburg unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie.

Werbematerial der Parteien

Wahlplakate vor den bayerischen Kommunalwahlen 2020 in Würzburg
Die Innenstädte und Bundesstraßen sind dieser Tage wieder voll mit Plakaten und Bannern zur Kommunalwahl am 15. März. Welchen Wert die Parteien auf Umweltfreundlichkeit und Nachhaltigkeit dabei legen, ist unterschiedlich, wie eine epd-Umfrage ergab.

Kommentar

Deutscher Bundestag
Die demokratieverachtende Ministerpräsidentenwahlfinte der Thüringer Höcke-Afd hat einiges ins Rutschen gebracht. Eine Folge: der Rückzug der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Läutet er das Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels ein? Nicht wenige dürften das begrüßen - aber noch wichtiger ist: Die gegen das demokratische System selbst gerichtete "destruktiv konstruktive" Strategie der rechtsextremen AfD darf nicht aufgehen.

Kirchenparlament der ELKB

Plenum der Landessynode
Viele neue Gesichter, weiblicher und jünger - Die KirchenvorsteherInnen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern haben am Sonntag die Mitglieder der neuen Landessynode gewählt. Hier finden Sie eine Dokumentation der Wahlergebnisse aus allen sechs Kirchenkreisen und eine Übersicht aller bisher Gewählten.

ELKB

Landessynode Schwabach 2018 Frühjahr
Am kommenden Sonntag steht die neue Zusammensetzung der evangelischen Landessynode fest. Das Kirchenparlament der bayerischen Landeskirche aus 108 Mitgliedern wird auf sechs Jahre gewählt. In welchen Kirchenkreisen viele "Neulinge" zu Synodalen werden und wo alles beim Alten bleibt.

"Das schränkt die Bürgerrechte von Pfarrerinnen und Pfarrern ein"

Pfarrerin Augsburg Stadtrat Anne-Kathrin Kapp-Kleineidam
Als die evangelische Pfarrerin Anne-Kathrin Kapp-Kleineidam angefragt wird, ob sie im März 2020 bei der Kommunalwahl für den Augsburger Stadtrat kandidieren wolle, sagt sie Ja. Eine schwere Entscheidung. Denn evangelische Gemeindepfarrerinnen und -pfarrer in Bayern, die den Sprung in die Politik schaffen, haben einiges zu verlieren.

Kreativer, ökologischer, bunter

Verena Osgyan Grüne Nürnberg Oberbürgermeisterwahl
Grünen-Politikerin Verena Osgyan will die erste Frau auf dem Nürnberger Oberbürgermeister-Sessel werden, die Stadt ökologisch modernisieren und den Zusammenhalt stärken. Die gebürtige Rotherin sitzt seit 2013 im Landtag, ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Grünen. Ihre Funktion als Mitglied der evangelischen Landessynode möchte sie nutzen, um Ermessensspielräume in der Asylpolitik auszuloten, sagt sie im Interview.

Kommunalwahl-Kampagne: "Beteiligung ist Grundpflicht"

Mit einer Kampagne wirbt die Landeshauptstadt München für die Kommunalwahl 2020. Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) will damit dem Vertrauensverlust in demokratische Prozesse und Institutionen entgegenwirken, wie er am Mittwoch im Münchner Rathaus sagte. Die evangelische Stadtdekanin Barbara Kittelberger rief die Münchner Gemeinden mit ihren rund 255.000 Kirchenmitgliedern dazu auf, noch bewusster für demokratische Beteiligung zu werben.

Kommentar

Jerusalem - Blick über die Grabeskirche auf den Tempelberg und den Felsendom.
Viele Europäer blicken oft mit Kopfschütteln nach Israel: Schon wieder hat der Rechtsaußen Netanjahu die Wahlen gewonnen, immer noch geht beim Friedensprozess mit Palästina nichts voran. Wer soll das verstehen? Ein YouTube-Projekt des israelischen Konfliktforschers Corey Gil-Shuster konfrontiert Israelis und Palästinenser mit den ratlosen Fragen des Westens - die Antworten helfen gegen festgefahrene Meinungen.