Kliniken treiben Diakoneo tief in die roten Zahlen

Angesichts einer zugespitzten Finanzlage im Klinikbereich fordert das evangelische Sozialunternehmen Diakoneo von der Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene schnelle Lösungen. Für das vergangene Jahr rechnet das Sozialunternehmen trotz enormer Sparbemühungen mit einem Defizit in zweistelliger Millionenhöhe.

Diakoneo fordert deshalb eine Gleichstellung seiner Kliniken mit den kommunalen Krankenhäusern - denn dort würden Defizite aus den kommunalen Haushalten ausgeglichen. Das bayerische Gesundheitsministerium reagierte zurückhaltend und warnte vor einem Zwist unter Klinik-Trägern.

Finanzielle Probleme bei Diakoneo

Diakoneo begründet seine finanziellen Probleme damit, dass sich die Situation im Geschäftsfeld Gesundheit - gemeint sind die Kliniken - wegen "mangelnder Entscheidungen der Bundespolitik" im Vergleich zum ohnehin schon schwierigen Jahr 2022 noch einmal "deutlich verschlechtert" habe. Man habe 2023 Einsparpotenziale von rund acht Millionen Euro "gehoben", doch die Einspareffekte wurden "mehr als aufgebraucht".

"Punktuelle Entlastungen" könnten das grundsätzliche Finanzierungsproblem nicht lösen, hieß es. Neben der langwierigen Krankenhausreform seien "sofortige Maßnahmen" nötig, um die Kliniken finanziell zu stützen.

Betroffene Standorte

Nach Informationen des Evangelischen Pressedienstes (epd) bereiten Diakoneo in erster Linie die Standorte Nürnberg und Schwäbisch-Hall Probleme, in Nürnberg sind das die Klinik Hallerwiese sowie die Cnopfsche Kinderklinik, in Schwäbisch-Hall das Diak Klinikum. Andere Standorte, etwa im Reha-Bereich, seien von der finanziellen Schieflage nicht betroffen.

Grund dafür sind die unterschiedlichen Refinanzierungs-Regelungen. Für das Diak Schwäbisch-Hall sollen bereits erste Gespräche mit Landrat Gerhard Bauer (parteilos) geführt worden sein. Thema: Ein Defizitausgleich für das Diak wie für das kreiseigene Klinikum Crailsheim.

Position der bayerischen Staatsregierung

Eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums sagte dem epd auf Anfrage, die Staatsregierung komme im Bereich der Investitionskostenförderung seinen gesetzlichen Verpflichtungen "bestmöglich nach".

Für die Finanzierung der Betriebskosten sei der Bund zuständig - man sehe die Probleme der Klinikträger und fordere den Bund seit Monaten zum Handeln auf, damit keine "ungesteuerte Insolvenzwelle" entstehe, die am Ende auch die Versorgung der Patientinnen und Patienten gefährde. Ursache für die finanziellen Probleme der Krankenhäuser sind dem Gesundheitsministerium zufolge die "erheblichen Kostensteigerungen".

Herausforderungen bei Gleichstellung

Die Ministeriumssprecherin sagte zur Forderung nach einer Gleichstellung von freigemeinnützigen und kommunalen Kliniken, man dürfe dabei die "unterschiedliche gesetzliche Ausgangslage" nicht außer Acht lassen. Laut Kommunalrecht seien Landkreise und kreisfreie Städte dazu verpflichtet, die erforderlichen Krankenhauskapazitäten zu gewährleisten.

Dazu gehöre auch, etwaige Defizite zu übernehmen. Eine solche Verpflichtung gebe es bei anderen Trägern nicht - auch weil diese sich auf bestimmte Bereiche beschränken könnten. Es sollte "vermieden werden, die verschiedenen Bereiche gegeneinander auszuspielen".

Das evangelische Sozialunternehmen Diakoneo ist aus einer Fusion der Diakonie Neuendettelsau und des Diakoniewerks Schwäbisch Hall entstanden. Es hat seinen Sitz im mittelfränkischen Neuendettelsau und ist mit rund 11.000 Mitarbeitenden und einem Jahresumsatz von rund 800 Millionen Euro einer der größten diakonischen Träger in Deutschland und der größte Süddeutschlands.