Nürnberg (epd). Der Leiter des evangelischen Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (kda), Pfarrer Johannes Rehm, hat ein "digitales Existenzminimum" gefordert. Vor den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über das neue Bürgergeld wies er am Dienstag darauf hin, dass die neue Sozialleistung mehr als einen bloßen Inflationsausgleich bieten müsse. Arme Haushalte müssten sich auch einen Internetzugang, digitale Endgeräte erhalten und das Know-how dazu leisten können.
Das neue Bürgergeld werde mit einer Erhöhung von etwa 50 Euro kaum die Inflation ausgleichen, so Rehm. "In der aktuellen Krise wissen arme Haushalte in Bayern nicht mehr, wie sie ihre Lebensmittel bezahlen sollen". Für digitale Teilhabe bleibe da noch weniger Geld als bisher". Laut dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung würde ein Drittel der Haushalte in der Grundsicherung keinen Internetzugang haben. "Heute braucht man für alle Lebensbereiche einen funktionierenden Internetzugang, sei es für Bankgeschäfte, für die Vereinbarung von Arztterminen oder auch für den Antrag auf Grundsicherung beim Jobcenter", sagte Pfarrer Rehm.
Der kda-Leiter unterstützt damit die Forderung, die der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA), die Diakonie Deutschland und das Armutsnetzwerk in einem gemeinsamen Positionspapier vertreten. Dazu gehört neben einem Zuschuss für digitale Endgeräte in Höhe von 400 Euro auch die Schaffung von kostenfreiem öffentlichen W-LAN, die verstärkte Investition in digitale Kompetenzen und die bürgerfreundlichere Digitalisierung von Behörden.
Am Dienstag fand ein bundesweites Online-Fachgespräch "Digitales Existenzminimum - wie kommen Armutsbetroffene zu mehr digitaler Teilhabe?" statt, das der kda Bayern mitorganisiert hatte.
