München (epd). Opfer von queerfeindlicher "Hate Speech" können diese Hasskriminalität in Bayern ab sofort an eine neue Online-Stelle melden. "Mir ist es wichtig, dass Opfer queerfeindlicher 'Hate Speech' eine gute Beratung erhalten", teilte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Montag in München mit. Deshalb habe man gemeinsam mit der Münchner Fachstelle 'Strong!' ein Online-Meldeverfahren für queerfeindliche Hasskriminalität eingerichtet.
Unter www.strong-community.de können Betroffene Hassbotschaften melden. Auf Wunsch würden diese direkt online als Prüfbitte an die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München weitergegeben, teilte das Justizministerium weiter mit. Außerdem berate 'Strong!' lesbische, schwule, bisexuelle, trans und queere Menschen bei Fragen wie: Wie gehe ich mit Hate Speech um? Wie kann ich sie anzeigen? Wie erreiche ich eine Löschung?
Laut Polizei seien Straftaten aufgrund der sexuellen Orientierung im vergangenen Jahr bundesweit im digitalen und analogen Umfeld um etwa 50 Prozent auf 870 Delikte gestiegen, im Themenfeld 'Geschlecht oder sexuelle Identität' sogar um 66 Prozent auf 340 Delikte, hieß es weiter. "Ausgrenzung und Abwertung aufgrund sexueller Orientierung oder des Geschlechts haben bei uns keinen Platz", sagte Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU). Das gelte auch für das Internet.
Zur Bekämpfung von Hate Speech hat die bayerische Justiz bereits vier Online-Meldeverfahren eingerichtet, die bisher Medienunternehmen und freien Journalistinnen und Journalisten, Amts- und Mandatsträgern, Opfern antisemitischer Taten sowie seit Juli allen Bürgerinnen und Bürgern offen stehen.
