Schulstiftung: Geplante Zuschusserhöhungen "nicht der große Wurf"

Nürnberg (epd). Der stellvertretende Vorsitzende der Evangelischen Schulstiftung in Bayern, Pfarrer Mark Meinhard, hält die von der Staatsregierung angekündigten Zuschusserhöhungen für Privatschulen "nicht für den großen Wurf". Geplant sei, den Betriebszuschuss ab Januar in drei Jahren schrittweise von derzeit 112 auf dann 125 Prozent ab Januar 2026 anzuheben. "Im Vergleich zu anderen Bundesländern ist die grundständige Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft in Bayern schlechter", sagte Meinhard. Das gelte auch für die Zeit nach der geplanten Erhöhung von 13 Prozentpunkten: "Nein, das reicht nicht", konstatierte er.

Angesichts der seit Jahren schon steigenden Personal- und Betriebskosten - etwa wegen höherer Ausgaben für Energie und Heizung - seien die geplanten Anhebungen zu gering. "Damit wird nicht das aufgeholt, was seit Jahren schon fehlt, und deshalb natürlich auch erst recht nicht, was alles noch kommt", sagte Meinhard, der Leitender Direktor der evangelischen Wilhelm-Löhe-Gesamtschule in Nürnberg ist. Seriös betrachtet könne man "nicht für alle Schulen den einen Prozentsatz sagen, um den die Förderung angehoben werden muss, um auskömmlich zu sein", sagte er. Dazu seien die Schulen und auch deren Gebäude zu verschieden.

Meinhard sieht aber auch die freien Träger selbst in der Pflicht - in Fall der Löhe-Gesamtschule die bayerische evangelische Landeskirche. "Privatschulen finanzieren sich aus Elternbeiträgen, aus Zuschüssen der Träger und eben aus staatlichen Mitteln", sagte Meinhard. Wenn die Landeskirche einen Schwerpunkt auf Bildung setze und die evangelischen Schulen in Bayern als "Leuchttürme" lobe, müsse sie dies auch mit ausreichend Geld unterfüttern. Stattdessen fahre die Landeskirche derzeit eher eine Kürzungs- oder maximal eine Null-Runde. "Am Ende bleibt den Schulen dann nur, das Schulgeld weiter zu erhöhen", sagte Meinhard.

CSU und Freie Wähler teilten am Dienstagabend mit, mit der von der Staatsregierung und den zwei Fraktionen geplanten Anhebung des Betriebszuschusses würden auch die "in den vergangenen Jahren angefallenen massiven Mehrkosten der Träger aufgefangen und die Zukunftsfähigkeit der Schulen gestärkt". An diesem Mittwoch (14. Juni) sollen die Gesetzesentwürfe in erster Lesung im Plenum des Landtags behandelt werden. In Bayern besuchen derzeit rund elf Prozent aller Schülerinnen und Schüler eine Schule von freien oder privaten Trägern; in der Mehrheit handelt es sich um von Kirchen getragene Schulen.