München (epd). Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) wird federführender Partner für das neue Jahres-Schwerpunktthema "Hass und Intoleranz in den (sozialen) Medien" des Bayerischen Bündnisses für Toleranz. BLM-Präsident Thorsten Schmiege sagte, man müsse sich beim Kampf gegen Hass, Hetze, Extremismus und Intoleranz "noch besser vernetzen". Die BLM ist seit Oktober 2021 Mitglied im Bayerischen Bündnis für Toleranz. Neues Bündnis-Mitglied ist seit diesem Donnerstag das Justizministerium.
Schmiege sagte, die BLM bringe nicht nur wegen ihres gesetzlichen Auftrags - gegen Volksverhetzung und Holocaustleugnung oder -verharmlosung im Netz vorzugehen - viel Fachwissen mit: "Auch unser Engagement für die Initiative 'Justiz und Medien - konsequent gegen Hass' und unsere medienpädagogische Expertise machen uns zu einem kompetenten Partner". Der Bündnis-Sprecher, Bayerns evangelischer Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, lobte das "große Engagement" der BLM im Kampf gegen Hass und Hetze.
Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) freute sich über die Aufnahme seines Hauses durch das Bündnis-Plenum. Das Bündnis für Toleranz trete "für den Schutz von Demokratie und Menschenwürde" ein. Es leiste vor allem durch Veranstaltungen zu Rechtsextremismus und Antisemitismus "einen wichtigen Beitrag". Mit dem Beitritt des Ministeriums wolle man ein Zeichen setzen, erläuterte Eisenreich: "Staat und Gesellschaft müssen sich konsequent gegen Hass, Ausgrenzung und antidemokratisches Denken wehren."
Bedford-Strohm sagte, emotionaler Höhepunkt der Bündnis-Sitzung sei am Donnerstag die Ehrung der beiden Mitgründer des Bündnisses gewesen: Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sowie Johannes Friedrich, früherer Landesbischof und Bündnis-Sprecher. Bedford-Strohm sagte, der Beitritt des Justizministeriums freue ihn außerordentlich. Eisenreichs Haus sei das vierte Staatsministerium nach Innen, Kultus und Sozialem, das dem Bündnis für Toleranz angehöre.
Das Bayerische Bündnis für Toleranz ist ein Zusammenschluss von Institutionen, Staat und Kommunen, Religionsgemeinschaften und Akteuren der Zivilgesellschaft. Es entstand am 14. Juli 2005 in München auf Initiative der Kirchen und hat derzeit 90 Mitglieder.
