Erlangen (epd). Die Krisen der vergangenen Jahre haben deutlich gemacht, wie fragil und brüchig die Systeme in Deutschland und individuelle Lebensentwürfe sind, hat die Präsidentin der Diakonie Bayern, Sabine Weingärtner, am Donnerstagabend in Erlangen gesagt. Gleichzeitig hätten die Krisen aber auch gezeigt, wie notwendig ein funktionierender Sozialstaat auf allen Ebenen sei, so Weingärtner bei einer Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema "Sozial in der Krise - Halten wir zusammen?!" Eine gute Sozialpolitik dürfe sich nicht auf das Lindern der akuten Not beschränken. "Es muss uns auch wieder gelingen, Teilhabe möglich zu machen, Perspektiven aufzuzeigen, Chancen zu eröffnen."
Weingärtner kritisierte, dass immer mehr Menschen trotz eines regelmäßigen Einkommens unter die Armutsgrenze zu rutschen drohten und auf zusätzliche staatliche Transferleistungen oder die Tafeln und Kleiderkammern angewiesen seien. Die Debatte um Armut und ihre Folgen werde dennoch stigmatisierend geführt. Immer wieder werde das Bild "von denen da unten, die selber schuld sind" gepflegt.
In der Familienpolitik gebe es "eine große Zahl an gut gemeinten Leistungen", stellte die Diakoniepräsidentin fest. Diese seien aber für die Menschen, die sie in Anspruch nehmen könnten, "kaum mehr verständlich und im Übrigen auch nicht immer gerecht". Unterstützungsleistungen für Familien, egal ob auf Bundes- oder Landesebene, sollten zusammengeführt und auch bedarfsgerechter verteilt werden, forderte sie. Die Debatte um die Finanzierung der Kindergrundsicherung nannte Weingärtner "schwer erträglich".
Weingärtner sprach sich für einen "sozialen Arbeitsmarkt" aus. Es werde auch in Zukunft Menschen geben, die nicht am ersten Arbeitsmarkt teilhaben könnten. Sie machte sich auch für Teilhabe und Chancen für Menschen mit Fluchterfahrung stark. Die restriktive Flucht- und Migrationspolitik müsse beendet werden, forderte sie. Denn Flucht- und Migrationsbewegungen seien auch das Ergebnis der Politik westlicher Industrienationen. "Sie werden weder kurz- noch mittelfristig durch die Veränderung der Situation in den Herkunftsländern eingedämmt, sondern weiterhin Teil des politischen Alltags sein", stellte Weingärtner fest.
