München (epd). Ein Bündnis aus Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Verbänden ruft für den 1. Juli in München zu einer Anti-Populismus-Demo unter dem Titel "#AusgeTrumpt: Zusammenhalt und Zukunft - statt Rückschritt und Rechtsruck" auf. Wie die bayerische SPD am Donnerstag mitteilte, habe die von Kabarettistin Monika Gruber organisierte Demo in Erding vor wenigen Tagen gezeigt, dass die Demokratie "jeden Tag aufs Neue verteidigt werden" müsse. Die "#Ausge-Trumpt"-Demo beginnt um 14 Uhr am Odeonsplatz.
Der bayerische SPD-Chef Florian von Brunn sagte, die Menschen wollten eine "verantwortungsvolle Politik" und dass ihre Anliegen angepackt werden. "Bezahlbare Wohnungen und Windräder für günstige Energie statt Kulturkampf mit Wolf und Winnetou. Sie wollen keine Spaltung der Gesellschaft wie in den USA." Aber genau diese "roten Linien" hätten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit "eindeutigen Lügen" und "antidemokratische Parolen" in Erding überschritten.
Man brauche in Bayern "wieder einen Diskurs über Lösungen statt pauschalem Dagegen". Die Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze bezeichnete die Aussage von Aiwanger in Erding - die "schweigende Mehrheit" solle sich die "Demokratie zurückholen" - als Zäsur: "Ich mache mir Sorgen, wo wir als Demokratie hinsteuern." Es brauche "nicht noch mehr populistische Showpolitik". Daher demonstriere man zusammen "für unsere Werte und Anstand in der Politik", um gemeinsam die Demokratie zu verteidigen, sagte sie.
Neben der bayerischen SPD und den Grünen rufen unter anderem die Gewerkschaft Verdi, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) in Bayern, der Landesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO), der Mieterverein München und viele weitere gemeinsam zur Demonstration auf.
