Projekt zum Schutz von Medien bei Demos vorgestellt

München (epd). In Bayern ist es in den vergangenen zwei Jahren besonders bei Querdenker-Demonstrationen und Protesten gegen die Corona-Regeln immer wieder zu verbalen und körperlichen Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten gekommen. Die Polizei zählte 40 Straftaten, davon 8 Körperverletzungen gegenüber Medienvertretern, berichtete am Mittwoch in München bei einer Projektvorstellung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit Christian Huber, Leitender Polizeidirektor der bayerischen Polizei. Er habe selbst bei den Demonstrationen festgestellt, dass die Medienfeindlichkeit deutlich zunehme. Zwar könnten die registrierten Fälle bei rund 15.000 Versammlungen noch als die Ausnahme bezeichnet werden, sie seien aber ein "neues Phänomen, das wir schnell bekämpfen müssen", sagte Huber. Er rief Journalisten dazu auf, Straftaten anzuzeigen.

Medienvertreter müssten ohne Angst ihrem Beruf nachgehen können, erklärte der bayerische Medienminister und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Florian Herrmann (CSU). "Wir müssen den Anfängen wehren und nicht nur unsere Polizistinnen und Polizisten, sondern auch Journalisten schützen", sagte Herrmann bei der Vorstellung eines Reports zum Projekt "Sicher von Demonstrationen berichten. Ein Erfahrungsaustausch zwischen Medienschaffenden und Polizei". Es soll dazu dienen, die Zusammenarbeit von Medien und Polizei zu verbessern und so die Sicherheit von Medienschaffenden auf Versammlungen zu erhöhen. Es sei ein starkes Signal an die Medienbranche im Freistaat, so Herrmann.

Der Report komme nach drei Runden Tischen zu dem Schluss, dass Polizeibeamte und Medienvertreter mehr Verständnis füreinander aufbringen und Vertrauen in die jeweiligen Kompetenzen setzen sollten, wie Lina Timm, Geschäftsführerin von Medien.Bayern vortrug. Polizei und Presse hätten gemeinsam Handlungsfelder erarbeitet, die Medienschaffenden eine sicherere Berichterstattung von Versammlungen ermöglichen sollen. Dabei geht es unter anderem um die Bekanntheit des bundeseinheitlichen Presseausweises, Präventionsmaßnahmen, aber auch darum, in der Aus- und Fortbildung von Journalisten und Polizisten das Thema zu vertiefen und Verständnis füreinander zu bekommen.

Organisiert wurde das Projekt vom MedienNetzwerk Bayern gemeinsam mit dem Bayerischen Journalisten-Verband (BJV) und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration. Gefördert wird es von der Bayerischen Staatskanzlei im Rahmen der Bayerischen Medienförderung.