Nürnberg (epd). Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien fordert einen Strafgerichtshof zur Verfolgung von Verbrechen der Aggression in der Ukraine. In einer "Nürnberger Erklärung zum Verbrechen der Aggression" spreche man sich außerdem dafür aus, die Zuständigkeiten des Internationalen Strafgerichtshofs auf das "Verbrechen der Aggression" zu erweitern, heißt es in einer Mitteilung der Akademie am Dienstag.
Im Jahr 1945 sei das Verbrechen der Aggression zum ersten Mal in der Geschichte vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg angeklagt worden. Damals habe der US-amerikanische Chefankläger betont, dass die Staatsmänner vor dem Gesetz verantwortlich zu machen seien, um "periodisch wiederkehrende Kriege zu verhüten, die bei internationaler Gesetzlosigkeit unvermeidlich sind". Mit der nun veröffentlichten Erklärung wolle man auf die Einhaltung dieses Nürnberger Versprechens von 1945/46 drängen, sagt Akademiedirektor Professor Christoph Safferling.
Die Erklärung, sei "insbesondere im Bewusstsein des historischen Erbes der Nürnberger Prozesse" verfasst worden, heißt es in der Mitteilung. Man berufe sich darin auf die Nürnberger Prinzipien, wonach Verbrechen gegen den Frieden völkerrechtliche Verbrechen sind, so die Akademie. Die Prinzipien legten auch fest, dass es eine individuelle strafrechtliche Verantwortung von Staatsoberhäuptern für die Verbrechen nach dem Völkerrecht gibt.
Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien ist den Angaben nach eine Stiftung zur Förderung des Völkerstrafrechts mit Sitz am historischen Ort der Nürnberger Prozesse. Ziel der Akademie ist es, das Völkerstrafrecht und deren globale Umsetzung zu fördern. Gründer der Stiftung sind das Auswärtige Amt, der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg.
