Deutsche Aidshilfe: Menschen ohne Aufenthaltspapiere besser versorgen

München, Berlin (epd). Eine bessere Versorgung von an HIV-erkrankten Menschen ohne Aufenthaltspapiere oder Krankenversicherung hat die Deutsche Aidshilfe am Montag gefordert. Eine gute Versorgung für alle sei längst möglich, aber noch lange nicht erreicht, sagte Sylvia Urban vom Vorstand der Deutschen Aidshilfe anlässlich der Welt-Aids-Konferenz, die am Montag in München beginnt. So hätten in Deutschland Menschen ohne Aufenthaltspapiere oder Krankenversicherung noch immer keinen regulären Zugang zur HIV-Therapie. "Alle Menschen haben ein Recht auf Prävention, medizinische Behandlung und ein Leben ohne Ausgrenzung und Diskriminierung", sagte Urban.

Menschen ohne Aufenthaltspapiere hätten in Deutschland zwar ein Recht auf Behandlung akuter Erkrankungen. Wenn sie medizinische Versorgung in Anspruch nehmen, erfolge jedoch laut Gesetz eine Meldung an die Ausländerbehörde - und damit drohe die Abschiebung, hieß es weiter. Viele Menschen würden sich deshalb selbst mit schweren Erkrankungen nicht in Behandlung begeben. Bei einer HIV-Infektion drohten dann potenziell tödliche Aids-Erkrankungen sowie weitere HIV-Übertragungen, die sich mit einer HIV-Therapie vermeiden ließen.

Diese Versorgungslücke sei menschenrechtlich wie epidemiologisch inakzeptabel, sagte Urban. Die Bundesregierung habe im Koalitionsvertrag eine Lösung versprochen, bisher aber nicht geliefert. "Wir erwarten vom Bundeskanzler bei der Eröffnung von AIDS 2024 eine klare Aussage, dass alle Menschen mit HIV in Deutschland Versorgung erhalten - unabhängig von Herkunft, Aufenthalts- und Versicherungsstatus", sagte Urban.

In Deutschland lebten nach Schätzung des Robert Koch-Instituts 96.700 Menschen mit HIV, hieß es in der Mitteilung weiter. Rund 8.200 Menschen wüssten nichts von ihrer Diagnose. Die Deutsche Aidshilfe ist der Dachverband von rund 115 Organisationen und Einrichtungen in Deutschland. Sie vertritt nach eigenen Angaben die Interessen von Menschen mit HIV/Aids in der Öffentlichkeit sowie gegenüber Politik, Wissenschaft und medizinischer Forschung. Bei der Welt-Aids-Konferenz ist sie mit einer Delegation von etwa 40 Personen vertreten.