Stuttgart, Grafenwöhr (epd). Die Kampagne "Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" begrüßt die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, keine Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland zu stationieren. Jetzt biete sich die Chance für Fortschritte in der Rüstungskontrolle, die Bundesregierung müsse sie nutzen, teilte die kirchliche Initiative "Ohne Rüstung Leben" am Montag in Stuttgart mit. Die Initiative ist eine von mehr als 55 Trägern der Kampagne.

Die Pläne zur Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenwaffen in Deutschland waren vor rund zwei Jahren bekannt geworden. Mit seiner Ankündigung, einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, hat Trump nun am vergangenen Wochenende auch die Stationierung der Waffen in Deutschland abgesagt. Um Druck für neue Abrüstungsinitiativen zu machen, ruft die Kampagne am 30. Mai zu Protesten unter dem Motto "Keine Mittelstreckenwaffen - nirgends!" in Grafenwöhr (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) und Wiesbaden auf.

Eine gute Nachricht für Europa

"Die Absage ist eine gute Nachricht für die Sicherheit in Europa", sagt Simon Bödecker, Referent von "Ohne Rüstung Leben" und Sprecher der Kampagne. "Landgestützte Mittelstreckenwaffen sind darauf ausgelegt, strategische Ziele in sehr kurzer Zeit anzugreifen. Sie wirken destabilisierend, führen zu einem Klima der ständigen Unsicherheit und hätten Deutschland zu einem potenziellen Ziel russischer Präventivschläge gemacht."

Vorbild INF-Vertrag

Spontane Forderungen nach der Entwicklung oder Beschaffung eigener Mittelstreckenwaffen, so Bödecker weiter, würden die bestehenden Risiken eher verschärfen als reduzieren. "Der INF-Vertrag hat in den 1980er Jahren gezeigt, dass das Verbot von Mittelstreckenwaffen einen wichtigen Beitrag zur Reduktion von Eskalationsrisiken leistet und Grundlage eines weiterführenden Dialogs sein kann. Damals war der Vertrag ein wichtiger Schritt zum Ende des Kalten Krieges."

1987 schlossen die USA und die Sowjetunion den Vertrag zur Abrüstung aller atomaren Mittelstreckenwaffen (intermediate nuclear forces, INF). In Deutschland stationierte Tomahawks wurden verschrottet. Der INF-Vertrag ist allerdings seit 2019 nicht mehr gültig. Trump setzte ihn während seiner ersten Amtszeit außer Kraft, nachdem Russland mit der Entwicklung von Mittelstreckenwaffen gegen ihn verstoßen hatte.