Nürnberg, München (epd). Der Leitenden Oberstaatsanwalt Richard Findl ist zufrieden mit der Arbeit der im September 2020 gegründeten "Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen" (ZKG) in Nürnberg. "Ich denke wir können sagen, dass der Start geglückt ist", sagte er bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Gleichzeitig sei erst das Fundament für die weitere Bekämpfung der "schwarzen Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich" gelegt. Die Zentralstelle stehe noch vor großen Herausforderungen, auch durch die andauernde Pandemie.
Laut Justizminister Georg Eisenreich wurden von der ZKG innerhalb des ersten Jahres 254 laufende Verfahren übernommen und 197 Verfahren selbst eingeleitet. In 92 Prozent der Fälle handle es sich um Ermittlungen in Zusammenhang mit Betrug, nur in zwei Prozent der Fälle ging es um Schmiergelder und Urkundenfälschung. 75 Prozent der Verdächtigen seien Ärzte, Pflegekräfte oder Physiotherapeuten.
Insgesamt 49 Verfahren stünden in Zusammenhang mit Corona-Bürgertests. Oberstaatsanwalt Richard Findl nannte als Beispiel neu eingeleitete Ermittlungen gegen einen Verdächtigen, der in Nürnberg und Umgebung ab Mai 2021 mehrere Teststationen in Betrieb genommen und deutlich mehr Schnelltests abgerechnet haben soll, als tatsächlich durchgeführt wurden. So sollen 260.000 Euro Schaden für Kassenärztliche Vereinigung Bayerns entstanden sein. Auch der Verkauf gefälschter Impfzertifikate im Darknet und ein Abrechnungsbetrug in der Seniorenresidenz Schliersee seien Beispiele für laufende Verfahren.
Seit 1. Oktober betreibt das ZKG zudem eine Meldeseite, auf digital namentlich oder anonym Verdachtsmeldungen eingesendet werden können. Gerade bei Korruption sei "das Dunkelfeld im Gesundheitswesen groß, da sowohl Bestochene als auch Bestechende Vorteile daraus ziehen", sagte der Justizminister. Über das Hinweisgebersystem kamen bislang mehr als 40 Meldungen zusammen, bei denen "das ZKG sehr genau hinschaut, ob das ernst zu nehmende Hinweise sind." Das Pilotprojekt soll zunächst vier Jahre laufen.
Das ZKG besteht aus einem Team aus Spezialstaatsanwälten um den Leitenden Oberstaatsanwalt Findl. Hinzu kommen drei Abrechnungsfachkräfte aus dem Gesundheitswesen sowie ein IT-Experte. Laut Eisenreich gehe es um vielfältige Ermittlungsbereiche. Betrug und Korruption im Gesundheitswesen "können viel Schaden anrichten - von enormen finanziellen Schäden bei Krankenkassen und Versicherungen bis hin zu Gesundheitsschäden bei Patienten."
