Die bayerische Justiz verstärkt im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie seine Internet-Ermittler der "Zentralstelle Cybercrime Bayern" bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. Wie Justizminister Georg Eisenreich (CSU) in Bamberg bekannt gab, wird die Zentralstelle um ein "Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet" (ZKI) verstärkt.
Die Zahl der Experten für Online-Kriminalität werde erhöht, sodass künftig acht Spezial-Staatsanwälte sich um das Thema kümmern. Mit dem ZKI erhöhe man "den Verfolgungsdruck auf die Täter", sagte Eisenreich.
Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie: Leitung übernimmt Oberstaatsanwalt Thomas Goger
Die Leitung des ZKI übernehme Oberstaatsanwalt Thomas Goger, der stellvertretende Leiter der Zentralstelle Cybercrime. Er sei ein "äußerst erfahrener und international bestens vernetzter Strafverfolger", sagte Eisenreich. Sein Team werde von IT-Forensikern unterstützt, außerdem arbeite es eng mit Experten des bayerischen Landeskriminalamts, des Bundeskriminalamts, von internationalen Ermittlungsbehörden sowie den Ansprechpartnern für Internet-Kriminalität bei den 22 bayerischen Staatsanwaltschaften zusammen, hieß es.
Mit dem ZKI würden die "schlagkräftigen Ermittlungsstrukturen" im Freistaat weiter optimiert.
Eisenreich begrüßte es, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, in dem zum Beispiel der sexuelle Missbrauch von Kindern als Verbrechen hochgestuft wird. Er dringe aber auf weitergehende Reformen in Berlin und Brüssel: "Wer im Internet einen Marktplatz für Kinderpornografie betreibt, bereitet den Boden für weitere Missbrauchstaten."
Ein eigener Straftatbestand für die Betreiber von Kinderpornografie-Foren sei nötig. Darüber hinaus forderte der Justizminister eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
