Bayern stellt Zeitplan für Krankenhausreform infrage

Augsburg (epd). Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) ist dagegen, den Zeitplan für die bundesweite Krankenhausreform "auf Biegen und Brechen" einzuhalten. "Entscheidend ist nicht das Tempo bei der Reform, sondern ihr Erfolg", sagte Holetschek der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Bayern setze sich für einen Kompromiss bei der Krankenhausreform ein - aber nicht um jeden Preis. Zwischen Bund und Ländern, die sich bis zur Sommerpause auf gemeinsame Eckpunkte einigen wollten, gebe es bei der Reform "noch erheblichen Korrektur- und Klärungsbedarf".

Uneinigkeit bestehe beispielsweise mit Blick auf die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Kliniken grob in drei Versorgungsstufen, die sogenannten "Level", von der Grund- bis zur Maximalversorgung einzuteilen und entsprechend zu finanzieren. Er halte die "Level" in der vom Bund vorgesehenen Form "für unnötig und sogar kontraproduktiv, weil sie die Gefahr von Fehlsteuerungen bergen", sagte Holetschek. Die Zuordnung einer Klinik zu einem "Level" erlaube kein Pauschalurteil über die Qualität der von der Klinik erbrachten Leistungen, dazu sei gerade bei großen Kliniken das Leistungsspektrum viel zu heterogen.

Holetschek appellierte außerdem an die Bundesregierung, die Betriebskosten der Krankenhäuser auch kurzfristig zu sichern. Ohne weitere finanzielle Unterstützung könne es rasch zu Insolvenzen kommen, so dass so manches Krankenhaus die Umsetzung der Reform gar nicht mehr erlebe.