Internationaler Gerichtshof: Südafrika wirft Israel Völkermord vor

Südafrika hat Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. In der beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereichten Klage wird Israel zudem aufgefordert, seine Angriffe im Gazastreifen einzustellen.

Südafrika machte geltend, dass die Handlungen der israelischen Streitkräfte "völkermörderischen Charakter" hätten, da sie auf die Vernichtung der Palästinenser in diesem Gebiet abzielten. Südafrika beruft sich in seiner Klage auf die UN-Völkermordkonvention, da sowohl Südafrika als auch Israel diese Konvention unterzeichnet haben.

Südafrikanische Politiker hatten wiederholt Vergleiche mit der Apartheidpolitik im eigenen Land gezogen.

Der IGH soll laut Statut Konflikte zwischen Staaten möglichst friedlich beilegen. Seine Urteile sind grundsätzlich bindend. Allerdings haben die UN-Richter keine Handhabe, einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. Sie können aber den UN-Sicherheitsrat anrufen, damit dieser in der Sache tätig wird. 

Am heutigen Donnerstag, 11. Januar 2024, wird Südafrika seine Vorwürfe vor dem Gremium begründen. Am morgigen Freitag hat Israel die Gelegenheit, seine Sicht der Dinge darzulegen.