(Sch)Merz – bitte lass nach!
Es wäre so schön einfach. Man könnte sich in die lange Schlange jener einreihen, die täglich auf den Kanzler eindreschen, die altbekannten Vorwürfe aufwärmen, die Empörungsmaschine zum Laufen bringen – und als letzten Trumpf im Ärmel dem wortkargen Olaf Scholz nachtrauern.
Oder man reiht sich in die Gegenschlange ein: zu denen, die dem Kanzler in jeder Lage den Rücken stärken und sich aus dem reichhaltigen Sortiment der Rechtfertigungen bedienen.
Und wofür? Am Ende stehen alle schlecht gelaunt im Kellergeschoss der Republik, die Erregung verpufft, die Lage bleibt dieselbe – und die Maschine brummt schon warm für die nächste Runde. Erkenntnisgewinn: null.
Empörung als Produkt – nicht als Reaktion
Empörung entsteht dort, wo man sie kultiviert: auf Parteitagen, beim Feierabendbier, beim Lunch mit den Kolleg:innen, beim Flurfunk und, ja auch, in einigen Redaktionen. Nur: Welche Lager stehen sich hier eigentlich gegenüber? Der Soziologe Nils Kumkar hat in seinem jüngst erschienenen Buch "Polarisierung" eine simple, verstörende These formuliert: Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten durch klare gegensätzliche Meinungen, sondern durch die Art, wie wir über Gegensätze kommunizieren.
Wir streiten nicht über die Sache – wir streiten darüber, wie wir über die Sache sprechen. Willkommen im Zeitalter der "kommunizierten Polarisierung", wie er es nennt.
Wie also umgehen mit einem Kanzler, der zu spalterischer Kommunikation geradezu einlädt? Vielleicht mit einer Kritik, die nicht reflexhaft zuschnappt, sondern innehält. Die dem Zweifel Raum gibt. Wer verstehen will, warum dieser Kanzler mitsamt seinen Andeutungen so zuverlässig zur Eskalation führt, muss Abstand gewinnen von vorschnellen Antworten. Also: ein Versuch der Annäherung – nicht mit Antworten, sondern mit Fragen.
Die Stadtbild-Debatte, oder: Was nicht gesagt wird
Wir hätten die Wahl gehabt. Wir hätten über das Stadtbild reden können – wirklich reden. Über Begegnungsräume, über zugeparkte Gehwege, über Barrierefreiheit, Sauberkeit, die schlichte Frage, wem unsere Städte eigentlich noch gehören: Autofahrern, Fußgängern oder Fahrradfahrerinnen. Das alles wäre eine Debatte wert gewesen.
Doch der Kanzler bot uns eine andere – eine rein menschliche Frage des Stadtbildes. Eine elliptische Randbemerkung, die, einmal in die Medienmaschine geworfen, zur Migrationsdebatte hochgekocht wurde, weil dort die Empörungsrendite stabil ist. Warum aber reden wir nicht über alle Facetten des Stadtbildes? Würden die vielen Zwischenpositionen, die nicht in Schlagzeilen passen, dann nicht endlich sichtbar?
Stattdessen haben wir – das Publikum, wie Kumkar die Bürger:innen in unserem Land nennt – den Farbtopf selbst angerührt und Merz' unfertige Skizze bereitwillig ausgemalt. Merz Satz "Eure Töchter wissen schon, was ich meine" bleibt Andeutung, ein Spritzer AfD-Blau, eingerahmt vom Habitus des Menschenfreundes. Ist das Methode? Setzt Merz bewusst nur den Ton und überlässt das Ausmalen den anderen? Und, den Medien?
Ein klarer Skandal als verlorene Chance
Ein klarer Skandal wäre fast wünschenswerter gewesen. Er hätte wenigstens Grenzen markiert: Der Balanceakt nach rechts ist weder Zufall noch Mitte. Während rechtsextreme Parteien weltweit Auftrieb erhalten – und Migration ihr bevorzugter Brennstoff ist – bräuchte die politische Mitte ein Konzept, das diesen Themenkomplex nicht nur verwaltet, sondern gestaltet. Ein Konzept, das demokratische Werte nicht als schmückende Klammer benutzt, sondern als Grenze. Und, ja, als Auftrag.
Die Äußerung des Kanzlers ist ein Symptom unserer Zeit: Sie spaltet nicht, weil sie falsch oder richtig wäre, sondern weil sie so formuliert ist, dass jede und jeder heraushört, was die eigene Weltsicht bestätigt.
Wenn Kumkar recht hat, entsteht Polarisierung weniger aus dem Inhalt als aus der Art, wie er verpackt wird. Und genau dort liegt das Problem: Ein Kanzler, der andeutet statt zu vermitteln, schafft keine Debatte. Er schafft Projektionsflächen. Aber ist das sein Ziel – oder nur das, was übrig bleibt, wenn Klarheit fehlt?
Belém: Die Randbemerkung als Torpedo
Während die Weltgemeinschaft in Belém über verbindliche Klimaziele stritt – vom 10. bis 21. November –, redet in Deutschland niemand über die erschütternden Ergebnisse. Nicht über die fossile Blockade von Russland, Saudi-Arabien und den USA. Nicht über die weichgespülte Abschlusserklärung. Nicht einmal über die eigene klimapolitische Schlafstarre.
Nein, wir reden über Merz' Belém-Bemerkung. Ein beiläufiger Satz aus dem Hintergrundgespräch: Auf der Rückreise hatte er die Journalist:innen gefragt, wer gerne in Belém bleiben würde – niemand hob die Hand. Doch was folgte waren Empfehlungen zu Restaurants und Tanzclubs in Belém durch einen gekränkten Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und Merz‘ bro-hafte Replik: "Super, nächstes Mal gehen wir zusammen tanzen."
Und dort, exakt dort, greift Kumkars Mechanik: Die Debatte entzündet sich nicht am Inhalt, sondern an der Form. Das Klima, der eigentliche Anlass der Reise, wird zur Nebensache.
So auch bei der Verleihung des Talisman-Preises für gesellschaftlichen Zusammenhalt der Deutschlandstiftung Integration, deren Schirmherr Merz ist: Rund 30 Stipendiat:innen verließen demonstrativ den Saal, als Merz die Bühne betrat. Der Protest wirkt wie seine eigene Ursache – er lenkt ab vom eigentlichen Inhalt. Schadet er mehr, als er hilft? Vermutlich. Aber vielleicht ist genau das der Punkt: dass sich beides – Protest und sein Anlass – in dieser Logik verliert.
Merz als Spiegel der kommunizierten Polarisierung
So wird Merz, fast zwangsläufig, zur deutschen Spaltungsfigur. Weiß er das? Die Demokratie wird von rechts außen attackiert – aber wir reden kaum darüber, wie wehrlos die Mitte geworden ist. Sie hofiert die AfD, wenn sie Gedanken anstößt, die Rassismus und Fremdenfeindlichkeit salonfähig machen.
Die Frage ist nicht, ob Merz anders kann. Die Frage ist, ob er überhaupt noch merkt, was er tut.