AfD-Abgeordneter Halemba wird Mandat nicht niederlegen

München (epd). Der Würzburger AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba wird sein Mandat nicht niederlegen. Das habe er gegenüber der Fraktion erklärt, teilte diese am Samstag in München mit. Sowohl schriftlich auf Nachfrage gegenüber dem Vorstand, als auch mündlich in der Fraktionsversammlung habe Halemba im Rahmen einer offenen Aussprache die Gründe dargelegt.

Er habe sich bei der Fraktion für entstandene Unannehmlichkeiten entschuldigt. "Trotz unterschiedlicher Auffassungen innerhalb der Diskussion ist die Feststellung zu machen, dass die Fraktion weder für Fragen zuständig ist, die Daniel Halemba persönlich obliegen, noch für innerparteiliche Konsequenzen seines Handelns, beispielsweise aufgrund der Vorwürfe, gegen die Satzungen und Ordnungen der Partei verstoßen zu haben", hieß es weiter. Die Verkleinerung der Fraktion, die zum Verlust der Oppositionsführerschaft führen würde, sei nicht im Interesse der Partei. Die AfD ist im bayerischen Landtag aktuell stärkste Oppositionsfraktion und hat deshalb besondere Rechte im parlamentarischen Alltag.

Der AfD-Landesparteitag hatte Halemba Mitte Januar per Mehrheitsbeschluss dazu aufgefordert, sein Landtagsmandat niederzulegen. An diesen Beschluss ist der 22-Jährige, gegen den die Würzburger Staatsanwaltschaft unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt, aber nicht gebunden. In dem Antrag auf dem Parteitag ging es auch nicht um diese Vorwürfe, sondern darum, dass Halemba bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl zu seinen Gunsten getrickst haben soll.