München (epd). Bayern hat erstmals einen zentralen Antisemitismusbeauftragten der Justiz. Oberstaatsanwalt Andreas Frank werde sich ab sofort hauptamtlich und ausschließlich dem Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass widmen, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in München. Frank sei nun zuständig für Verfahren mit besonderer Bedeutung, könne bayernweit auch Verfahren an sich ziehen, ermitteln und Anklage erheben. Dies sei ein wichtiger Schritt, um den Kampf gegen Antisemitismus in Bayern zu verstärken.
Bisher war Frank als einer von drei regionalen Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaften in München, Nürnberg und Bamberg tätig. Als zentraler Antisemitismusbeauftragter werde er nun den Kampf gegen Judenhass koordinieren, etwa mit seinen drei regionalen Ansprechpartnern, und Staatsanwaltschaften und Gerichte für diese Thematik sensibilisieren, erläuterte Eisenreich weiter. Und er sei zentraler Ansprechpartner etwa für den Zentralrat der Juden in Deutschland oder die Israelitische Kultusgemeinde München und Oberbayern.
Als weitere Maßnahme gab Justizminister Eisenreich die Einrichtung eines Online-Meldeverfahrens bei Rias Bayern bekannt. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (Rias) nimmt Meldungen über antisemitische Vorfälle entgegen und unterstützt Opfer von Antisemitismus. Neu sei nun, dass Betroffene über Rias Bayern auch Anzeige erstatten können. Dies sei ein niederschwelliges Angebot für Menschen, die nicht sofort zur Polizei oder zur Staatsanwaltschaft gehen wollten, sagte Eisenreich.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Bayern steigt, nicht zuletzt auch wegen der Corona-Querdenker-Szene. Im vergangenen Jahr wurden laut dem Generalstaatsanwalt in München, Reinhard Röttle, 353 antisemitische Straftaten im Freistaat erfasst.
