Nürnberg, Köln (epd). Nach der Einführung des Bürgergeldes haben laut Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber nicht massenweise Menschen ihre Jobs aufgegeben, um staatliche Leistungen zu erhalten. "Das waren noch nie so wenige wie im Moment", sagte der Bereichsleiter des Instituts für Arbeitsmarktforschung der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag im WDR5-"Morgenecho". Allerdings: Wenn Menschen erst einmal arbeitslos seien, dauere es seit Einführung des Bürgergeldes länger, bis sie wieder herauskämen. Daran hätten sowohl Wirtschaftsabschwung als auch Bürgergeld einen Anteil, unterstrich Weber.
Mit der Einführung des Bürgergeldes seien die Regeln weniger strikt geworden, sagte Weber. Die wesentliche Abschwächung der Sanktionen gehe aber auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück. Dieses hatte 2019 Kürzungen beim Vorgängermodell Hartz IV von mehr als 30 Prozent für unzulässig erklärt. Dass zurzeit die Erstsanktion bei zehn Prozent des Geldes liege, könne allerdings noch weiter nach oben gehen, um die Verbindlichkeit zu erhöhen. Sanktionen führten zwar zu mehr Jobaufnahmen, sagte er. Werde der Druck aber zu stark, "verlieren Menschen das Vertrauen". Es komme bei Sanktionen auf das richtige Maß an.
Zudem kritisierte der Wissenschaftler den Fokus in der politischen Debatte auf die geringe Zahl sogenannter Totalverweigerer. Wer Bürgergeld bekomme, sei nicht zwingend arbeitslos, sondern habe möglicherweise viele Kinder im Haushalt oder einen nicht ausreichenden Lohn. Rund 5,6 Millionen Menschen beziehen Bürgergeld, darunter 1,5 Millionen Kinder. Von den vier Millionen Erwerbsfähigen sind 20 Prozent arbeitende Aufstocker, weitere 40 Prozent stehen dem Arbeitsmarkt nur eingeschränkt zur Verfügung, weil sie krank sind, Kinder haben, Angehörige pflegen oder in der Ausbildung sind.
