Spaenle: Beim Kampf gegen antisemitische Straftaten nicht nachlassen

München, Berlin (epd). Angesichts der gestiegenen Zahl judenfeindlicher Gewalttaten im vergangenen Jahr fordert der bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle, die Anstrengungen gegen den Judenhass weiter zu verstärken. "Im Kampf gegen antisemitisches Gedankengut und daraus erwachsende Straftaten in unserer Gesellschaft dürfen wir nicht nachlassen", sagte Spaenle laut Mitteilung am Dienstag in München.

Einem Zeitungsbericht zufolge stieg die Zahl der judenfeindlichen Gewalttaten 2022 von 63 auf 88 im Vergleich zu 2021. Insgesamt 2.639 antisemitische Straftaten verzeichnete das Bundeskriminalamt für das Jahr 2022, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Vizepräsidentin des Bundestags, Petra Pau (Linke), hervorgeht, über die die "Welt" (Dienstag) berichtet. In den vergangenen vier Jahren stieg die Zahl antisemitischer Straftaten dem Bericht zufolge stetig. Unter die Gewalttaten fielen etwa gefährliche Körperverletzungen oder räuberische Erpressung, hinzu kämen Brandanschläge und Volksverhetzungsdelikte. Auch in Bayern ist die Anzahl antisemitischer Straftaten in den vergangenen Jahren gestiegen.

Spaenle sieht einen deutlichen Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Straftaten und "wirren Ideen rechtsextremistischer Kräfte in Echokammern im Internet wie auch bei Demonstrationen gegen Schutzmaßnahmen vor Coronainfektionen". Weitere Quellen des Antisemitismus seien islamistische Ideologien sowie fundamentale Israel-Kritik. "Wir dürfen das nicht dulden", sagte Bayerns Antisemitismusbeauftragter.

Ein zentrales Instrument gegen Judenhass sei Wissen, sagte Spaenle. Hier habe beispielsweise das Festjahr "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" 2021 geholfen, Wissen über Jüdinnen und Juden in Deutschland, ihren Alltag und ihre Religion in Vergangenheit und Gegenwart deutlich zu verbreitern. Außerdem verwies er darauf, dass das bayerische Justiz- und das Innenministerium eigene Beauftragte gegen Antisemitismus eingesetzt hätten und mit Mitteln des Sozialministeriums die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern geschaffen worden sei.

Die Linken-Politikerin Pau nannte Antisemitismus "eine Bedrohung für unsere gesamte Gesellschaft" und kritisierte, dass es teils zu erheblichen und verspäteten Nachmeldungen in der Statistik komme. So habe das Innenministerium die Zahl antisemitischer Straftaten im dritten Quartal 2022 nachträglich von 306 auf 653 Fälle korrigiert. Pau forderte eine stärkere Sensibilisierung der Ermittlungsbehörden hinsichtlich des Antisemitismus.