Ist die Aussage "Alte weiße Männer stinken" Volksverhetzung? Ein Mann sah das so, und klagte vor dem Oberlandesgericht Nürnberg. Die Richter entschieden jedoch nicht in seinem Sinn – zu Recht, wie unser Gastkommentator findet.
Zum Schutz von Personen, die sich ehrenamtlich oder beruflich für das Gemeinwohl engagieren, soll das Strafrecht verschärft werden. Unser Gastautor Lorenz Bode kommentiert, warum die geplante Änderung hauptsächlich Symbolpolitik ist.
Zu dem Anschlag von Solingen die richtigen Worte ist schwierig genug. Besonders, wenn es um juristische Begriffe geht, wie Lorenz Bode, selbst Jurist, in seinem Gastkommentar anmerkt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Landgerichts Itzehoe gegen eine ehemalige Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof bestätigt. Unser Gastautor Lorenz Bode ist Jurist und hält das Urteil für notwendig, wie er in seinem Kommentar schreibt.