Die Stadt München will ab 1. September die komplette Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindergartenkindern ermöglichen. Sofern der Stadtrat zustimmt, soll die neue Regelung in allen städtischen Tageseinrichtungen für drei- bis sechsjährige Kinder gelten und auch für die Kindergärten freigemeinnütziger und sonstiger Träger, die städtisch gefördert sind, wie die Landeshauptstadt mitteilte. Die Gebührenfreiheit soll unabhängig vom Einkommen der Eltern gewährt werden und wird die Stadt jährlich rund 12,5 Millionen Euro kosten.

Die geplante Neuordnung der Besuchsgebühren betrifft laut Mitteilung rund 29.400 Kindergartenkinder in München. Von diesen besuchen rund 15.800 Kinder städtische Einrichtungen und 13.600 Kinder Einrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger städtisch geförderter Träger. Die Gebührenfreiheit betrifft insgesamt 560 Einrichtungen und umfasst rund 75 Prozent aller Kindergartenplätze in München.

Gebührenfreie Kitas kosten Stadt München 43 Millionen Euro

Die Gebührenfreiheit wird möglich, weil die Landeshauptstadt die Besuchsgebühren noch weiter absenken wird als im Oktober 2018 bereits vom Stadtrat beschlossen. Der Beschluss sah vor, die gestaffelten Besuchsgebühren für alle städtischen Kitas insgesamt abzusenken und sie für Familien mit einem Jahreseinkommen bis 50.000 Euro komplett zu erlassen. Die maximale Besuchsgebühr im Kindergarten beträgt darum ab 1. September nur noch 100 Euro monatlich - diese wird den Eltern aber nicht in Rechnung gestellt. Eltern von Kindergartenkindern sind faktisch freigestellt, weil der Freistaat bereits ab 1. April einen Zuschuss von monatlich 100 Euro gewährt, der direkt an die Einrichtungen ausgezahlt wird. Die Eltern müssen jedoch weiterhin das Verpflegungsgeld zahlen.

Laut dem Referat für Bildung und Sport kostet die freiwillige Gebührenreduzierung die Stadt nach aktuellen Berechnungen 43 Millionen Euro im Jahr, von denen 12,5 Millionen Euro auf den Kindergartenbereich entfallen. Das Referat hat nun eine neue Kindertagesstättensatzung entwickelt, die dem Stadtrat am 22. Mai zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Zudem ist es der erklärte Wunsch von Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), dass auch geförderte Eltern-Kind-Initiativen von den Gebührenänderungen profitieren.