Wahlen
Die Diakonie bietet allen Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, zur Bundestagswahl im September die sozialpolitischen Positionen der Parteien zu prüfen. Mit dem Sozial-O-Mat will die kirchliche Einrichtung Orientierung bieten – und Diskussionen anregen.
Ein Screenshot vom Sozial-O-Mat
So sieht der Sozial-O-Mat der Diakonie Deutschland aus.

Die Bundestagswahl 2021 rückt immer näher – und laut Umfragen sind sich immer noch viele Wähler*innen unsicher, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Neben dem bereits bekannten Wahl-O-Mat gibt es nun eine weitere Orientierungshilfe: Der Sozial-O-Mat von der Diakonie Deutschland

Sozial-O-Mat prüft Übereinstimmung mit sozialpolitischen Positionen

Der funktioniert ähnlich wie besagter Wahl-O-Mat, setzt allerdings bei den Thesen klar auf sozialpolitische Inhalte. So stehen unter anderem "Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ungerecht, weil es die Menschen benachteiligt, die arbeiten", "Die Pflegeberufe müssen durch bessere Arbeits- und Lohnbedingungen attraktiver werden", "Alle Kinder sollten ab sofort ein Recht auf Ganztagsbetreuung in Kita und Schule haben" oder "Abgelehnte Asylbewerber müssen konsequent abgeschoben werden" zur Bewertung.

"Nur wer wählt, entscheidet mit über unsere gemeinsame Zukunft in Deutschland", zitiert die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) dazu den Diakonie-Präsident Ulrich Lilie in einer Pressemitteilung. "Dabei kommt gerade den Weichenstellungen in der Sozial- und Gesundheitspolitik eine herausragende Bedeutung zu, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Belastungen durch die Corona-Pandemie. Wie wollen wir die Folgen der Pandemie bewältigen? Wie kann soziale Teilhabe aller gelingen und der rasante gesellschaftliche Wandel gestaltet werden?" Der Sozial-O-Mat biete eine erste Orientierung und zeige auf, welchen Stellenwert zentrale Fragen der Sozialpolitik und des gesellschaftlichen Miteinanders in einer kommenden Regierung und im Parlament hätten.

Themenfelder sind Arbeit, Gesundheit, Familie, Migration

Bereits zur Bundestagswahl 2017 und zur Europawahl 2019 bot die Diakonie den Sozial-O-Mat an. Er zeigt, wie die im Bundestag vertretenen Parteien zu ausgewählten sozialen Themen stehen: Arbeit, Gesundheit, Familie und Kinder, Migration. Das Tool ist parteipolitisch neutral, eine zentrale Auswertung der Ergebnisse erfolgt nicht, teilt die EKD zudem mit. Nutzer*innen können 20 Thesen mit "stimme zu", "stimme nicht zu", "neutral" oder "These überspringen" bewerten und anschließend mit den Positionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD abgleichen.

Gute Politik brauche gut informierte und engagierte Bürger*innen, so Ulrich Lilie weiter: "Als Instrument der politischen Bildung eignet sich der Sozial-O-Mat auch als guter Ausgangspunkt für lebendige politische Diskussionen zum Beispiel in Schulen, Vereinen oder Kirchengemeinden."

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Kommentar

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Markus Söder gegen Armin Laschet auf der einen Seite, Annalena Baerbock oder Robert Habeck auf der anderen: Wie Union und Grüne ihre Kanzlerkandidatenkür inszenierten, war spannend wie ein Shakespeare-Drama. Beim Showdown zählte dann das "Highlander"-Prinzip: Es kann nur einen oder eine geben. Was sagt dies über die Parteien aus?

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