19.01.2018
Kampf gegen Antisemitismus

Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, stärker gegen Antisemitismus vorzugehen. Charlotte Knobloch, die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, reagiert positiv darauf.
Charlotte Knobloch

»Endlich will Deutschland seiner Verantwortung gegen Judenhass angemessen gerecht werden«, sagte Charlotte Knobloch. Der Beschluss des Deutschen Bundestages lasse der »Gefahr eines durch Zuwanderung erstarkenden Antisemitismus« die gleiche hohe Aufmerksamkeit zukommen wie »dem bestehenden Antisemitismus in Deutschland.«

Unter hier lebenden Muslimen herrsche bisweilen regelrechter Judenhass, der aus den muslimischen und arabischen Ländern befeuert werde, sagte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern weiter. Aber auch in der Mitte der Gesellschaft gibt es laut Knobloch Antisemitismus: »Mit der AfD ist eine Partei zur drittstärksten Kraft geworden, in der Geschichtsklitterung und Antisemitismus einen festen Platz haben.«

Mit großer Mehrheit hatte der Bundestag am 18. Januar 2018 die Berufung eines unabhängigen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung gefordert. Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen, der die Einrichtung dieser Stelle und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Judenhass verlangt. Auch die AfD stimmte für den Antrag. Die Linkspartei enthielt sich.

Sie sei dankbar, dass ihr Ruf nach einem Antisemitismusbeauftragten »nun erhört wurde«, sagte Knobloch weiter. Um antijüdische Einstellungen zu bekämpfen, brauche es eine »selbstkritische und ehrliche Analyse und Maßnahmenkonzeption auf allen gesellschaftlichen Ebenen« - etwa in Politik, im Bildungswesen, in der Justiz oder bei der Polizei. All das müsse der Beauftragte mit ausreichenden Kompetenzen und Befugnissen koordinieren. Die Stelle dürfe auf keinen Fall nur symbolischen Charakter haben, warnte Knobloch.

 

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