München (epd). Der Jurist David Beck wird neuer Zentraler Antisemitismus-Beauftragter der bayerischen Justiz. Justizminister Josef Schmid (CSU) will Beck am 15. Oktober bei einer Pressekonferenz in München offiziell vorstellen, wie sein Ministerium am Donnerstag mitteilte. Zugleich soll Oberstaatsanwalt Andreas Franck verabschiedet werden, der dieses Amt seit 2021 innehatte. Er war der erste Spezial-Staatsanwalt dieser Art in Deutschland. Beck ist bislang Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz.
Der Zentrale Antisemitismus-Beauftragte der bayerischen Justiz ist zuständig für Verfahren mit besonderer Bedeutung: Er kann Verfahren an sich ziehen, ermitteln und Anklage erheben. Außerdem hält er enge Kontakte zur jüdischen Community und ist unter anderem Ansprechpartner für den Zentralrat der Juden in Deutschland und die israelitischen Kultusgemeinden. Im vergangenen Jahr erhielt Andreas Franck den neu ausgerufenen Fritz-Neuland-Gedächtnispreis, der Juristinnen und Juristen sowie Angehörige von Polizei und Justiz für besondere Courage gegen Antisemitismus würdigt.
Antisemitismus weiter auf "erschreckend hohem Niveau"
Schmid will laut Mitteilung außerdem nach fünf Jahren Bilanz ziehen. Die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten liege in Bayern, in Deutschland und in Europa weiter auf einem erschreckend hohen Niveau, teilte das Justizministerium mit. Als Gastredner werden die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, und der Antisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle, erwartet.
Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte ist bei der Generalstaatsanwaltschaft München - Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) - angesiedelt.
