Ein gutes neues Jahr haben wir uns vor kurzem gewünscht, aber wenig überraschend geht das neue Jahr weiter wie das alte: Russland führt einen brutalen Krieg gegen die Ukraine und setzt zynisch darauf, dass ein ermatteter Westen irgendwann die Unterstützung für das um seine Freiheit kämpfende europäische Land aufgibt. Im Spätherbst wird ein neuer US-Präsident gewählt, und ein Putin-Fanboy namens Donald Trump hat beste Chancen.
Was hat der nordkoreanische Raketen-Diktator 2024 in petto? Und nützt China die Chance des wankenden Westens, um über Taiwan herzufallen? Teheran bastelt derweil weiter an der Bombe und zündelt – direkt oder über seine Stellvertreter – wie bisher in Syrien, im Libanon, Jemen und in Palästina im Dienst der Staatsräson des Mullah-Regimes: Israel zu zerstören. Juden fühlen sich nirgends auf der Welt sicher, nicht bei uns und, seit dem 7. Oktober, nicht einmal mehr in der jüdischen Heimstatt: Israel.
Der gefährlichste Feind trägt den Mantel der Wut
Freiheit, universale Menschenrechte und Demokratie haben derzeit nicht gerade Konjunktur. An vielen Fronten bedrängen ihre unterschiedlichsten Feinde diesen humanistischen Dreiklang. Aber ihr vielleicht gefährlichster Feind kommt nicht von außen. Er ist geboren aus Angst und Ignoranz, er trägt den Mantel der Wut. Sein Ausdruck ist immer eine Form der Identitätspolitik: ob links oder "woke", rechts oder rassistisch, religiös oder islamistisch.
Zuletzt haben die Bauern die Mistgabeln der Wut aufs "System" ergriffen. Eine Berliner Ampel im Dauerkrisenmodus hilft nicht wirklich dabei, die auch durch die sozialen Medien immer tiefer werdenden Spalten und Schützengräben unserer Gesellschaft zuzuschütten.
Kopflose und inkonsistente Politik beschädigt das Vertrauen in die Demokratie
Im September wählen die Menschen in Brandenburg und in Bayerns Nachbarländern Sachsen und Thüringen neue Landtage. Die rechtsextreme "AfD" könnte aktuellen Umfragen zufolge überall stärkste Kraft werden. Lässt sich das Blatt noch wenden?
Kopflose und inkonsistente Politik beschädigt das Vertrauen in die Demokratie. Erfolgreiche demokratische Politik darf nie populistisch sein, aber auch nicht wie bisher oft diametral gegen den Mehrheitswillen anregieren in Grundfragen wie der Migration, in Energie- und Mobilitätspolitik, Wirtschafts- und Sozialpolitik oder auch beim Streitthema "Gendern".
"Zeit, dass sich was dreht!" – das war eine der Hymnen im Sommermärchenjahr der Fußball-WM in Deutschland 2006. Das Europameisterschaftsjahr 2024 ist hoffentlich eine Zeit, in der sich wirklich "was dreht" in unserem Land – aber nicht nur der Fußball.
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