"Rettet die Bienen": Aktionsbündnis sammelt Unterschriften

Bayernweit formieren sich derzeit 80 Aktionsbündnisse, um ein Volksbegehren "Rettet die Bienen" durchzusetzen. Dazu müssen sich zwischen 31. Januar und 13. Februar fast eine Million Stimmberechtigte in Bayerns Rathäusern eintragen, teilte die Initiative in Hilpoltstein mit. Gesucht würden nun "Rathauslotsen", die das Anliegen vor Ort unterstützen.

Die Initiatoren des Volksbegehrens wollen die Pflanzen- und Tierwelt im Freistaat stärken, um das Insektensterben aufzuhalten. Hierfür soll das bayerische Naturschutzgesetz verbessert werden. Dazu gehöre unter anderem ein deutlicher Ausbau der biologischen Landwirtschaft sowie eine Vernetzung der Biotope und ein stark reduzierter Pestizid-Einsatz. Initiiert wurde das Volksbegehren von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und einem Bündnis von Organisationen und Privatpersonen. Durch Umweltbelastungen und Pflanzenschutzmittel ist der ÖDP zufolge mehr als die Hälfte der Bienenarten im Freistaat bedroht.

Sollten genügend Menschen unterschreiben, muss das Volksbegehren dem Bayerischen Landtag vorgelegt werden. Lehnt der Landtag daraufhin den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, muss anschließend ein Volksentscheid darüber stattfinden. Die ÖDP hat schon mehrere erfolgreiche Volksbegehren und -entscheide gestartet - unter anderem hat sie auf diesem Weg eines der bundesweit striktesten Rauchverbote in der Gastronomie und die Abschaffung des Senats als zweiter Länderkammer erreicht.

Im Trägerkreis des "Volksbegehrens Artenvielfalt - Rettet die Bienen!" engagieren sich den Angaben zufolge ab sofort die ÖDP, der Landesbund für Vogelschutz, die Grünen und der BUND in Bayern. Zusätzliche Unterstützung komme von einem breiten Bündnis in der Gesellschaft aus Organisationen, Unternehmen, Verbänden und Parteien. Momentan seien es insgesamt rund 100 Bündnispartner.