8.01.2021
Querdenker

Blockade-Versuch auf Autobahnen: Herrmann droht "Querdenkern" mit harten Sanktionen

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Blockade-Aktionen von "Querdenkern" auf bayerischen Autobahnen mit scharfen Worten verurteilt.

Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen hatten am Mittwochnachmittag versucht, bei Erlangen und am Autobahnkreuz München-Ost den Autoverkehr lahmzulegen.

Der Polizei sei es zwar gelungen, eine Blockade zu verhindern, dennoch seien die Aktionen "lebensgefährlich", "absolut inakzeptabel" und auch "schwere Straftaten", sagte Herrmann.

Harte Sanktionen für Beteiligte

Die bayerische Polizei werde solche Blockade-Aktionen künftig "umgehend im Keim ersticken", kündigte Herrmann an. Dabei werde man auch mit dem Verfassungsschutz zusammenarbeiten.

Mit friedlichem Protest und dem verfassungsrechtlich geschützten Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit habe das nichts mehr zu tun.

Die Beteiligten müssten mit harten Sanktionen rechnen: Strafverfahren, Entzug des Führerscheins, Beschlagnahmung der Fahrzeuge oder dauerhafter Einzug der Fahrzeuge.

Die Blockadeaktionen laufen laut Herrmann bei den Corona-Maßnahmen-Kritikern unter der Bezeichnung "D-Day 2.0". Dabei handle es sich um ein europaweit agierendes Netzwerk, das mit Blockadeaktionen an zentralen Infrastruktur- und Verkehrsknotenpunkten auf sich aufmerksam machen will.

Es gibt auch regionale Ableger in Bayern. Herrmann sprach von einer "besorgniserregenden neuen Dimension des Protests".

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