17.07.2020
Corona-Krise

Pflegebonus: Aufstockung des Pflegebonus in Niedersachsen auf dem Weg

Die meisten Bundesländer wollen die Sonderprämie für Pflegekräfte aus eigenen Mitteln aufstocken - und nehmen dafür Millionenbeträge in die Hand. Wann das Geld überwiesen wird, ist unterschiedlich. Lesen Sie alles rund um den Pflegebonus in unserem Newsticker.
Entlohnung in der Pflege

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Aufstockung des Pflegebonus in Niedersachsen auf dem Weg

17. Juli: In Niedersachsen wird die Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege mit Landesmitteln aufgestockt. Im zweiten Nachtragshaushalt des Bundeslandes seien dafür insgesamt 50 Millionen Euro bewilligt worden, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD). Niedersachsen nutze damit die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, die Corona-Prämie auf bis zu 1.500 Euro für jede Pflege-Beschäftigte und jeden Pflege-Beschäftigten aufzustocken.

Für die Diakonie in Niedersachsen begrüßte Vorstandssprecher Hans-Joachim Lenke die Zahlung. Der Landespflegebonus komme all denen zugute, die im Bereich der stationären Altenpflege oder ambulanten Versorgung tätig seien. "Das finden wir großartig und es ist ein wichtiges Zeichen, das dieser Dienst in seiner Bedeutung eben auch für unsere Gesellschaft wahrgenommen und gewürdigt wird", sagte Lenke dem Evangelischen Kirchenfunk Niedersachsen-Bremen (ekn). "Es bleibt aber das ganz grundlegende Problem, dass der Wert von Pflege häufig unterschätzt wird."

Die Pflegekassen haben bereits den Arbeitgebern den Bundesanteil des Pflegebonus von bis zu 1.000 Euro pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter ausgezahlt. Die Auszahlung des zusätzlichen Landesanteils erfolgt über das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie. Ab dem 1. August können Arbeitgeber dort den Bescheid der Pflegekassen über die Auszahlung des Bundesanteils der Corona-Prämie einreichen und für ihre Beschäftigten die Aufstockung um den Landesanteil beantragen.

AOK zahlt Pflegebonus im Rheinland und Hamburg aus

15. Juli:  Die AOK Rheinland/Hamburg hat den Pflegebonus für die Beschäftigten in der Altenhilfe ausgezahlt. An die Pflegeeinrichtungen, die unmittelbar von der Krankenkasse betreut werden, seien 1.500 Euro pro Vollzeitkraft und entsprechend anteilige Beträge für Teilzeitkräfte gezahlt worden, erklärte die AOK Rheinland/Hamburg am Mittwoch. Insgesamt seien 50,2 Millionen Euro für rund 42.000 Beschäftigte ins Rheinland und 8,6 Millionen Euro für etwa 7.500 Beschäftigte nach Hamburg überwiesen worden.

Die Einrichtungen überweisen den Bonus den Angaben zufolge mit der nächsten Gehaltszahlung an die Beschäftigten. Voraussetzung dafür sei, dass die Beschäftigten seit mindestens drei Monaten in der Einrichtung arbeiten. Wer diese Zeit noch nicht nachweisen könne, erhalte die Prämie zum Jahresende. Der Bonus ist steuer- und sozialversicherungsfrei. Auch Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen oder Servicegesellschaften, die in der Altenhilfe arbeiten, erhalten die Sonderprämie.

Die AOK Rheinland/Hamburg zahle den Bonus von 1.000 Euro pro Vollzeitstelle als Pflegekasse aus Mitteln der Pflegeversicherung, hieß es. Mit jeweils 500 Euro stockten die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Hamburg den Betrag auf. Der Bonus war im Mai von der Bundesregierung beschlossen worden. Mit der Prämie sollen die besonderen Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in stationären Pflegeeinrichtungen und in ambulanten Pflegediensten in der Corona-Zeit gewürdigt werden.

Bayern: Bisher fast 80 Millionen Euro an Pflegekräfte ausbezahlt

3. Juli: Mehr als 351.000 Anträge für den bayerischen Corona-Pflegebonus sind bis Fristende am 30. Juni beim Landesamt für Pflege eingegangen. Mehr als 181.000 Anträge seien schon vollständig bearbeitet, knapp 80 Millionen Euro seien bereits an Pflegekräfte ausbezahlt worden, teilte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Freitag mit. Das bayerische Kabinett hatte den Pflegebonus am 7. April beschlossen, um ein Zeichen der Anerkennung für das Engagement der Pflegekräfte in der Corona-Krise zu setzen.

"Pflegekräfte leisten tagtäglich Großartiges für unsere pflegebedürftigen Menschen - zu Hause, in einer stationären Einrichtung oder im Krankenhaus", sagte Huml. Gerade in der Corona-Pandemie habe das vorbildliche Engagement der Pflegekräfte erheblich dazu beigetragen, dass so vielen Erkrankten geholfen werden konnte. Für den Pflegebonus seien im Haushalt insgesamt 131,6 Millionen Euro veranschlagt. Die Antragsfrist sollte ursprünglich Ende Mai ablaufen, wurde dann aber noch bis Ende Juni verlängert.

Der Pflegebonus beträgt 500 Euro. Auszubildende und Teilzeitkräfte mit weniger als 25 Stunden Arbeitszeit bekommen laut Ministerium 300 Euro. Den Antrag auf die Prämie konnten unter anderem Pflegende in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten stellen. Auch Rettungssanitäter, Rettungsassistenten, Notfallsanitäter und nichtärztliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst zählten zu den Berechtigten.

Mehr als 360.000 Pflegekräfte in Bayern wollen den Bonus

25. Juni: Fünf Tage vor dem Ende der Antragsfrist sind beim bayerischen Landesamt für Pflege bislang 362.339 Anträge auf den Pflegebonus eingegangen. Wie eine Sprecherin des Ministerium für Gesundheit und Pflege auf epd-Anfrage am Donnerstag mitteilte, sei nicht geplant, die Antragsfrist noch einmal zu verlängern. Sie sollte zunächst am 31. Mai enden und war noch einmal auf den 30. Juni verschoben worden. Die bayerische Regierung plant mit rund 132 Millionen Euro Kosten für die Prämien, hieß es. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hatte bei der Einführung mit 400.000 Anträgen gerechnet.

Der bayerische Pflegebonus, der in der Corona-Krise eingeführt wurde, beträgt 500 Euro. Auszubildende und Teilzeitkräfte mit weniger als 25 Stunden Arbeitszeit bekommen laut Ministerium 300 Euro. Den Antrag auf die Prämie können unter anderem Pflegende in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten stellen. Auch Rettungssanitäter, Rettungsassistenten, Notfallsanitäter und nichtärztliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst zählen zu den Berechtigten.

In den vergangenen Wochen hatte unter anderem die SPD an die Staatsregierung appelliert, die Belange von Bayerns Pflege- und Rettungskräften auch nach der Corona-Krise ernst zu nehmen. Der Pflegebonus sei eine wichtige Anerkennung, es brauche aber weitreichende Verbesserungen im Pflegebereich und deutlich höhere Löhne. 

Hessen muss auf finanzielle Unterstützung der Arbeitgeber verzichten

15. Juni: Bei dem geplanten aufgestockten Pflegebonus in Hessen muss das Land auf die finanzielle Unterstützung der Arbeitgeber verzichten, wie es in einem Artikel des Deutschen Ärzteblatts heißt. Die Träger der Pflegeeinrich­tun­gen hätten mitgeteilt, sich nicht an der Coronaprämie für Pflegekräfte zu beteiligen, er­klärte das hessische Sozialministerium. Der Aufstockungsbetrag muss nun aus dem Landeshaushalt bezahlt werden. In Hessen profitierten vom Pflegebonus rund 80.000 Beschäftigte in 2.600 Einrichtungen. Erstes Prämiengeld könnte ab Juli an die Pflegekräfte fließen.

Bayern: Antragsfrist für Pflegebonus verlängert

9. Juni: Das bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium hat die Antragsfrist für den einmaligen Corona-Pflegebonus um einen Monat bis 30. Juni verlängert. Jeder Berechtigte solle die Möglichkeit haben, rechtzeitig den Antrag zu stellen, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) laut einer Mitteilung vom Dienstag. Mittlerweile seien 329.000 Anträge eingegangen. Das Ministerium rechnet mit bis zu 400.000 Anträgen. Rund 132 Millionen Euro stünden zur Verfügung.

Der bayerische Pflegebonus beträgt 500 Euro. Auszubildende und Teilzeitkräfte mit weniger als 25 Stunden Arbeitszeit bekommen laut Ministerium 300 Euro. Den Antrag auf die Prämie können laut Ministerium unter anderem Pflegende in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, stationären Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie ambulanten Pflegediensten stellen. Auch Rettungssanitäter, Rettungsassistenten, Notfallsanitäter und nichtärztliche Einsatzkräfte im Rettungsdienst zählen zu den Berechtigten.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann appellierte am Dienstag an die Staatsregierung, die Bedürfnisse und Belange von Bayerns Pflege- und Rettungskräften auch nach der Corona-Krise ernst zu nehmen. Der Pflegebonus sei eine wichtige Anerkennung, es brauche aber weitreichende Verbesserungen im Pflegebereich. Waldmann forderte "deutlich höhere" Löhne. Ein allgemeinverbindlicher Branchentarifvertrag sei dringend notwendig, weil viele Einrichtungen keine tariflichen Regelungen hätten. 

Saarland: Pflegekräfte können Pflegebonus beantragen

2. Juni: Saarländische Pflegekräfte können seit Dienstag den landeseigenen Corona-Pflegebonus beim Gesundheitsministerium beantragen. Bis zum 31. Juli 2020 können der Antrag, die Bestätigung des Arbeitgebers, eine Kopie des Personalausweises, die Steueridentifikationsnummer und bei Selbstständigen ein behördliches Schreiben zum Nachweis der Selbstständigkeit eingereicht werden, wie das Gesundheitsministerium in Saarbrücken mitteilte. Wer mehr als 25 Wochenstunden pflegerisch arbeitet, erhält demnach 500 Euro, Angestellte mit weniger Wochenstunden und Auszubildende 300 Euro. Das Ministerium prüfe jeden Einzelfall.

Sachsen-Anhalt stockt Corona-Pflegebonus auf

27. Mai: Sachsen-Anhalt stockt den geplanten Corona-Pflegebonus des Bundes für Altenpflegekräfte mit bis zu 500 Euro je Mitarbeiter auf. Damit können Beschäftigte in der stationären und ambulanten Altenpflege je nach Einsatzbereich und Arbeitszeit eine Einmalzahlung von maximal 1.500 Euro erhalten, wie Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Mittwoch in Magdeburg mitteilte. Nachdem die Landesregierung sich am Dienstag für die Aufstockung ausgesprochen hatte, stimmte am Mittwoch auch der Finanzausschuss des Landtages dem Vorhaben zu.

Profitieren könnten den Angaben zufolge nahezu 40.000 Pflegebeschäftigte, 16 bis 17 Millionen Euro werden veranschlagt. Grimm-Benne betonte, in der Altenpflege werde Tag und Nacht ein wertvoller Dienst geleistet, das gelte insbesondere auch unter den speziellen Bedingungen der Corona-Einschränkungen. Der Bonus solle dafür eine Anerkennung sein. Da die Arbeitgeber der Branche keine Möglichkeit gesehen hätten, sich an der Prämie zu beteiligen, werde das Land den Beitrag komplett tragen. Die konkreten Auszahlungsmodalitäten dazu würden jetzt festgelegt.

Wichtiger als eine einmalige Aktion sei aber, faire Arbeitsbedingungen und Verdienstmöglichkeiten umzusetzen. Darum werbe sie auch weiter für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag, sagte Grimm-Benne.

Nach der Pflegestatistik 2017 arbeiten in Sachsen-Anhalt 22.630 Pflegekräfte in stationären Einrichtungen, davon 6.825 Vollzeitkräfte, sowie 12.195 in ambulanten Pflegediensten, darunter 4.564 Vollzeitbeschäftigte.

Nordrhein-Westfalen stockt Pflegebonus um 500 Euro auf

25. Mai: Nordrhein-Westfalen stockt den sogenannten Pflegebonus für Beschäftigte in der Altenpflege auf bis zu 1.500 Euro auf. Zu den von der Bundesregierung vorgesehenen maximal 1.000 Euro gibt das Land 500 Euro dazu, wie das nordrhein-westfälische Kabinett am Dienstag in Düsseldorf beschloss. Die dafür geplanten Mittel belaufen sich nach Angaben des NRW-Sozialministeriums auf insgesamt 106 Millionen Euro. Die Prämien sollen zwischen Juli 2020 und Februar 2021 ausgezahlt werden.

Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) begrüßte die Entscheidung. Mit dem Pflegebonus werde die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege gewürdigt. Zugleich forderte Laumann Arbeitgeber in der Pflege auf, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, Tariflöhne zu zahlen. Die Prämie könne nur ein erster Schritt sein.

Der Bundesrat hatte am 15. Mai den von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eingebrachten Gesetzentwurf beschlossen, der eine steuerfreie Bonuszahlung für Pflegekräfte vorsieht. Demnach gibt der Bund Beiträge bis maximal 1.000 Euro. Der Bonus kann von den Ländern, Einrichtungsträgern und Arbeitgebern ergänzt werden.

Sachsen-Anhalt unterstützt Corona-Pflegebonus

22. Mai: Sachsen-Anhalt unterstützt die Auszahlung des Corona-Pflegebonus für Altenpflegekräfte. Darauf habe sich das Kabinett verständigt, teilte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag in Magdeburg mit. Für die Finanzierung des Länderanteils müsse Sachsen-Anhalt etwa 17,5 Millionen Euro bereitstellen. Der Länderanteil beträgt 500 Euro pro Altenpflegekraft. Insgesamt soll der einmalige Bonus eine Höhe von 1.500 Euro pro Altenpflegekraft haben. Das Geld komme etwa 39.000 Betroffenen im Land zugute.

Die Bundesregierung hatte Ende April beschlossen, allen Altenpflegern in Deutschland einen einmaligen Corona-Bonus in Höhe von bis zu 1.500 Euro zu zahlen. Zwei Drittel davon will der Bund tragen, ein Drittel sollen die Länder übernehmen. Nach der Pflegestatistik 2017 arbeiten in Sachsen-Anhalt 22.630 Pflegekräfte in stationären Einrichtungen, davon 6.825 Vollzeitkräfte, sowie 12.195 in ambulanten Pflegediensten, darunter 4.564 Vollzeitbeschäftigte.

Thüringen: Noch keine Entscheidung über Pflege-Prämie

21. Mai, 18.14 Uhr: Während die meisten Bundesländer die vom Bund beschlossene Pflegeprämie aus eigenen Mitteln aufstocken wollen, steht in Thüringen eine Entscheidung darüber noch aus. Man unterstütze zwar die Einführung eines Pflegebonus ausdrücklich, allerdings könne die Höhe der Zahlungen nicht von der Finanzkraft der einzelnen Länder abhängen, sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd). Thüringen erwarte daher eine bundesweit einheitliche Regelung.

Das betreffe auch den Personenkreis der Begünstigten, erklärte die Sprecherin weiter. Die Zahlungen sollten nicht nur für das Personal in der Altenpflege, sondern auch für medizinisches Pflegepersonal gelten, dessen Arbeit genauso wichtig sei. Die etwa 115.600 Pflegebedürftigen im Freistaat wurden laut Statistischem Landesamt 2017 von etwa 32.000 Menschen betreut.

Bayerischer Pflegebonus wird schon ausgezahlt

21. Mai, 16.23 Uhr: Der bayerische Corona-Pflegebonus wird nach Angaben des Gesundheitsministeriums bereits ausbezahlt. Weil aber bis zu 400.000 Anträge von bis zu 290.000 Begünstigten erwartet werden, dauere es noch ein wenig, bis alle Anträge bearbeitet und ausbezahlt seien, teilte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag auf epd-Anfrage mit. Der Freistaat stelle dafür rund 133 Millionen Euro zur Verfügung.

Aktuell seien etwa 226.000 Anträge eingegangen, heißt es weiter. Der bayerische Corona-Pflegebonus beträgt den Angaben zufolge für Pflegende 500 Euro. Wer sich noch in der Ausbildung befinde oder bei wem regelmäßig weniger als 25 Stunden Arbeitszeit vereinbart seien, bekomme 300 Euro. Träger würden in die Finanzierung nicht einbezogen. Laut den Angaben der Pflegestatistik 2017 arbeiten in Bayern 159.215 Beschäftigte in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen. Rund ein Drittel davon arbeitet in Vollzeit, ein Drittel mit mehr als einer halben Stelle und rund ein Drittel mit weniger als einer halben Stelle.

Der bayerische Corona-Pflegebonus und die Sonderleistung auf Bundesebene seien unabhängig voneinander und nur teilweise deckungsgleich. Der bayerische Pflegebonus gelte für mehr Berufsgruppen in Krankenhäusern, reine Behindertenhilfeeinrichtungen ohne Versorgungsvertrag und Beschäftigte des Rettungsdienstes. Die Sonderleistung des Bundes beziehe sich laut Ministerium dagegen nur auf ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen. Dort aber würden alle Beschäftigten begünstigt. 

Baden-Württemberg: Corona-Pflegebonus soll im Juli ausgezahlt werden

21. Mai, 15.13 Uhr: Die baden-württembergische Landesregierung will den einmaligen Corona-Pflegebonus in Höhe von 1.500 Euro im Juli auszubezahlen. Eingeplant seien mindestens 30 Millionen Euro für die Altenpflegekräfte, teilte das baden-württembergische Sozialministerium auf epd-Anfrage mit.

Zwei Drittel der Kosten wird der Bund tragen, ein Drittel übernehmen die Länder. Zur Diskussion stand, dass sich auch die Arbeitgeber in der Pflege an der Finanzierung des dritten Drittels beteiligen. Im Südwesten habe sich die Landesregierung aber darauf verständigt, das dritte Drittel komplett aus Mitteln des Landeshaushalts zu finanzieren, heißt es vom Ministerium. In den Pflegeheimen und Pflegediensten arbeiteten nach Angaben des Statistischen Landesamts 2017 etwa 134.000 Pflegefachkräfte.

Pflegekräfte in Vollzeit sollen bis zu 1.500 Euro, in Teilzeit bis zu 1.000 Euro bekommen. Auszubildende sollen bis zu 900 Euro erhalten und sonstige Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen bis zu 500 Euro. Die Prämie wird steuerfrei gestellt.

Sachsen-Anhalt: Noch keine Entscheidung zur Finanzierung des Corona-Pflegebonus

21. Mai, 10.24 Uhr: Eine Entscheidung zur Finanzierung des Corona-Pflegebonus in Sachsen-Anhalt steht derzeit noch aus. Die Umsetzung würde etwa 16 Millionen Euro kosten und käme etwa 39.000 Betroffenen zu Gute, wie eine Sprecherin des Sozialministeriums auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Magdeburg mitteilte. Es sei aber noch offen, wie vorgegangen werde, das heißt wie der Länderanteil von 500 Euro pro Altenpflegekraft finanziert werde und ob Träger daran beteiligt werden.

Die Bundesregierung hatte Ende April beschlossen, allen Altenpflegern in Deutschland einen einmaligen Corona-Bonus in Höhe von bis zu 1.500 Euro zu zahlen. Zwei Drittel davon will der Bund tragen, ein Drittel sollen die Länder übernehmen. Nach der Pflegestatistik 2017 arbeiten in Sachsen-Anhalt 22.630 Pflegekräfte in stationären Einrichtungen, davon 6.825 Vollzeitkräfte, sowie 12.195 in ambulanten Pflegediensten, darunter 4.564 Vollzeitbeschäftigte.

Finanzierung von Corona-Pflegebonus in Sachsen noch offen

21. Mai, 10.22 Uhr: Der einmalige Corona-Bonus für Altenpfleger könnte den Freistaat Sachsen nach Angaben des Sozialministeriums in Dresden rund 37,5 Millionen Euro kosten. Das erklärte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Ob der Freistaat den Länderanteil von 500 Euro je Pflegekraft alleine übernimmt oder auch die Sozialträger beteiligt werden, steht demnach noch nicht fest. Damit werde sich das Kabinett befassen, sagte die Sprecherin.

Regierungssprecher Ralph Schreiber hatte nach der Kabinettssitzung am Dienstag gesagt, es seien noch weitere Gespräche erforderlich. Es gebe ein "klares Bekenntnis" zur Regelung des Bundes, jedoch bestehe Diskussionsbedarf zur Umsetzung. Zum Beispiel gebe es unterschiedliche Berechnungen, wie viele Pflegerinnen und Pfleger betroffen seien. Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege lehnt eine Beteiligung an den Kosten ab.

Laut Sozialministerium waren Ende 2017 rund 41.300 Altenpflegerinnen und -pfleger in einem von insgesamt 970 sächsischen Heimen beschäftigt. Hinzu kamen knapp 26.800 Beschäftigte von rund 1.120 ambulanten Pflegediensten. Der Anteil der Teilzeitkräfte lag demnach bei den stationären Einrichtungen bei 72,2 Prozent und bei jenen im ambulanten Bereich bei 65,7 Prozent. Als mögliche Termine für die Auszahlung des Bonus nannte das Ministerium den 15. Juli und den 15. Dezember.

Umfrage: Die meisten Bundesländer wollen Pflegebonus aufstocken

21. Mai, 6.45 Uhr: Die meisten Bundesländer wollen die vom Bund beschlossene Prämie von 1.000 Euro für Pflegekräfte aus eigenen Mitteln aufstocken. Die Mehrheit der Landesregierungen hat die Übernahme eines zusätzlichen Anteils von 500 Euro bereits beschlossen oder bereitet diese vor, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei den zuständigen Landesministerien ergab. Die Länder reagieren damit auf einen entsprechenden Appell von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Ein Gesetzentwurf von Minister Spahn, der eine steuerfreie Bonuszahlung bis 1.500 Euro pro Pflegekraft in Vollzeit vorsieht, ist am 14. Mai im Bundestag und am 15. Mai im Bundesrat beschlossen worden. Das Geld stammt aus der Pflegeversicherung.

Offen ist allerdings, ob alle Länder einen Anteil übernehmen, oder aber, wie etwa Bayern und Berlin, eine eigene Prämie aus ihren Etats finanzieren. Ein bundesweit einheitliches Vorgehen gibt es nicht.

Die epd-Umfrage ergab, dass überall Pflegeprämien - wenn auch in unterschiedlicher Höhe - ausgezahlt werden sollen. Wann das geschieht, ist noch offen, definitiv jedoch nicht vor Juli. Einzig in Bayern ist bereits Geld geflossen. Die Träger sind bislang in keinem Bundesland beteiligt.

Brandenburg, Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Bremen haben etwa die alleinige Zahlung von 500 Euro zusätzlich zum Bundesanteil beschlossen. Ihre Gesamtausgaben liegen zwischen zehn Millionen Euro (Brandenburg) und 30 Millionen Euro (Baden-Württemberg). Hessen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern wollen 500 Euro zusätzlich bezahlen.

Rheinland-Pfalz stockt Corona-Pflegebonus auf 1.500 Euro auf

19. Mai: Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Corona-Pflegebonus für die Beschäftigten in der Altenpflege auf bis zu 1.500 Euro aufstocken. Die Zahlung sei als Anerkennung für deren wichtige Arbeit gedacht, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Dienstag in Mainz. Die Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz würden sich bedauerlicherweise nicht an der Finanzierung der Prämie beteiligen. Der Landesanteil am Pflegebonus im Gesamtumfang von 18 bis 22 Millionen Euro soll über den Ende März nach Beginn der Corona-Krise verabschiedeten Nachtragshaushalt finanziert werden.

Die rheinland-pfälzische Pflegegesellschaft, der Interessensvereinigung von Wohlfahrtsverbänden und privaten Pflegeanbietern, begrüßte die Entscheidung der Landesregierung. Geschäftsführer Sebastian Rutten sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), es habe ein Gespräch mit dem Land über eine Beteiligung der Arbeitgeber an den Kosten gegeben. Das gegenwärtige System der Pflege-Finanzierung lasse den Betreibern aber keinerlei Spielräume. Vergütungssätze würden mit den zuständigen Stellen ausgehandelt und dabei sehr eng kalkuliert: "Es gibt überhaupt keine Rücklagen, um spontan so einen Bonus auszuzahlen."

Nordrhein-Westfalen: Pflegebonus vollständig aus Steuermitteln finanzieren

15. Mai: Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, den Corona-Pflegebonus für Altenpflegekräfte komplett aus Steuermitteln zu finanzieren. Es müsse ausdrücklich ausgeschlossen werden, "dass am Ende die Pflegebedürftigen die Kosten der Prämie tragen müssen", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag in Düsseldorf. Das müsse auch für die Versicherten gelten. "Die gesamtgesellschaftliche Bedeutung einer Leistung sollte auch durch eine gesamtgesellschaftliche Kostenbeteiligung deutlich gemacht werden", unterstrich der CDU-Politiker.

Der Bundesrat habe am Freitag einem entsprechenden Entschließungsantrag auf Initiative Nordrhein-Westfalens zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt, hieß es. Dieser fordere, dass der Kostenbeitrag der Pflegeversicherung zur Finanzierung der Prämie vollständig aus Steuermitteln des Bundes refinanziert wird. Der Bundestag hatte die Corona-Prämie für Altenpflegekräfte am Donnerstag im Rahmen des zweiten Pandemiegesetzes beschlossen. Sie sollen einmalig eine Prämie von 1.000 Euro erhalten, die zunächst die Pflegekassen finanzieren. Der Bund will sich an den Kosten beteiligen.

Bundestag beschließt Corona-Bonus für Altenpflegekräfte

14. Mai: Der Bundestag hat am Donnerstag die von der Koalition vereinbarte Corona-Prämie für Altenpflegekräfte beschlossen. Im Rahmen eines zweiten Pandemiegesetzes zum Schutz der Bevölkerung billigte das Parlament außerdem Hilfen für pflegende Angehörige und die Finanzierung von vorsorglichen Corona-Tests. Die Opposition kritisierte die Ausweitung der Befugnisse des Bundesgesundheitsministers. Ein Antrag der Grünen mit dem Ziel, bei Verordnungen zum Infektionsschutz die Rechte von Bundestag oder Bundesrat zu stärken, scheiterte aber. AfD, FDP und die Linke stimmten gegen den Gesetzentwurf der Koalition, die Grünen enthielten sich.

Altenpflegekräfte sollen einmalig eine Prämie von 1.000 Euro erhalten, die zunächst die Pflegekassen finanzieren. Der Bund will sich an den Kosten beteiligen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) appellierte an die Bundesländer, den Pflegebonus aufzustocken. Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg hätten sich dazu schon bereiterklärt, sagte er dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (Donnerstag). Bis zu 1.500 Euro sind die Prämien steuerfrei.

Spahn ruft Länder zur Aufstockung des Pflegebonus auf

14. Mai: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Bundesländer appelliert, den vom Bund geplanten Pflegebonus aufzustocken. Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg hätten schon erklärt, dass sie aufstocken würden, sagte Spahn dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (Donnerstag): "Ich baue darauf, dass sich andere Länder anschließen."

Möglich sei eine steuerfreie Prämie bis zu 1.500 Euro, erklärte der CDU-Politiker. "Wir sind uns einig, dass alle, die unter durchgängig erschwerten Bedingungen in dieser Pandemie in der ambulanten und stationären Altenpflege hart arbeiten, eine finanzielle Anerkennung für ihren Einsatz verdienen", betonte Spahn. Dann müsse man das auch gemeinsam finanzieren.

Der Pflegebonus soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Eine Pflegefachkraft soll einmalig 1.000 Euro aus Mitteln der Pflegeversicherung bekommen. Weitere 500 Euro sollen von den Ländern und den Arbeitgebern kommen. Letztere haben aber erklärt, den Betrag nicht aufbringen zu können.

Der Bremer Senat hatte am Dienstag beschlossen, die Landeszulage von 500 Euro zu übernehmen. Im Gegenzug erwartet der Senat "ein beherztes Zugehen der Arbeitgeber auf das Thema allgemeinverbindliche Tarifverträge", sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). In Niedersachsen hatte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) erklärt, sie wolle sich für eine einmalige Landeszulage für Pflegekräfte einsetzen. Landesweit arbeiten dort rund 90.000 Fachkräfte in der Pflege.

Land Bremen zahlt zusammen mit Bund Pflegebonus

12. Mai: Das Land Bremen will zusammen mit dem Bund eine einmalige Corona-Prämie in Höhe von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte bezahlen. Vom Bund sollten 1.000 Euro kommen, das Land übernehme 500 Euro, erläuterte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) einen entsprechenden Senatsbeschluss vom Dienstag. Die Sonderzahlung solle steuer- und abgabenfrei sowie ohne Beteiligung der Träger ausbezahlt werden. "Dafür erwarten wir ein beherztes Zugehen der Arbeitgeber auf das Thema allgemeinverbindliche Tarifverträge", sagte Stahmann.

Wann der Pflegebonus ausgezahlt werden soll, steht noch nicht fest. "Im Laufe des Jahres", der genaue Zeitpunkt müsse noch festgelegt werden, antwortete Stahmann auf Nachfrage. Für die Prämien nehme Bremen fünf Millionen Euro in die Hand.

Auch Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) bekräftigten ihre Erwartung, dass die Arbeitgeber nun den Weg für allgemeinverbindliche Tarifverträge in der Pflege frei machen. Bovenschulte sagte, Boni seien "nicht das Mittel der Wahl, um Lohngerechtigkeit hinzukriegen". Bernhard betonte: "Wir brauchen Tarifbindung in der Pflege." Ein Bonus treffe nicht den Kern der Sache.

Kabinett beschließt Corona-Prämie für Altenpflegekräfte

29. April: Das Kabinett hat eine Corona-Prämie für Altenpflegekräfte beschlossen. Die Bonuszahlung ist Teil eines Entwurfs für ein zweites Gesetz "zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", den die Ministerrunde am Mittwoch billigte. Demnach erhalten alle Fachkräfte einen gestaffelten Anspruch auf "eine einmalige Sonderleistung" in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Kritik kam von den Sozialverbänden, die eine verlässliche Gegenfinanzierung der Boni vermissen. Auch die Grünen zeigten sich enttäuscht.

Die höchste Prämie erhalten laut Gesundheitsministerium Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Aber auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften werden berücksichtigt.

Arbeitgebern in der Pflege sollen die Prämien in Form einer Vorauszahlung zunächst von der Pflegeversicherung erstattet werden. In der zweiten Hälfte dieses Jahres wollen Gesundheitsministerium und Finanzministerium festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherungen dafür Zuschüsse des Bundes erhalten. Steuer- und abgabenfrei sind Bonuszahlungen bis zu einer Summe von 1.500 Euro.

Nach weiteren Regelungen des Gesetzes sollen Pflegebedürftige flexibler unterstützt werden. So wird zum Beispiel der Zugang zum Pflegeunterstützungsgeld erleichtert. In Pflegeheimen soll zudem verstärkt auf Corona-Infektionen getestet werden. Mehr Geld gibt es auch für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD), der seine Digitalisierung vorantreiben soll. Die 375 Gesundheitsämter bekommen vom Bund rund 50 Millionen Euro.

Die Diakonie begrüßte die Sonderprämie für Pflegekräfte als wichtiges Signal an alle Mitarbeitenden. "Nun muss zügig sichergestellt werden, dass alle Beschäftigten, egal in welchem Bundesland sie leben, in den Genuss der vollen Prämie kommen", sagte Vorständin Maria Loheide. Denn bisher sei nur vorgesehen, dass die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen. Die Länder müssten sich jetzt den Weg frei machen für die Auszahlung, sagte Loheide: "Die gemeinnützigen Träger der Diakonie können hier nicht einspringen. Sie haben aufgrund ihrer Rechtsform keine entsprechenden finanziellen Rücklagen."

Ähnlich äußerte sich auch der Arbeiter-Samariter-Bund. "Es ist uns nicht verständlich, dass nicht im Vorfeld großer Ankündigungen geklärt wird, wer durch Sonderprämien anfallende Mehrkosten bezahlen soll", teilte der Landesverband Baden-Württemberg mit. Der Verband warb zugleich dafür, diese Boni auch an alle die Mitarbeitenden im Rettungsdienst auszuzahlen.

Für den Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe kritisierte Bundesgeschäftsführer Thomas Knieling, dass völlig unklar sei, wie die Aufteilung der Kosten für die Prämien zwischen Ländern und Arbeitgebern in der Praxis erfolgen solle. Insbesondere kleinere Pflegeunternehmen und ambulante Dienste seien nicht in der Lage sein, die Finanzierungslücke durch Eigenmittel zu schließen.

Eugen Brysch, der Geschäftsführer der Deutschen Stiftung Patientenschutz, rügte: "Der Corona-Pflegebonus bleibt ein Trauerspiel. Von den 1.500 Euro bleiben jetzt 1.000 Euro übrig. Die sollen aber zunächst die Beitragszahler übernehmen." Der Bund, die meisten Länder und die Arbeitgeber in der Altenpflege hätten sich nach den großen Ankündigungen aus dem Staub gemacht. Die Grünen monierten, es sei ein Systembruch, wenn sich die Regierung bei Bonuszahlungen nur auf die Altenpflege konzentriere und die Zahlungen größtenteils über die Pflegeversicherung finanzieren wolle.

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Kommentar

Altenpflege
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Der Corona-Pflegebonus sei zwar gut gemeint, doch in der Praxis ungerecht, meint Dagmar Illi, Personalsachbearbeiterin in einem Evangelischen Pflegezentrum in München. In ihrem Gastbeitrag schildert sie, wie sie das Thema Wertschätzung in Zeiten des Coronavirus in der Pflege erlebt.