Kommentar: Ein AfD-Verbotsverfahren ist überfällig

Wäre vielleicht gut das Verbot vor den Neuwahlen durchzubekommen. Ich möchte nicht schwarz-blau regiert werden.

Jeden Morgen, wenn wir uns zum Kaffeetisch bewegen, müssen wir an einem antiken Küchenschrank vorbeigehen, der uns vor langer Zeit von einem damaligen Freund aus unserer CDU-Zeit geschenkt wurde. Dieser ehemalige Freund gehört zu den Gründungsvätern der AFD und wurde 2017 sogar von der AFD als Kandidat für das Bundespräsidentenamt aufgestellt. Fast jeden Morgen diskutieren wir darüber, wenn wir endlich diesen Schrank aus der Wohnung entfernen. Wir verstehen einfach schon lange nicht mehr, wie Men-schen wie er dort landen – mitten im Zentrum einer Partei, die un-sere Demokratie, unsere Freiheit und Menschenwürde mit Füßen tritt. Wir sind entschieden für ein sofortiges Verbot der AFD. Im Zusammenhang mit einem möglichen AFD-Verbot kann ich die zögerlichen Reaktionen von Wilhelm Heitmeyer und Albrecht von Lucke inzwischen nicht mehr nachvollziehen. Und das vor allem angesichts des dramatischen Anstiegs der AFD-Wählerstimmen und ihrer damit einhergehenden drastischen Radikalisierung. In der Truppe der AFD regt mich besonders Gottfried Curio auf. Im Bundestagshandbuch habe ich gelesen, dass Curio neben seinen zahlreichen akademischen Graden auch ein Kirchenmusikstudium absolviert hat. Wenn ich seitdem an einem Gottesdienst teilnehme oder auf der Orgelbank sitze und übe, geht mir immer wieder durch den Kopf, wie ich mich wohl verhalten würde, wenn ich bei den Abkündigungen im Gottesdienst erführe, dass heute Curio an der Orgel den Gottesdienst begleitet. Allein der Gedanke bringt mich innerlich schon auf die Palme. Curio ist für mich der uner-träglichste Redner der AFD im Bundestag. Und Curio würde nach einem Verbot der AFD die Bühne des Bundestages sofort genom-men, sowie auch allen anderen AFD’lern des Bundestages, der Landtage und der Kommunalparlamente.
Lucke und Heitmeyer argumentieren lange so, als wären sie von ei-nem Verbot überzeugt, biegen dann aber kurz vor Schluss ab und können einem Verbot zum jetzigen Zeitpunkt aus einem für sie un-entbehrlichen Grund nicht zustimmen: ihnen fehlt das leidenschaft-liche Engagement der Zivilgesellschaft und damit auch jedes einzel-nen. Erst wenn dieses Potential durch den Einsatz aller Kräfte er-schöpft sei und zu keinem vertretbaren Erfolg geführt habe, wäre für sie ein Verbot zu rechtfertigen und zu verantworten.

Am 18.Juli 2024 lief auf ARTE ein Bericht über die Erfahrungen mit dem ersten bundesrepublikanischen AFD-Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz, einer 3.250 Einwohner-Gemeinde in Sachsen-Anhalt ( zwischen Bitterfeld und Dessau auf halber Strecke). In die-sem Film sprach zum Abschluss die Ortsbügermeisterin von Alt-Jeßnitz – Diplomchemikerin Gudrun Dietsch. Bei ihr breite sich zunehmend eine starke Angst aus und gerade wegen des Versuchs der AFD, sich und ihre Politik zu verharmlosen. Gerade die Ver-harmlosung sei ja das Gefährliche, so Gudrun Dietsch. Diese Angst wurde für mich auch durch ihre Stimme und ihren gesamten Auf-tritt vermittelt.

Ich denke, dass es nicht wichtig ist, ob die Wähler aus Protest oder Überzeugung die AFD wählen! Denn für die AFD sind nur die Zahl der Wählerstimmen und Plätze der Abgeordneten interessant! Sie können die Parlamentsarbeit erschweren, blockieren, lächerlich machen --bekommen aber für ihre Wählerstimmen und ihre Abgeordneten/deren russlandfreundliche Mitarbeiter viel Geld, unser!! Steuergeld. Die Zerstörung der Weimarer Republik begann genauso, damals rühmten sich die Nazis, dass sie mit Bürgergeld den Staat zerstören und ihr Regime errichten werden! Auch wird durch die hohe Stimmenzahl das Image der AFD aufpoliert, die anderen wirklich demokratischen Parteien bemühen sich, auch im Mainstream der Migrationsfeindlichkeit, Feindbild der Grünen, Abbau von sozialen Standards mitzuschwimmen! So verzerrt sich das soziale Bild unserer Gesellschaft allmählich aber deutlich! Wehret den Anfängen!
Gerade wir Christen müssen Humanismus, soziales Denken, ehrliches Engagement, Solidarität mit den Schwachen, Verantwortung für die Schöpfung, unsere Erde wieder als Ziele öffentlich postulieren!
Noch ist es möglich, wenn auch mit großer Mühe, dass CDU und SPD die Mehrheit der Landesparlamente halten...Doch wie lange wird das gut gehen? Ich empfehle das Bühnenstück : "Biedermann und die Brandstifter" von Max Frisch zur Lektüre, hier wird gezeigt, wie aus scheinbarer Sicherheit eine Katastrophe erwächst! Ich hoffe sehr, dass unsere Demokratie sich nicht selbst die Stuhlbeine absägt! Wir brauchen Rückbesinnung auf wirkliche Werte!

Ich denke, dass es nicht wichtig ist, ob die Wähler aus Protest oder Überzeugung die AFD wählen! Denn für die AFD sind nur die Zahl der Wählerstimmen und Plätze der Abgeordneten interessant! Sie können die Parlamentsarbeit erschweren, blockieren, lächerlich machen --bekommen aber für ihre Wählerstimmen und ihre Abgeordneten/deren russlandfreundliche Mitarbeiter viel Geld, unser!! Steuergeld. Die Zerstörung der Weimarer Republik begann genauso, damals rühmten sich die Nazis, dass sie mit Bürgergeld den Staat zerstören und ihr Regime errichten werden! Auch wird durch die hohe Stimmenzahl das Image der AFD aufpoliert, die anderen wirklich demokratischen Parteien bemühen sich, auch im Mainstream der Migrationsfeindlichkeit, Feindbild der Grünen, Abbau von sozialen Standards mitzuschwimmen! So verzerrt sich das soziale Bild unserer Gesellschaft allmählich aber deutlich! Wehret den Anfängen!
Gerade wir Christen müssen Humanismus, soziales Denken, ehrliches Engagement, Solidarität mit den Schwachen, Verantwortung für die Schöpfung, unsere Erde wieder als Ziele öffentlich postulieren!
Noch ist es möglich, wenn auch mit großer Mühe, dass CDU und SPD die Mehrheit der Landesparlamente halten...Doch wie lange wird das gut gehen? Ich empfehle das Bühnenstück : "Biedermann und die Brandstifter" von Max Frisch zur Lektüre, hier wird gezeigt, wie aus scheinbarer Sicherheit eine Katastrophe erwächst! Ich hoffe sehr, dass unsere Demokratie sich nicht selbst die Stuhlbeine absägt! Wir brauchen Rückbesinnung auf wirkliche Werte!

Ein AfD-Verbot ist aus meiner Sicht keine Lösung. Wirkliche rechte und linke Extremisten gibt es jeweils nur wenige Prozente der Wählerschaft.
Zunehmend mehr Menschen wählen die extremen Parteien nur aus Protest. Und warum? Weil die regierenden Parteien die drängenden Probleme unseres Landes, wie Wohnungsnot, mangelnde innere Sicherheit und Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht angehen. Der Protest würde auch nach einem Verbot von AfD, BSW etc. weitergehen, dann eben unter anderer Flagge.

Ein AfD-Verbot ist aus meiner Sicht keine Lösung. Wirkliche rechte und linke Extremisten gibt es jeweils nur wenige Prozente der Wählerschaft.
Zunehmend mehr Menschen wählen die extremen Parteien nur aus Protest. Und warum? Weil die regierenden Parteien die drängenden Probleme unseres Landes, wie Wohnungsnot, mangelnde innere Sicherheit und Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht angehen. Der Protest würde auch nach einem Verbot von AfD, BSW etc. weitergehen, dann eben unter anderer Flagge.