Medien

Propaganda in den Medien: Experte plädiert für "mutige Regulierung"

Von epd | 15. Juni 2023

Lesezeit: 2 Minuten 2 Minuten

Der Passauer Politikwissenschaftler Florian Töpfl hat dafür plädiert, bei der Regulierung von propagandistischen Auslandsmedien mutig zu sein.

CC0/Pexels/Junior Teixeira

Florian Töpfl, Poiltikwissenschaftler aus Passau, will propagandistische Auslandsmedien mutig regulieren. Es sei außerdem ein Bewusstsein aller Verantwortungsträger dafür nötig, den Kreml als "skrupellos agierenden Akteur" zu begreifen, der explizit beabsichtige, die Stabilität der hiesigen Demokratie zu beschädigen, sagte Töpfl in Frankfurt am Main beim "Forum Medienzukunft 2023" der Medienanstalt Hessen.

Regulierung von Propaganda

Es gehe darum, die Öffentlichkeit vor unerwünschter Einflussnahme zu schützen. Einfache Lösungen, um etwa gegen die Einflussnahme Russlands vorzugehen, gebe es aber keine, sagte der Professor für Politische Kommunikation mit Schwerpunkt auf Osteuropa und die postsowjetische Region.

Bei der Propaganda des Kremls handele es sich nicht nur um Falschaussagen, sie seien auch strafbar und "inhuman".

Das diesjährige "Forum Medienzukunft" befasste sich unter dem Titel "Error 404 - Truth not found, trust lost" mit der Frage, wie die Informationsfreiheit angesichts von Manipulation, Propaganda und Zensur gesichert werden kann.

Töpfl, der ein Forschungsprojekt zu den "Auswirkungen der Digitalisierung auf Russlands informationellen Einfluss im Ausland" leitet, präsentierte in Frankfurt einige Ergebnisse. Danach besuchen drei Prozent der deutschen Bevölkerung zumindest einmal im Monat die russische staatliche Website "RT", die mittlerweile auf der Sanktionsliste der EU steht.

Verbindungen nach Russland

Während diese Website von ihren Nutzern aber als staatsverbunden wahrgenommen werde, sei dies bei deutschen, sogenannten alternativen Medien nicht der Fall, sagte Töpfl. Dabei habe die Hälfte der untersuchten alternativen Medien eine organisatorische, mediale oder persönliche Verbindung nach Russland.

Ralf Stettner, Leiter der Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit im hessischen Innenministerium, sprach von einer erhöhten Bedrohungslage. "Es ist so, dass wir einen vernetzten Akteur haben, der mit hoher Expertise und Geduld angreift."