In Bayern soll im Internet eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle eingerichtet werden. Sie soll Ende des ersten Quartals 2019 freigeschaltet werden, teilte der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), in München mit. Er habe mit dem Präsidenten des Bayerischen Jugendrings, Matthias Fack, und der Geschäftsführerin des Vereins für Demokratische Kultur in Berlin, Bianca Klose, eine Zusammenarbeit vereinbart. Der Berliner Verein ist Träger der dortigen Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus.
Meldestelle gegen alltäglichen Antisemitismus
Die Meldestelle solle nicht staatlich, sondern zivilgesellschaftlich organisiert werden, erläuterte Spaenle. Sie solle ein "niederschwelliges Melderegister für Vorfälle, in denen jüdische Bürgerinnen und Bürger gemobbt, bedroht und angegriffen werden", sein. "Wir wollen möglichst rasch Jüdinnen und Juden eine Möglichkeit geben, ihnen Widerfahrenes zu melden, auch wenn es unterhalb der Strafrechtsgrenze liegt."
Die Meldestelle soll Vorfälle erfassen, die Entwicklung der Vorfälle in einem Monitoring einschätzen und die Menschen mit ihren Anliegen und Sorgen beraten. Eingebunden würden auch die israelitischen Kultusgemeinden. Der Einsatz gegen alltäglichen Antisemitismus sei ein Gebot der Stunde für eine offene, liberale, demokratische Gesellschaft. Die Kosten werde das bayerische Sozialministerium übernehmen, hieß es.