München (epd). Die Juristin Melanie Lichte ist neue Hatespeech-Beauftragte der bayerischen Justiz. Die Staatsanwältin werde am 16. November das Amt der Beauftragten der bayerischen Justiz zur Bekämpfung von Hasskriminalität übernehmen, teilte das Justizministerium am Freitag mit. "Egal, ob im Internet oder auf offener Straße: Die bayerische Justiz verfolgt menschenfeindliche Straftaten konsequent", sagte Justizminister Josef Schmid (CSU) laut Mitteilung. Mit mehr als 2.000 Straftaten habe die bayerische Polizei im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand im Bereich der Hasskriminalität verzeichnet. Die Taten reichen von rassistischen Beleidigungen bis zu queer- oder muslimfeindlichen Gewalttaten.
Der Freistaat nehme nicht hin, dass Menschen wegen ihrer Religion, ihrer Herkunft oder ihrer sexuellen Orientierung angegriffen werden, sagte Schmid weiter. Lichte bringe wertvolles Fachwissen und Erfahrung mit jugendlichen Tätern mit, die im Bereich der digitalen und analogen Hasskriminalität eine große Rolle spielten. Die Hatespeech-Beauftragte ist innerhalb der Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt. Verfahren von besonderer Bedeutung wird sie selbst führen.
