Meinungsfreiheit

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Künftig dürfen Gerichte prüfen, ob ARD, ZDF und Deutschlandfunk ihren Auftrag zur Ausgewogenheit erfüllen. Das stärkt Kritiker – könnte aber auch die Glaubwürdigkeit des Systems langfristig festigen, kommentiert Markus Springer.

Ein Meme, ein Ministerinnenfoto, ein Strafurteil: Das Bamberger Amtsgericht verurteilt den Chefredakteur des "Deutschland-Kuriers" wegen einer Satire. Was wie ein politisches Signal wirkt, wirft Fragen zum Umgang mit Meinungsfreiheit auf, kommentiert Markus Springer.

Die Münchner Lehramtsstudentin und Klimaaktivistin Lisa Poettinger wird nicht zum Referendariat im bayerischen Schuldienst zugelassen. Mit Unterstützung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will sie sich aber gegen das Ausbildungsverbot zur Wehr setzen.

Stephan Christoph ist Juniorprofessor für Strafrecht und Kriminologie an der Universität Regensburg. Im Gespräch erläutert er, dass die Meinungsfreiheit kein Recht auf Lügen abdeckt, ob für Politiker im Bierzelt Sonderregeln gelten und wieso in Schwaben noch zum guten Ton gehören kann, was anderswo als derb gilt.

Pfarrer Lars Kessner ist seit 2018 für die Deutsche Evangelische Gemeinde in Malmö und im südlichen Schweden verantwortlich. Den Eurovision Songcontest hat er teilweise live mitverfolgt. Im Interview schildert er seine Eindrücke.

Die Orte und die Folgen des Hasses: Nahezu gleichzeitig haben der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Tech-Milliardär und "X" (Twitter)-Besitzer Elon Musk Israel besucht. Beide waren auch in Dörfern in der Nähe des Gazastreifens, in denen palästinensische Terroristen am 7. Oktober den tödlichsten Judenpogrom seit dem Holocaust verübten. Ein Kommentar von Markus Springer

Nachdem an einer in der Nürnberger Egidienkirche gezeigten queeren Ausstellung Kritik laut wurde, zog die Kirche diese zurück. Das ist das falsche Signal, kommentiert Oliver Marquart.

Der Passauer Politikwissenschaftler Florian Töpfl hat dafür plädiert, bei der Regulierung von propagandistischen Auslandsmedien mutig zu sein.

In den USA hat der Oberste Gerichtshof das Recht auf Abtreibung aufgehoben. Das ist die Durchsetzung einer religiös-fundamentalistischen Agenda gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Doch auch in Deutschland droht Gefahr, kommentiert Oliver Marquart.

Wegen ihrer Kritik an Flüchtlingspolitik und Political Correctness musste sie zuletzt heftige Angriffe aushalten. Die Autorin und Ex-DDR-Bürgerin Monika Maron, die einige "wertkonservativ" nennen, will erkämpfte Freiheiten nicht preisgeben.

Die Unterfränkin Theresia Erdmann legt Wert auf die Meinungsfreiheit. Dazu kann es Mut brauchen. Pat Christ über die bundesweite Woche der Meinungsfreiheit.

Shut up! Twitter hat dem Brandstifter Donald Trump dessen wichtigste Bühne entzogen. Redakteur Markus Springer kommentiert die Entscheidung.

So viel Moral wie heute war selten. Und zugleich vertieft sich die gesellschaftliche Spaltung in den westlichen Demokratien zusehends. Gibt es einen Zusammenhang? Ja, denn gerade Menschen, die besonders sensibel sind für die Vorurteile und Fehler von anderen, sind um so blinder für die eigenen Vorurteile und Fehler. Das ist nicht nur eine gefühlte Wahrheit, sondern auch das Ergebnis einer wissenschaftlichen Studie der Cornell University. Ein Kommentar von Markus Springer

Matthias Pöhlmann, Beauftragter für Sekten- und Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, sieht bei den Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen keine gemeinsame Ideologie.

Hass und Hetze im Internet bekämpfen: Diesem Ziel hat sich eine bayerische Initiative von Justiz und Medienhäusern verschrieben. Laut einer Studie nehmen 60 Prozent der Journalisten die Freiheit journalistischer Arbeit als bedroht wahr.

Hubertus Schaller vom "Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus" hat Kundgebungen in Bamberg, zu denen sich Gegner der Corona-Hygienemaßnahmen versammeln, genauer unter die Lupe genommen. In einem Gastbeitrag beschreibt er, was die Teilnehmer eint - und wie man am besten mit ihnen umgeht.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat in einem neuen Format der Tutzinger Akademie über "Moralisierung" gesprochen.

Hubertus Schaller vom "Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus" schreibt in seinem Gastkommentar über die Meinungsfreiheit in Deutschland in Zeiten von Corona. Was ist erlaubt? Wo verlaufen die Grenzen? Und wie viel Meinungsfreiheit müssen wir aushalten?

Selbstverständliche Zivilcourage und ein eindeutiges Vorgehen gegen Antisemitismus, Antiislamismus und Rassismus wurden bei der Eröffnungsveranstaltung der christlich-jüdischen "Woche der Brüderlichkeit" in Nürnberg gefordert. Das diesjährige Motto "Tu deinen Mund auf für die anderen" müsse als Grundsatz für alle gelten.