Corona
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat vor der Teilnahme an Corona-Protestversammlungen gewarnt. An diesen haben sich sowohl Rechtsextreme und Reichsbürger beteiligt. Schulze forderte zudem Maßnahmen gegen die Verbreitung von Verschwörungsmythen.
Anti-Corona-Demonstrationen 2020
Bei Anti-Corona-Demonstrationen zeigten sich unter dem Banner eines vermeintlichen "Widerstands" gegen die Maßnahmen offen rechtes Gedankengut, Schoah-Relativierung und Antisemitismus, sagt Junge-Forums-Sprecher Dennis Forster im Interview.

Die Grünen-Politikerin Katharina Schulze hat vor der Teilnahme an Corona-Protestversammlungen gewarnt. Angesichts der Radikalisierung der Szene müsse sich "jede Demokratin und jeder Demokrat klar machen, mit wem er oder sie auf die Straße geht", sagte Katharina Schulze in München.

Katharina Schulze: Maßnahmen gegen die Proteste sind nötig

In ganz Bayern haben nach ihren Angaben "seit Mai 2020 mindestens 72 Corona-Protestversammlungen stattgefunden, an denen sich Rechtsextremisten oder Reichsbürger beteiligt haben oder die gleich ganz von ihnen angemeldet und geleitet wurden". Eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen belege, dass in der Coronaprotest-Szene

"Aufrufe zu gewalttätigen Blockade- und Sabotageaktionen, zur Erstürmung staatlicher Einrichtungen und zu Angriffen auf Regierungsmitglieder im Umfeld der Demonstrationen kursieren".

Verschwörungsmythen seien gefährlich. Es brauche deshalb ein Programm von Maßnahmen dagegen.

Die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten keinen ausreichenden Überblick über Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit den Corona-Protesten, warnte Schulze. Auch die zahlreichen antisemitischen Vorfälle und die Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten würden nicht jeweils einzeln registriert. "Hier müssen Erkenntnislücken schnell geschlossen, Verbindungen dringend aufgedeckt und Vorfälle systematisch erfasst und geahndet werden", forderte sie.

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