Ostermärsche mit hoher Beteiligung: Tausende demonstrieren gegen Krieg

Bei den diesjährigen Ostermärschen zeichnet sich eine höhere Beteiligung als in den Vorjahren ab. Ein Sprecher der Organisatoren äußerte am Samstag die Hoffnung, dass sich bis Ostermontag insgesamt mehrere zehntausend Menschen an den vielfältigen Aktionen für Frieden und Abrüstung beteiligen. Begleitet wurden die Demonstrationen, Mahnwachen, Fahrradtouren und Friedensgebete von einer Debatte über die Legitimität einer pazifistischen Haltung zum aktuellen Krieg in der Ukraine.

Ostermärsche 2022 haben mehr Zulauf

Nach Angaben der Organisatoren wurden am Samstag in Kassel und Berlin jeweils 1.500, in Bremen 1.100 und in Stuttgart 2.500 Ostermarschierer gezählt. Zum Ostermarsch Rhein-Ruhr und zu anderen Ostermärschen in Nordrhein-Westfalen lagen zunächst keine genauen Zahlen vor. Insgesamt gingen in knapp 80 Städten Menschen für Frieden auf die Straße, darunter auch München, Hannover und Leipzig.

Hauptthemen der Ostermärsche waren die Verurteilung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und Kritik an der geplanten massiven Aufrüstung der Bundeswehr.

"Unsere Forderungen nach Frieden und Abrüstung sind aktueller denn je, auch mit Blick auf die Gefahr einer möglichen nuklearen Eskalation", erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative in Bonn, das die regional verantworteten bundesweiten Aktionen koordiniert.

Die Friedensbewegung fordere ein Ende der Kämpfe und Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine Friedenslösung. Waffenlieferungen würden abgelehnt, weil ein Waffenstillstand dann in weitere Ferne rücken würde und dies zu weiterer Eskalation führen könnte.

In Duisburg begann am Vormittag der Ostermarsch Rhein-Ruhr, der bis Ostermontag über Köln, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Bochum nach Dortmund führt. Er steht unter dem Motto "Eskalationsspirale durchbrechen - Atom- und Hochrüstung stoppen - Klima schützen!" Weitere Ostermärsche in Nordrhein-Westfalen fanden unter anderem in Bielefeld, Bonn, Düren, Gummersbach, Münster, Siegen, Hemer und Iserlohn statt.

Waltraud Andruet vom Friedensnetz Saar verurteilte in Saarbrücken den "völkerrechtswidrigen brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine" und zeigte sich besorgt über die Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem Einsatz von Atomwaffen. Zugleich kritisierte sie, dass "die Verantwortung Deutschlands wieder nur in militärischen Kategorien gedacht" werde:

"Die Kriegsrhetorik von Politik und Medien wird immer schärfer und mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine ist Deutschland indirekt Konfliktpartei gegen Russland geworden."

In Berlin wurde in zwei konkurrierenden Ostermärschen für Frieden demonstriert. Zum traditionellen Ostermarsch der Friedensbewegung für eine "neue Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok" versammelten sich nach Polizeiangaben rund 1.300 Teilnehmer. Die Gruppe "Adopt a Revolution" rief zu einer eigenen Kundgebung gegen den russischen Krieg in der Ukraine und russische Militäraktionen in Nordsyrien wendet. Dort kamen laut Polizei etwa 500 Menschen zusammen.

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hatte an alle Ostermarschierer appelliert, bei ihren Aktionen deutlich zu machen, "dass sie sich gegen Putins Krieg richten". Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte vor "Pazifismus auf Kosten anderer". Vertreter der Friedensbewegung wiesen die Anschuldigungen an ihrer Haltung zurück und erklärten, sie verurteilten den russischen Angriffskrieg und forderte einen sofortigen Waffenstillstand sowie den Rückzug der russischen Truppen.

Friedensbewegung heute - Zur Geschichte und Entwicklung der Ostermärsche

"Frieden schaffen ohne Waffen" lautete Anfang der 80er Jahre ein griffiger Slogan der Friedensbewegung, der Grundlage einer dauerhaften Friedensordnung werden sollte. Auf ungezählten Plakaten, Aufklebern, Transparenten, Handzetteln und Aktionshandbüchern erschien der Spruch in immer neuer Gestaltung. Hat sich das Motto von damals überlebt und ist der Pazifismus angesichts des brutalen russischen Angriffskriegs in der Ukraine am Ende?

Nein, sagt Björn Kunter vom Netzwerk Friedenskooperative, das die Aktionen der deutschen Friedensbewegung koordiniert. Pazifismus sei mehr als der Verzicht auf Waffen, betont der Osteuropa-Experte, der sich schwerpunktmäßig mit ziviler Konfliktbearbeitung befasst. Ansätze gewaltfreier Verteidigung könnten auch in Kriegszeiten funktionieren, das zeigten Proteste in ukrainischen Städten ebenso wie Desertionen und Befehlsverweigerungen russischer Soldaten. In der Ukraine gebe es Strukturen, die den Widerstand tragen und am Leben halten:

"Russland hat auch in den besetzten Gebieten noch lange nicht gewonnen."

Waffenlieferungen und neue Aufrüstung beurteilt Kunter kritisch. Eine pazifistische Bundesregierung wäre besser vorbereitet gewesen und hätte jetzt "andere Optionen, mehr Fantasie und Fachkräfte, um die Ukraine gewaltfrei zu unterstützen", sagt er. Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei kein Beitrag zur Unterstützung der Ukraine, sondern solle nur die Abschreckungsfähigkeit der ohnehin haushoch überlegenen Nato gegenüber Russland erhöhen. Die Bundeswehr sollte sich auf die Landesverteidigung beschränken.

Ukraine-Krieg zentrales Thema bei Ostermärschen

Bei den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung von Karfreitag bis Ostermontag wird der Ukraine-Krieg das zentrale Thema sein. Bundesweit sind mehr als hundert Demonstrationen, Fahrradtouren, Mahnwachen und Friedensgebete für ein sofortiges Ende der Kämpfe und eine Friedensregelung geplant. Die Organisatoren des Ostermarschs Rhein/Ruhr warnen, ohne eine Verhandlungslösung drohe der Krieg in der Ukraine zu eskalieren und könnte sich zu einem Flächenkrieg mit nicht vorstellbaren Folgen ausweiten.

Gegen weitere Waffenlieferungen wendet sich auch Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes. "Werden diese Waffen möglicherweise zur Verlängerung des Krieges und zu noch mehr Leid der Zivilbevölkerung führen?", fragt der katholische Theologe. "Werden sie eventuell in die Hände der russischen Invasoren gelangen und sich gegen die Menschen in der Ukraine wenden, die sich damit hätten verteidigen sollen?" Die Einsätze in Afghanistan, dem Irak, Libyen, Syrien, dem Jemen oder Mali hätten gezeigt, dass militärisches Eingreifen keines der politischen Ziele erreicht habe.

Friedens- statt Sicherheitslogik

Ronnefeldt fordert deshalb ein Umdenken "weg von der Sicherheitslogik hin zur Friedenslogik". Eine enorme Aufrüstung der Ukraine in den letzten Jahren habe dem Land offenbar nicht mehr Sicherheit gebracht, "weil sie auf der russischen Seite Unsicherheit ausgelöst hat". Besser wären zivile diplomatische Frühwarnsysteme und Friedensdienste. "Die Alternative zu Militäreinsätzen heißt nicht Passivität, sondern aktive zivile Friedensarbeit auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen, etwa mit hochrangigen Kriseninterventionsteams", betont Ronnefeldt.

Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Friedrich Kramer, hält Waffenlieferungen in Krisengebiete ebenfalls für falsch. Er räumt aber ein, dass "im Krieg niemand schuldlos" bleibe. Im Blick auf die Ukraine gelte es deshalb abzuwägen, "ob das Liefern von Waffen zum direkten Töten oder die Unterlassung der militärischen Unterstützung des gerechtfertigten Verteidigungskampfes der Ukraine größere Schuld ist".

Kramer warnt auch vor atomarer Aufrüstung, die Folgen eines Atomkriegs wären unabsehbar. Deshalb müsse die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.

"Die Abschreckung funktioniert nur so lange, wie beide Seiten etwas zu verlieren haben und sich rational verhalten",

sagt der EKD-Friedensbeauftragte. Hier sei heute eine völlig andere Situation als zu Zeiten des Kalten Krieges.