Wie Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Schulze Soziales und Ökologie verzahnen will

" Bayern war im ganzen Sozialbereich im Schneckentempo unterwegs, besonders wenn es um die Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Frauen geht."

Sie haben ja als Grüne im Moment einen Lauf, haben auch beim letzten Mal ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Was  ist Ihre Zielmarke für die Wahl im Herbst?

Katharina Schulze: Wir Grüne haben ein ganz klares Ziel bei der Landtagswahl: Wir wollen das Leben von allen Menschen in Bayern besser machen und dafür sind wir bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wir kämpfen für ein gutes Ergebnis und wollen so stark werden, dass niemand an uns vorbeikommt. Aus unserer Sicht ist in unserem schönen Bayern Vieles liegengeblieben ist. Wir sind das Bundesland, das am wenigsten unabhängig von russischem Gas war. Der Ausbau der erneuerbaren Energien verschlafen hat. Im Schneckentempo war Bayern auch im ganzen Sozialbereich unterwegs, besonders wenn es um die Stärkung von Kindern, Jugendlichen und Frauen geht.

Wenn Sie sagen, Sie wollen Regierungsverantwortung übernehmen, läuft es auf eine Koalition hinaus. Der wahrscheinlichste Koalitionspartner ist die CSU. Sehen Sie auch Schnittmengen mit dieser Partei?

Als demokratische Partei muss man immer mit allen anderen demokratischen Parteien reden nach einer Wahl. Man muss das Ergebnis der Bürgerinnen und Bürger annehmen und ausloten, mit wem man für die Menschen im Land den besten Koalitionsvertrag bauen kann. In einer Zeit, in der es so viele Herausforderungen und Krisen zu meistern gibt, finde ich es anmaßend, wenn Markus Söder vor der Wahl schon Koalitionen ausschließt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden, wer Regierungsverantwortung bekommt, und das ist auch gut so.

"Wir brauchen mehr Klimaschutz, aber bitte konkret."

Und gibt es Schnittmengen mit der CSU?

Ich würde sagen, bei dem Thema Bewahrung der Schöpfung sind wir auf jeden Fall auf der Metaebene Gemeinsamkeiten. Die CSU geht aber in der konkreten Politik aus unserer Sicht nicht weit genug. Wenn wir zum Beispiel das Thema Klimaschutz angucken, hat ja die CSU vor kurzem ein Klimaschutzgesetz verabschiedet, in dem sehr viel "könnte", "sollte", "wollte" drinsteht. Da sagen wir Grüne: Ja, wir brauchen mehr Klimaschutz, aber bitte konkret. In der Innenpolitik, etwa beim Polizeiaufgabengesetz und der Präventivhaft, fallen wir auseinander. Bei einem anderen Thema, wie Rettungskräfte, Polizistinnen und Polizisten und Feuerwehr vor Gewalt zu schützen, diese gut auszustatten, damit sie ihren Job gut machen können, sind wir beisammen.

Sie sagen, Sie wollen für alle Menschen das Leben besser machen. Wie sieht das konkret in der Frauen- und Familienpolitik aus?

Ich möchte Bayern zum ersten echten, gleichberechtigten Bundesland machen. Frauen machen die Hälfte der Bevölkerung aus und wir alle kennen die Zahlen: Sie verdienen weniger als Männer für die gleichwertige Arbeit. Sie haben nicht die Hälfte der Macht, sie übernehmen einen Großteil der Sorgearbeit, sei es bei den Kindern oder bei den alten Eltern. Im Grundgesetz steht ja der schöne Satz, Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Und der Nachsatz ist besonders schön: Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung hin. Es ist hier in Bayern noch viel Luft nach oben, diese Ungleichheit zu überwinden. Wir wollen, dass in Zukunft im Parlament genauso viel Frauen wie Männer sitzen, wir setzen uns auch für die Aufwertung der Care-Berufe ein. Wir setzen uns auch für die Aufwertung der Berufe in der Sorgearbeit ein, wie Kinderbetreuung oder Pflege. Und wir stellen das Thema Kinder in den Mittelpunkt. Aus meiner Sicht sind Kinder bisher lange im toten Winkel der Politik gewesen.

"Eine gute Infrastruktur in der Kinderbetreuung ist essenziell für unsere Gesellschaft."

Was meinen Sie mit dem toten Winkel?

Ihre Bedürfnisse und Ihre Wünsche werden oft nicht gesehen. Bei Corona war es deutlich. Da wurde das Kino aufgemacht, während das Jugendzentrum noch zu war. Wir müssen Kindern so viel Normalität wie möglich geben. Sie brauchen Orte wie Jugendzentren, an denen sie unter sich sein können. Sie müssen mitbestimmen können und ab 16 wählen dürfen. Und sie brauchen eine pädagogisch wertvolle Betreuungsinfrastruktur. Und hier schließt sich wieder der Kreis zu den Frauen. Wenn wir gute Politik für Kinder machen, dann geht es den Familien gut. Und wenn es den Familien gut geht, dann geht es den Frauen gut. Denn wir leben immer noch in einer Gesellschaft, in der Frauen ihre Arbeitszeit reduzieren müssen, wenn es Notbetrieb in der Kita gibt, weil Erzieherinnen und Erzieher fehlen. In Zeiten des Fachkräftemangels, in Zeiten, in denen Frauen top ausgebildet sind, können wir als Gesellschaft nicht auf die Potenziale von Frauen verzichten. Das heißt, eine gute Infrastruktur in der Kinderbetreuung ist auch essenziell für unsere Gesamtgesellschaft.

Es ist ja tatsächlich ganz häufig das Problem, dass es eben im Konkreten die Kinderbetreuung nicht gibt. Wie sehen Ihre Forderungen da speziell aus und wie werden sie finanziert?

Studien zeigen, uns fehlen in Bayern 62.000 Kitaplätze. Darum schlagen wir vor, die gesamten Bundesmittel aus dem Kitaqualitätsgesetz zu 100 Prozent in die Qualität investiert werden. Stand jetzt ist, dass der Freistaat Bayern den Großteil der Gelder aus Berlin für den einkommensunabhängigen Gebührenzuschuss hernimmt. Wir brauchen aber mehr Erzieherinnen und Erzieher, und wir brauchen mehr Kitaplätze. Und die bekommen wir nur, wenn wir in bessere Arbeitsbedingungen investieren. Eine Regierung kann entscheiden, ob sie ihr Geld in den Neubau von Straßen stecken will, wie die CSU, oder in den Ausbau von Kitas und in Schulen, wie wir das vorhaben. Zweitens wollen wir, dass ausländische Abschlüsse auch im pädagogischen Bereich in Bayern zügiger anerkannt werden. Wir haben in Deutschland einen Fachkräftemangel – nicht nur im sozialen Bereich, sondern überall. Ohne Zuwanderung wird es nicht gehen. Die Staatsregierung muss also endlich aufhören, Integration und Zuwanderung zu torpedieren. Sie muss auf den Ruf der Wirtschaft hören und das Potenzial als Einwanderungsland nutzen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Sie sind ja seit einiger Zeit Mama. Wie hat das denn die Sicht auf vor allem die Dinge, die sie zu entscheiden haben, verändert?

Durch den Kleinen habe ich jetzt nicht den einen Heureka-Erweckungsmoment gehabt und sehe jetzt auf einmal alles anders. Aber was mich schon beschäftigt: Derr Kleine ist 2021 geboren. Wenn wir Erwachsenen es nicht schaffen, die Klimakrise einzudämmen, wird genau die Generation, die jetzt geboren ist, unter teils widrigsten Bedingungen leben müssen. Wenn diese Kinder uns Erwachsene in 20, 30 Jahren fragen, was habt ihr eigentlich gemacht? Da mochte ich meinem Sohn und allen anderen Kindern mit reinem Gewissen sagen können: Meine Partei und ich haben alles versucht und vorgeschlagen. Und dort, wo wir Entscheidungsmöglichkeiten hatten, haben wir es auch umgesetzt, um dem Pariser Klimaabkommen Rechnung zu tragen.

"Der Umgang der Söder-Regierung mit den Klima-Aktivisten hier in Bayern geht gar nicht."

Kommen wir doch mal zu den aktuellen Klimaprotesten. Wären Sie vielleicht auch eine "Kleberin" geworden oder lehnen Sie solche Aktionen ab?

Ich kann die Verzweiflung der Klima-Aktivistinnen und Aktivisten absolut verstehen und ich teile deren Ziel, nämlich die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels. Deswegen machen wir grüne Politik, deswegen machen wir ständig Vorschläge, für konkreten Klimaschutz wie den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern. Ich glaube jedoch nicht, dass diese Art der Proteste hilft, gesellschaftliche Mehrheiten zu bekommen. Und wir brauchen diese gesellschaftlichen Mehrheiten für diesen großen Transformationsprozess, der uns bevorsteht. Was allerdings gar nicht geht, ist der Umgang der Söder-Regierung mit den Klima-Aktivistinnen und -aktivisten hier in Bayern. Dass sie präventiv bis zu 30 Tage eingesperrt werden, ist aus unserer Sicht nicht verfassungskonform. Wir sind der Meinung, dass die Präventivhaft nur gerechtfertigt ist, wenn konkrete Hinweise auf eine schwere Straftat vorliegen wie beispielsweise ein geplanter Terror-Anschlag.

Ziel der Grünen ist ja, ein ökologisches Bewusstsein oder auch Verhalten in der Breite der Bevölkerung zu schaffen. Für viele ist das aber Luxus. Ein Elektroauto kostet einen Haufen Geld. Biolebensmittel sind teurer, das Dieselfahrverbot trifft Leute, die ein älteres Auto haben und die sich kein neues Auto leisten können. Spaltet sich die Gesellschaft also in solche,  die es sich leisten können und solche,  die mitmachen wollen, aber nicht können?

Unser Credo ist, Klimaschutz geht immer nur mit einer starken Sozialpolitik. Du kannst nicht Klimaschutz gegen Soziales ausspielen oder nur das eine oder andere machen. Darum reden wir ja immer von dem großen Begriff einer sozial-ökologischen Transformation. Da steckt beides drin. Ökologische Landwirtschaft schützt unser Wasser, auf Bio-Feldern ist die Artenvielfalt größer. Deshalb wollen wir zum Beispiel, dass alle Grundschülerinnen und Grundschüler kostenloses Bio-Mittagessen bekommen. Da schlagen wir mehrere Fliegen mit einer Klappe: Erstens starken wir die Biobranche, indem wir so sichere Absatzmarkte für Bäuerinnen und Bauern schaffen und Anreize für die, die umstellen wollen. Zweitens bekommen alle Kinder, egal aus welchem Elternhaus sie kommen, ein gesundes Mittagessen. Zudem können die Kinder mithelfen, das Essen zuzubereiten, damit sie lernen, wie aus Lebensmitteln eine Mahlzeit wird. Das ist ein Beispiel, mit dem wir die Onkologie und den sozialen Aspekt miteinander verzahnen. Der Staat soll mit einem Zuschuss die Kosten für dieses Mittagessen übernehmen.

Ein Großteil der Landwirte in Bayern dürfte den Grünen skeptisch gegenüberstehen. Auf dem Land müssen Sie noch ein paar Prozent holen. Können Sie denn die Skeptiker unter den Landwirten mit solchen Aktionen auf Ihre Seite bringen?

Landwirtinnen und Landwirte haben eine sehr wichtige Funktion in unserer Gesellschaft. Sie sorgen für das Essen auf unseren Tellern, und das ist kein einfacher Job. Wenn wir den Schutz unserer Lebensgrundlagen ernst nehmen, muss sich auch die Landwirtschaft verändern. Das schaffen wir nur, wenn wir das mit den Landwirten und den Landwirtinnen zusammen machen. Ludwig Hartmann und ich gehen regelmäßig zu Bäuerinnen und Bauern, sind mit dem Bauernverband in engem Austausch und diskutieren mit ihnen unsere verschiedenen Vorschlage. Wir sehen dann, dass wir die gleiche Grundhaltung haben. Die Bäuerinnen und Bauern wollen auch, dass es der Natur gut geht, weil sie buchstäblich davon leben. Um sie zu unterstützen, drängen wir darauf, ökologische und gesellschaftliche Leistungen der Landwirtschaft viel stärker zu honorieren als bisher. Und auch mit Blick auf unser Ernährungssystem kann noch Vieles besser laufen – beispielsweise wenn es um die vielen Lebensmittel geht, die täglich im Müll landen, oder eben auch um gutes und gesundes Essen für alle.

"Vermeintlich billige Lebensmittel, die nicht nachhaltig produziert wurden, kommen uns in Wirklichkeit sehr teuer zu stehen."

Das könnte aber auch bei manchen Leuten zur Abwehrhaltung führen, dass sie sich nicht vorschreiben lassen wollen, ob sie Bio essen, meinen Sie nicht?

Die Gesellschaft ist in manchen Bereichen schon viel weiter als die Söder-Regierung denkt. In den vergangenen Jahren ist immer mehr Leuten klar geworden: Wir steuern auf eine Riesenkatastrophe zu. Neben der Klimakrise ist der Verlust der Artenvielfalt die größte Bedrohung für uns. Die bayerische Regierung muss endlich aufhören, Artenschutz, Klimaschutz und nachhaltiges Leben zur Privatsache zu deklarieren. Sie muss klare Vorgaben und konkrete Unterstützung schaffen. Die alleinerziehende Mutter etwa, die im Pflegedienst arbeitet, zwei Kinder hat und kurz vor Ladenschluss noch zum Einkaufen eilt, hat sicher keine Zeit, stundenlang im Supermarkt zu vergleichen, welches Produkt jetzt wirklich nachhaltig ist. Es ist Aufgabe der Politik, für eine klare Kennzeichnung zu sorgen – und auch den echten Preis klar zu benennen. Denn vermeintlich billige Lebensmittel, die nicht nachhaltig produziert wurden, kommen uns in Wirklichkeit sehr teuer zu stehen. Sie sorgen für einen Rattenschwanz an Problemen, für die wir und erst recht unsere nachfolgenden Generationen einen hohen Preis zahlen.

Auf der Startseite Ihrer Partei steht, dass sie sich stark machen für das Handwerk. Das ist ein Thema, das man nicht zuerst bei den Grünen vermutet. Wie stark arbeiten Sie strategisch?

Wir haben ein klares Ziel: Mit Klimaneutralität ein gutes Leben für alle ermöglichen. Und da muss in jedem Sektor etwas geschehen.  Wir haben in dieser Legislatur explizit einen Fokus auf Wirtschaftspolitik gelegt, weil uns gute Arbeitsplätze wichtig sind. Wir wollen, dass Wohlstand und Innovation in unserem schönen Freistaat weiter vorhanden sind, nicht nur bei großen DAX-Konzernen und Start-ups, sondern das ist auch die Mittelständler und die Handwerkerinnen und Handwerker. Und wenn wir Grüne mal vorhaben, die große Energiewende und was wir alles machen wollen, dann brauchen wir Menschen, die das auch umsetzen, die diese Solaranlage aufs Dach bauen, die den Zähler einrichten, die den Heizungsaustausch machen.

"Ich bin eine Netflixerin."

Welche Medien konsumieren Sie? Gucken Sie noch lineares Fernsehen oder spielt Netflix oder andere Abosysteme bei Ihnen eine Rolle?

Ich bin eine Netflixerin. Wenn ich eine Serie angeguckt habe, dann muss ich sie auch weiter gucken. Aber unabhängig davon: Allein schon durch meinen Beruf konsumiere ich viele Medien, Tageszeitungen, Wochenzeitungen, Fernsehen, Radio, und natürlich auch Social Media. Und ich schätze es sehr, dass wir eine breite Medienlandschaft haben. Ich halte sie für elementar wichtig, weil wir ja auch gerade merken, wie Kräfte im Land und auch außerhalb probieren, auf unsere Demokratie Einfluss zu nehmen. Angefangen von Russland oder der rechtsextremen AfD, die ja auch versucht, die freie Presse anzugreifen und unsere Demokratie zu zerstören. Und da sind Transparenz und Medienkompetenz elementar wichtig.

Warum sollten sich Jugendlichen politisch engagieren?

Also ich wurde jetzt erst mal keinem Jugendlichen sagen, du musst dich politisch engagieren, denn ich glaube, das wissen die dann schon selbst. Ich hatte das damals doof gefunden, wenn es jemand so zu mir gesagt hätte. Es gibt so viele tolle junge Leute, die sehr reflektiert sind und die sich auch sehr engagieren. Politik muss dafür sorgen, dass das leichter möglich ist. Ein Beispiel ist das Wahlalter 16. Es ist für mich unbegreiflich, warum es in Bayern immer noch nicht möglich ist, ab 16 für den Landtag und Kommunalwahl und Bezirkstag zu wählen. Die jungen Leute müssen ja am längsten unsere Entscheidungen, die wir treffen, mittragen.

"Ich bin dankbar für das Engagement in Kirche und Diakonie."

Wir würden gerne noch auf die Kirche und Religion kommen. Was erwarten Sie von Kirche und wie sehen Sie die Rolle der Diakonie?

Wir Grüne sind eine Partei, die zivilgesellschaftliches und sozialpolitisches Engagement immer fördern und auch unterstützen will, weil das unsere Demokratie stärkt, dazu zählen natürlich auch die Religionsgemeinschaften und weltanschauliche Gruppen.  Ich bin dankbar für das Engagement in Kirche und Diakonie. Sowohl für die Unterstützung der Geflüchteten 2015 als auch jetzt bei den Flüchtlingen aus der Ukraine. Wenn da nicht so viele Ehrenamtliche auch in den Kirchen anpacken würden, würde das anders ablaufen. Die evangelische Kirche war es ja auch, die ein Schiff zur Seenotrettung gekauft hat. Ich bin sehr dankbar für dieses ganze Engagement.

Und dass die Kirche auch Räume bietet, in denen sich Leute versammeln, mitmachen können, teilhaben können, das ist auch wichtig. An meine Konfirmationszeit habe ich sehr schöne Erinnerungen. Ich habe damals lange im Gospelchor gesungen und dieses Gemeinschaftsgefühl erleben dürfen, das hat mich auch sehr geprägt. Da sind Kirchen eine Integrationsstelle. Aber wir brauchen nicht um den heißen Brei herumzureden, die Kirchenaustritte nehmen zu. Zu gucken, wie können wir uns weiter öffnen, verändern, wie können wir das, wofür wir stehen, vielleicht auch noch anderweitig repräsentieren und rüberbringen, das ist der Weg, den die Kirche jetzt gehen muss.