Minister ruft zur zweifachen Impfung gegen Grippe und Corona auf

Sonntag, 25. September 2022: Der Grippeschutz hat nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in diesem Jahr besondere Bedeutung. Holetschek warnte in einer Mitteilung vor einem möglicherweise "komplexen Infektionsgeschehen", bei dem eine Grippe- und Covid-19-Welle zusammentreffen könnten. Die Grippesaison könnte früher als üblich beginnen und stärker ausfallen, sagte der Minister. Das hätte man auf der Südhalbkugel, zum Beispiel in Australien, beobachtet.

Deshalb sollte jeder nicht nur an die Corona-Auffrischungsimpfung, sondern auch an die Grippeschutzimpfung denken, Holetschek. Er verwies darauf, dass die Impfungen gegen Grippe und gegen Covid-19 nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zeitgleich gegeben werden könnten. Das gelte auch für die Auffrischungsimpfung gegen Corona.

Die STIKO würde Menschen über 60 Jahren eine jährliche Grippeschutzimpfung empfehlen. Außerdem sollten sich chronisch kranke Menschen und schwangeren Frauen impfen lassen. Auch für das Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sei sie "dringend angeraten", sagte Holetschek, weil diese Kontakt mit vulnerablen Gruppen hätten. "Die Grippe ist eine ernsthafte Erkrankung, die nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollte. Bei schweren Verläufen können zum Beispiel Lungenentzündungen oder Herzmuskelentzündungen auftreten", erklärte der Minister.

Krankenkasse: Deutlich höherer Krankenstand wegen Corona in Bayern

Freitag, 5. August 2022, 14.06 Uhr: So viele Beschäftigte in Bayern wie noch nie haben sich im ersten Halbjahr 2022 seit Beginn der Corona-Pandemie krankgemeldet. Der Krankenstand habe von Januar bis Juni bei 4,1 Prozent und damit um 0,7 Prozentpunkte höher gelegen als im ersten Halbjahr 2021, teilte die Krankenkasse DAK am Freitag mit. Fast jeder fünfte Fehltag (18,4 Prozent) sei auf eine Atemwegserkrankung zurückzuführen gewesen.

Corona habe für 84 Fehltage je 100 Versicherten gesorgt, heißt es, wegen Husten und Schnupfen seien es 137 Tage gewesen. Eine deutliche Steigerung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, als es wegen Corona knapp 13 und wegen Husten und Schnupfen 40 Fehltage waren. Unterm Strich seien auf 100 DAK-versicherte Beschäftigte in Bayern 745 Fehltage gekommen - 136 Tage mehr als im ersten Halbjahr 2021.

Bayern weist damit den höchsten Anteil an Corona-Krankschreibungen in den westlichen Bundesländern auf. Der Bundesdurchschnitt lag im ersten Halbjahr 2022 bei 64 Fehltagen. "Parallel zu der schrittweisen Lockerung der Corona-Einschränkungen im März 2022 konnte sich eine ausgeprägte Erkältungs- und Grippewelle entwickeln", sagte Sophie Schwab, Landeschefin der DAK-Gesundheit.

Deutlich mehr Krankschreibungen wegen Corona 

Donnerstag, 4. August 2022, 14.33 Uhr: Die Zahl der an Corona erkrankten Erwerbstätigen ist im Juli mitten in der Omikron-Sommerwelle deutlich gestiegen. Vom 10. bis 16. Juli seien mehr als 8.400 Barmer-Versicherte in Bayern wegen Covid-19 krankgeschrieben gewesen, teilte die Krankenkasse am Donnerstag mit. Das seien mehr als doppelt so viele wie vor einem Monat.

Vor vier Wochen habe man 3.970 Corona-Krankschreibungen gezählt. Die Zahlen stiegen sei Mitte Juni kontinuierlich, sagte die bayerische Barmer-Landesgeschäftsführerin, Claudia Wöhler. Von Entspannung könne daher keine Rede sein. Der diesjährige Spitzenwert stamme aus dem März, als die Barmer rund 16.750 Corona-Krankschreibungen in Bayern registrierte.

Auch sonstige Atemwegserkrankungen sind derzeit auf dem Vormarsch: Rund 7.130 bayerische Versicherte seien vom 10. bis zum 16. Juli beispielsweise wegen einer Erkältung oder Bronchitis arbeitsunfähig gewesen. Einen Monat zuvor seien es noch 4.430 Krankschreibungen gewesen. Damit hätten sich die Zahlen im Vergleich zum selben Zeitraum 2021 nahezu verdreifacht.

Als Gründe vermutet die Krankenkasse den Wegfall der Homeoffice-Pflicht und die Zunahme an Kontakten. Das erhöhe das Infektionsrisiko, außerdem sei das Immunsystem nach zwei Jahren Pandemie mit Kontaktbeschränkungen relativ untrainiert. Möglicherweise hätten sich viele auch wegen einer Erkältung nicht krankschreiben lassen, wenn sie im Homeoffice arbeiten.

Lehrerverband warnt vor Pandemie-Schäden

Freitag, 29. Juli 2022, 15.12 Uhr: Der Deutsche Lehrerverband warnt vor einem nachhaltigen Schaden für die Bildungschancen junger Menschen durch die Folgen der Corona-Pandemie, sollte es keine zusätzlichen Anstrengungen der Politik geben. "Corona erweist sich als ein enormer Rückschlag für die Bildungsgerechtigkeit", sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag). In der Pandemie habe sich der schon zuvor erkennbare Trend, dass sich die Grundfähigkeiten vieler Grundschüler verschlechtern, enorm beschleunigt.

Mittlerweile erreiche nur noch gut die Hälfte die Regelstandards und bis zu einem Viertel nicht einmal mehr die Mindeststandards, sagte der Lehrerpräsident mit Blick auf jüngste Studien unter Viertklässlern. "Das ist dramatisch und lässt für die künftige Schullaufbahn dieser Kinder nichts Gutes erwarten." Auch die große Mehrheit der älteren Schüler abseits der Gymnasien leide durch die Pandemie unter erheblichen Defiziten. Ein Ausgleich könne durch ein umfassendes Aufholprogramm stattfinden. Die Pandemie verschärfe jedoch weiterhin den Lehrkräftemangel an den Schulen und gefährde die Förderprogramme.

Der Präsident des Lehrerverbands forderte, die Politik müsse den Lehrberuf attraktiver machen und die frühkindliche Bildung erheblich verstärken, auch für Kinder mit Migrationsgeschichte. Für das kommende Schuljahr rief Meidinger die Bundesländer auf, weiter auf Coronatests zu setzen. "Wir fürchten, dass es doch wieder zu Unterrichtskürzungen kommt oder dass einzelne Klassen zeitweise zu Hause bleiben müssen, weil zu viele Schulkinder und Lehrkräfte erkranken", fügte er hinzu. Deswegen müsse die Politik dringend das Infektionsschutzgesetz nachbessern, damit im Notfall wieder eine Masken- und Testpflicht angeordnet werden könne.

Länder fordern Handlungsmöglichkeiten für Corona-Herbstwelle

Mittwoch, 27. Juli 2022, 10.52 Uhr: Mit Blick auf die Corona-Pandemie mahnen die Bundesländer die Bundesregierung zu mehr Tempo bei der Erarbeitung eines neuen Infektionsschutzgesetzes. Bayern dringt darauf, dass der Bund so schnell wie möglich die erforderlichen Befugnisse für die Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz auf den Weg bringt. "Die Länder brauchen die Werkzeuge, mit denen sie im Herbst und im Winter sachgerecht auf mögliche neue Infektionswellen reagieren können", sagte eine Ministeriumssprecherin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch).

Dazu gehörten insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht in Innenräumen oder die Einführung von Personenobergrenzen. Wenn es erforderlich sei, müssten die Länder auch Testpflichten anordnen können, insbesondere für Einrichtungen mit vulnerablen Personen, für infektionsgefährdete Gemeinschaftseinrichtungen und für Schulen oder Kindertageseinrichtungen, sagte die Sprecherin weiter.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte der "Rheinischen Post", "ich erwarte jetzt endlich einen abgestimmten Vorschlag, mit welchen Regelungsmöglichkeiten die Bundesregierung in den Herbst gehen will". Die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Werner forderte ein geordnetes Verfahren und einen Instrumentenkasten, aus dem die Länder bei Bedarf wählen können. Die erforderlichen Maßnahmen müssten sich dabei an nachvollziehbaren Kriterien wie der Belastung der Krankenhäuser und der Intensivstationen orientieren.

Piazolo für offene und warme Klassenzimmer im Herbst

Dienstag, 26. Juli 2022, 16.22 Uhr: Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) fordert für die Schulen im Herbst konkrete Corona-Maßnahmen von der Bundesregierung. Sollten die Inzidenzen wieder steigen, brauche es eine "Werkzeugkasten, damit wir Optionen haben, zu reagieren", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Mittwoch). Darin sollten Regeln zum Tragen von Masken und Impfungen enthalten sein. Er betonte jedoch, dass Distanzunterricht keine Alternative zum Präsenzunterricht mehr sei.

"Schule nicht nur als Lernort, sondern als sozialer Ort, ist zu wichtig, als dass wir uns nochmals auf flächendeckende Schulschließungen einlassen sollten", sagte er. Damit die Maßnahmen an den Schulen auch tragbar und nachvollziehbar seien, müssten sie zu den allgemeinen Corona-Regeln passen.

Ferner seien die Schulen nun mit weiteren Herausforderungen konfrontiert: Im Hinblick auf den Winter und die Energiekrise rief der Kultusminister dazu auf, die Stromversorgung und Heizung von Schulen sicherstellen. "Es sollen keine Schüler im Dunkeln sitzen und frieren müssen - bei allen Anstrengungen, die das womöglich kosten wird."

Im kommenden Schuljahr würden zudem viele Kinder aus der Ukraine schulpflichtig werden, so Piazolo. Um sie zu integrieren, müsse das Unterrichtsangebot ausgebaut werden. Dazu sollen die Kinder an den Grundschulen in Regelklassen kommen. An weiterführenden Schulen soll in sogenannten Brückenklassen ein Schwerpunkt auf Deutsch als zweiter Sprache liegen. Aktuell seien 27.500 ukrainische Schüler an bayerischen Schulen.

Damit der Unterricht gewährleistet werden könne, versuche das Kultusministerium aktuell, Pensionisten zurückzuholen und Teilzeitkräfte zum Aufstocken zu animieren. Besonders an Grund- und Mittelschulen fehlten Lehrerinnen und Lehrer. Auch wenn der Finanzminister 1.620 Stellen zugesagt habe, müssten erst geeignete Personen dafür gefunden werden, sagte Piazolo. Um Lücken zu schließen, solle es auch Studierenden ermöglicht werden, an Schulen auszuhelfen.

Holetschek: Impfbeauftragte für Alten- und Pflegeeinrichtungen

Montag, 25. Juli 2022, 13:42 Uhr: Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) will die Corona-Auffrischungsimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen vorantreiben.

"Impfbeauftragte in den Impfzentren sollen die Alten- und Pflegeeinrichtungen zukünftig eng betreuen und sich gezielt um die erste oder zweite Auffrischungsimpfung der Bewohnerinnen und Bewohner kümmern."

Durch die Impfbeauftragten sollen die Einrichtungen unterstützt und entlastet werden.

Bisher sei die Quote bei den Auffrischungsimpfungen in den Einrichtungen noch nicht zufriedenstellend, so Holetschek. Gerade Risikogruppen seien jedoch durch eine zweite Auffrischungsimpfung gut vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt. Die Ständige Impfkommission empfiehlt die zweite Auffrischungsimpfung unter anderem für Menschen ab 70 Jahren und für Bewohner in Pflegeeinrichtungen.

Die Impfzentren seien deshalb gebeten worden, Impfbeauftragte für Alten- und Pflegeheime zu ernennen, die als feste Ansprechpartner für die Einrichtungen dienen sollen. Ab Mitte August sollen die Impfbeauftragten in Absprache mit den Verbänden in allen Einrichtungen der Pflege ihre Arbeit aufnehmen und beispielsweise eine Beratungswoche anbieten. Ziel sei es, dass die Impfbeauftragten vor Ort in die Einrichtungen gehen, mit den Bewohnern sprechen, unbegründete Ängste nehmen und bei Bedarf über mobile Impfteams auch Impfungen organisieren, kündigte Holetschek an.

 

Omikron-Sommerwelle schränkt Kirchenbetrieb in Bayern kaum ein

Samstag, 23. Juli 2022, 07:42 Uhr: Die derzeit hohen Corona-Infektionszahlen machen sich auch in den sieben katholischen Bistümern in Bayern und der evangelischen Landeskirche bemerkbar. Es gebe erhöhte Personalausfälle in allen Seelsorgeberufen, also bei Priestern, Diakonen sowie Pastoral- und Gemeindereferenten, teilte das Münchner Erzbistum mit. Gottesdienste und andere kirchliche Angebote müssen in der Landeskirche und in den Bistümern aber nur vereinzelt gestrichen werden.

Ein ähnliches Bild ergibt sich in den übrigen Bistümern mit merklichen Personalausfällen. Ob tatsächlich wegen Corona - darüber könnten aber keine Angaben gemacht werden, weil die Gründe der Arbeitsunfähigkeit dem Arbeitgeber aus rechtlichen Gründen nicht bekannt seien. "Dass ein großer Teil der Krankmeldungen mutmaßlich auf eine Covid-Infektion zurückzuführen ist, liegt auf der Hand", heißt es aus dem Erzbistum Bamberg.

Notfallpläne kommen derzeit in den Bistümern nicht zum Einsatz, dafür spontane Vertretungen oder in Einzelfällen auch Absagen von Veranstaltungen. Bei Erkrankung eines Seelsorgers würden vor Ort flexible Vertretungslösungen gefunden, um den Ausfall von Gottesdiensten zu verhindern, teilte das Erzbistum Bamberg mit. Es hätten auch schon Domkapitulare, Generalvikar und Bischof spontan Gottesdienst-Vertretungen in den Gemeinden übernommen.

Das Münchner Erzbistum sieht im Großen und Ganzen noch keine großen Einschränkungen. In Einzelfällen könne es sein, dass ein Gottesdienst wegen akuten Personalmangels entfallen müsse. Zu Beginn der Corona-Pandemie hätten die ein oder anderen Angebote entfallen müssen, derzeit aber nicht. Auch Notfallpläne, wie es sie etwa in Krankenhäusern gebe, habe man nicht, teilte das Münchner Erzbistum weiter mit.

In der bayerischen evangelischen Landeskirche sehe man keine "besonderen Auffälligkeiten hinsichtlich Corona", teilte ein Sprecher mit. Erkrankte Pfarrerinnen und Pfarrer hätten bislang ohne größere Probleme vertreten werden können. Veranstaltungen hätten nur in Einzelfällen abgesagt werden müssen. Wichtig sei, dass niemand, der Seelsorge benötigt, allein gelassen wird:

"Das können wir gut gewährleisten."

 

Uniklinik Würzburg: Corona-Höchststand auf Normalstationen

Freitag, 22. Juli 2022, 11.16 Uhr: Anders als in den beiden Vorjahren gibt es in diesem Sommer keine Corona-Verschnaufpause am Uniklinikum Würzburg (UKW): Aktuell seien dort 65 Corona-Patienten in Behandlung, sechs würden intensivmedizinisch betreut, die übrigen 59 auf Normalstationen, teilte die Klinik am Freitag mit. Für den Bereich der Normalstationen sei dies "ein trauriger Höchststand", hieß es. Weil auch etliche Mitarbeiter wegen Corona ausfielen, könne es "ab sofort in allen Klinikbereichen zur Verschiebung von planbaren und nicht dringlichen Behandlungen kommen".

"Eine solche andauernde Belastungsphase mit so hohen Patientenzahlen gab es seit Beginn der Pandemie noch nicht", sagte der Ärztliche Direktor des UKW, Professor Jens Maschmann. Speziell in dieser Woche habe es eine derart dramatische Entwicklung gegeben, dass nun die Belastungsgrenze überschritten sei. Vor einer Woche habe die Zahl der infizierten Patienten am UKW bei 47 gelegen, vor zwei Wochen bei 39. "Daher werden wir jetzt bereichsbezogen täglich festlegen müssen, wie viele Patienten versorgt werden können", sagte Maschmann laut einer Mitteilung der Uniklinik.

Dies könne für Patienten bedeuten, "dass eine lange geplante Operation nicht durchgeführt werden kann". Solche Absagen seien auch sehr kurzfristig möglich. Als zusätzliche Maßnahme würden auch OP-Kapazitäten reduziert. "Jeder hatte sich natürlich eine Erholungsphase im Sommer gewünscht", sagte Maschmann: "Leider ist das Gegenteil eingetreten." Die Klinik müsse auf Rekordzahlen bei Patienten und steigende Personalausfälle reagieren. Eine generelle Vorgabe, Betten zu sperren, gebe es aber nicht. Die Lage werde täglich für die einzelnen Klinikbereiche neu bewertet.

Bayern verlängert Maskenpflicht in Bus und Bahn

Dienstag, 19. Juli 2022, 13.53 Uhr: Die bayerische Staatsregierung hat die geltende Corona-Regeln-Verordnung bis zum 20. August verlängert. Die Sommerwelle rolle weiter, die Zahlen seien relativ hoch, sagte Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts. Die Zahl der belegten Betten in den Krankenhäusern sei jedoch aktuell noch immer beherrschbar. Zu den wesentlichen Inhalten der Verordnung zählen die weiterhin gültige Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie eine Testpflicht in vulnerablen Einrichtungen.

Zum Dank für Corona-Einsatz: Klinikpersonal darf in die Oper

Dienstag, 5. Juli 2022, 15.53 Uhr: Beschäftigte der Diakoneo-Klinik Hallerwiese-Cnopfsche Kinderklinik dürfen die Oper "Der Liebestrank" von Gaetano Donizetti besuchen. Das Staatstheater lade sie zum Dank für ihren Einsatz während der Corona-Krise zu einer Vorstellung ein, teilte das Theater am Dienstag mit. Während der Hochphase der Pandemie habe die Klinik das Staatstheater Nürnberg bei den Corona-Testungen und Impfungen unterstützt. Rund tausend Impfungen und unzählige Coronatests seien von den Mitarbeitenden der Kliniken bislang am Staatstheater durchgeführt worden. So habe man den Proben- und Vorstellungsbetrieb aufrechterhalten können.

Nach der Vorstellung am Dienstag (12. Juli) können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei einem Emfpang mit Künstlerinnen und Künstlern ins Gespräch kommen, heißt es in der Mitteilung. Donizettis Oper "Der Liebestrank", die 1832 in Mailand Premiere feierte, ist eine Komödie, in der es um das angebliche Mittel eines Quacksalbers gegen Liebeskummer geht. Dieses kauft der junge Landmann Neromiro, um die Gutsbesitzerin Adina zu erobern.

Holetschek: Corona hat pflegende Angehörigen psychisch stark belastet

Montag, 4. Juli 2022, 11.07 Uhr: Die Corona-Pandemie ist laut dem bayerischen Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (CSU) "eine starke psychische Belastung" für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Er verwies am Sonntag auf den Zwischenbericht des Bayerischen ambulanten COVID-19 Monitors (BaCoM-Studie), deren erste Ergebnisse dies nachdrücklich verdeutlichten.

Angehörige, die im häuslichen Umfeld pflegen, seien besonders gefordert gewesen, sagte der Minister. Entlastungs- und Unterstützungsmöglichkeiten wie Tageseinrichtungen, Kurzzeitpflege oder Ergotherapie seien nämlich geschlossen gewesen. Angehörige von Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen sorgten sich mangels Besuchsmöglichkeiten stärker um die Pflegebedürftigen.

Holetschek sagte, die BaCoM-Studie soll "entscheidungsrelevante Daten und Analysen für bevorstehende Pandemien oder vergleichbare Krisensituationen liefern". Dazu sammle und analysiere die Studie unter anderem Daten zu gesundheitlichen Folgen der Covid-19-Pandemie wie Long Covid oder Depression sowie deren Risikofaktoren, erläuterte der bayerische Gesundheitsminister.

Die BaCoM-Studie wurde 2021 unter Federführung des Klinikums der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) gestartet, um die psychischen, physischen und sozialen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie bei Pflegebedürftigen und deren Angehörigen in der ambulanten und stationären Langzeitpflege Bayerns umfassend und interdisziplinär zu untersuchen. 

FDP-Gesundheitsexperte Ullmann für "alltagstaugliche" Maskenpflicht

Sonntag, 3. Juli 2022, 08:49 Uhr. Der Würzburger FDP-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Andrew Ullmann ist gegen eine erneute Maskenpflicht in Schulen. Seine Partei habe immer wieder die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen angemahnt, sagte Ullmann, der selbst Infektiologe ist, dem Bayerischen Rundfunk (BR). In den Schulen habe es durch Corona "sehr viele Kollateralschäden" durch psychosomatische oder psychische Störungen gegeben, sagte Ullmann:

"Das muss man immer wieder ins Verhältnis setzen, inwieweit diese Vorgehensweisen sinnvoll sind oder nicht."

Generell sei die Maskenpflicht draußen "weniger sinnvoll" gewesen, sagte Ullmann. In Innenräumen funktionierten Masken jedoch "sehr gut - zum Selbstschutz, aber auch zum Fremdschutz". In Kliniken werde ja seit Jahrzehnten mit Masken gearbeitet, erläuterte der FDP-Politiker. Entscheidend für eine Maskenpflicht in Innenräumen sei, ob sie "alltagstauglich" sei: "Wenn wir im ÖPNV, in der Straßenbahn unterwegs sind, wenn es dann heiß ist, weil die Klimaanlage nicht funktioniert, das ist manchmal für verschiedene Menschen sehr belastend."

Holetschek: Schnelle Vorbereitung auf Corona-Welle im Herbst nötig

Samstag, 2. Juli 2022, 06.31 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert die Bundesregierung auf, sich rechtzeitig für die Corona-Herbstwelle zu wappnen. "Die Bundesregierung muss noch vor der Sommerpause unter Einbeziehung der Länder einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorlegen", sagte Holetschek als Reaktion auf den am Freitag veröffentlichten Bericht des Corona-Sachverständigenrates der Bundesregierung. Er befürchte, dass die Bundesregierung zu lange zögere. Es müsse aber zeitnah gehandelt werden, um zwingend notwendige Vorlaufzeiten für Corona-Maßnahmen in Arztpraxen, Kommunen und Pflegeheimen gewährleisten zu können.

Der Minister kritisierte das 160 Seiten umfassende Gutachten vom Freitag, da es seiner Meinung nach mehr Fragen aufwerfe, als es beantworte. Anstatt widersprüchliche Aussagen zu machen, die die Menschen verunsicherten, müssten die Expertengremien Lösungen vorschlagen, sagte er. Nichtsdestotrotz sei nun die Bundesregierung am Zug. "Nichts tun und warten ist bei Corona keine Lösung. Wir sind weiter in einer Pandemie", sagte Holetschek. "Wir brauchen einen Werkzeugkasten für den Herbst, um bei Bedarf Maßnahmen ergreifen zu können, um die Menschen vor Corona zu schützen."

Der mit knapp 20 Wissenschaftlern unterschiedlicher Disziplinen besetzte Sachverständigenrat stellte am Freitag in Berlin seinen Evaluationsbericht zu den bisherigen Corona-Maßnahmen vor. Das Gremium untersuchte etwa die Wirkung von Masken, Kontaktbeschränkungen und die 2G/3G-Zugangsregelungen, gibt der Politik aber wenig konkrete Empfehlungen für eine künftige Krisenpolitik. Nicht zuletzt aufgrund der unzureichenden Datenlage seien präzise Bewertungen einzelner Schutzmaßnahmen schwierig, sagte die Virologin und stellvertretende Vorsitzende der Kommission, Helga Rübsamen-Schaeff.

Knigge-Expertin: Händeschütteln hat nicht ausgedient

Montag, 27. Juni 2022, 07.00 Uhr: Auch nach zwei Jahren Corona-Pandemie hat das Händeschütteln nach Überzeugung der Münchner Knigge-Trainerin Petra Marzin nicht ausgedient. "Dafür hat das Händeschütteln eine zu lange Tradition und sitzt zu tief in uns drin", sagte Marzin im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst pd zum Tag des Handschlags am 30. Juni, der vor allem in den USA verbreitet ist. Händeschütteln habe außerdem eine große Symbolkraft: Unter Freunden gebe man sich die Hand, Geschäfte würden per Handschlag besiegelt. Nicht zuletzt sei der Handschlag auch eine religiöse Geste des Friedens.

Wirkliche Alternativen zum Händeschütteln hätten sich während der Pandemie nicht durchgesetzt, sagte Marzin weiter.

"Ich bin kein Freund von Ghettofaust, Ellenbogen oder Füßen. Das sind alles nur Behelfslösungen, die aber nicht besonders schön sind." Schön finde sie dagegen, zur Begrüßung den Augenkontakt zu suchen und sich zuzulächeln oder zuzunicken. Auch eine angedeutete Verbeugung, bei der man die Hand aufs Herz lege, sei eine gute Alternative. Dies habe auch nichts Unterwürfiges wie eine tiefe Verbeugung oder ein Knicks, wie man es etwa vor der Queen machen müsste.

Eine Veränderung aber hat die Corona-Pandemie ihrer Einschätzung nach aber doch bewirkt: Wenn man aus Gesundheits- und Hygienegründen den Handschlag verweigere, begehe man heute damit keine grobe Unhöflichkeit mehr, sagte Marzin. "Gesundheit ist ein hohes Gut. Das ist durch die Corona-Pandemie inzwischen gesellschaftlich akzeptiert." Derzeit hielten die Menschen aber bei förmlichen Treffen immer noch Abstand zueinander, so dass sich das Händeschütteln aktuell oft noch erübrige.

Seniorenwerk: Corona-Isolation von Heimen darf sich nicht wiederholen

Mittwoch, 22. Juni 2022, 17.05 Uhr: Das Evangelische Seniorenwerk (ESW) in Deutschland warnt vor einer erneuten Isolation älterer Menschen während einer drohenden neuen Corona-Welle im Herbst. Die mehrmalige Abschottung von Senioren- und Pflegeheimen seit Beginn der Pandemie habe "keine Rücksicht" auf die Seniorinnen und Senioren genommen, sagte der ESW-Vorsitzende Fritz Schroth laut einer am Mittwoch im unterfränkischen Bischofsheim in der Rhön verbreiteten Mitteilung.

Außerdem seien die Älteren "an den Entscheidungen nicht beteiligt" gewesen und "mussten oft einsam sterben". Die Betroffenen hätten Ängste und psychische Belastungen entwickelt, und die Bedeutung sozialer Kontakte "für die Immunstärkung" sei nicht beachtet worden. Dies dürfe sich im Herbst nicht wiederholen. "In den Alten- und Pflegeeinrichtungen müssen tägliche Besuche möglich sein", mahnte der Vorsitzende des Evangelischen Seniorenwerks weiter.

Das ESW vertritt etwa 1.500 Mitglieder in den drei Landesverbänden Pfalz, Bayern und Rheinland-Westfalen-Lippe. Es ist nach eigenen Angaben unter anderem Mitglied im Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen.

Expertenvortrag zu Long Covid in der Stadtakademie

Mittwoch, 22. Juni 2022, 16.16 Uhr: Die Long-Covid-Expertin Jördis Frommhold ist am 11. Juli mit einem kostenlosen Online-Vortrag bei der Evangelischen Stadtakademie München zu Gast. Die Chefärztin der Abteilung für Atemwegskrankheiten und Allergien an der Median Klinik Heiligendamm habe bisher knapp 3.000 Long-Covid-Patienten behandelt, heißt es in einer Mitteilung der Stadtakademie vom Mittwoch. Frommhold werde in ihrem Vortrag über das Krankheitsbild aufklären und über gesellschaftliche und volkswirtschaftliche Folgen der möglicherweise neuen Volkskrankheit informieren.

Es werde immer deutlicher, dass eine Infektion mit Covid 19 beachtliche Spät- und Langzeitfolgen nach sich ziehen könne, hieß es weiter. Betroffene fühlten sich oft krankhaft erschöpft und hätten Schlafstörungen, Konzentrationsprobleme oder andere Symptome. Forschung und Therapiemöglichkeiten stünden jedoch noch ganz am Anfang.

Die Klinik von Frommhold sei eine der ersten gewesen, die sich schwerpunktmäßig mit Long Covid beschäftigen. Für ihre Pionierleistung in der Forschung zu Long Covid wurde die Ärztin zur "Frau des Jahres 2021" in Mecklenburg-Vorpommern gekürt.

Staatsregierung verlängert Corona-Regeln um eine Woche

Dienstag, 21. Juni 2022, 15.56 Uhr: Eigentlich würde die derzeit geltende 16. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für Bayern diesen Samstag (25. Juni) auslaufen - nun hat die bayerische Staatsregierung die Gültigkeit des Corona-Regelwerks um eine Woche bis einschließlich 2. Juli verlängert. Die Verordnung sei "das wichtigste landesrechtliches Rechtsinstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie", sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag in München.

Weil man "leider noch immer auf wichtige Entscheidungen des Bundes" beim Thema Corona warte, habe man die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung "vorläufig zunächst nur um eine Woche" verlängert, sagte Holetschek weiter. Er "bedaure zutiefst", dass der Bund noch immer nicht mitgeteilt habe, "wie die Testverordnung über den 30. Juni hinaus aussehen soll". Diese Infos seien nötig, um die bayerische Corona-Verordnung "auf die Bedürfnisse des Sommers ausrichten zu können".

Der Gesundheitsminister wies auf die für diesen Mittwoch und Donnerstag (22./23. Juni) geplante Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Magdeburg hin. Durch die erneute Beratung im bayerischen Kabinett am kommenden Dienstag (28. Juni), könne man dann "etwaige Beschlüsse der GMK in unser neues Regelwerk einfließen lassen", betonte Holetschek.

Pflege-Impfpflicht: Holetschek begrüßt Karlsruher Urteil

Donnerstag, 19. Mai 2022, 14.16 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht verfassungsgemäß ist. Es sei wichtig, dass Karlsruhe Klarheit geschaffen habe, sagte er am Donnerstag laut Mitteilung. Nun müsse die Bundesregierung ihre Verweigerungshaltung aufgeben und schnell einen mehrheitsfähigen Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht auf den Weg bringen - zumindest jedoch für eine altersbezogene Impfpflicht.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschieden, dass die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht verfassungsgemäß sei. Das Gericht betonte, dass der Gesetzgeber wegen des Schutzes besonders kranker und pflegebedürftiger Menschen in Kliniken und Heimen festlegen durfte, dass das dortige Personal den Nachweis einer Covid-19-Impfung oder der Genesung von der Krankheit vorlegen muss. (AZ: 1 BvR 2649/21). Damit scheiterte die Verfassungsbeschwerde von 54 betroffenen Personen und Einrichtungen.

Anlass des Rechtsstreits ist die seit dem 15. März 2022 geltende Regelung, wonach medizinisches und pflegerisches Personal eine Impfung gegen das Sars-CoV-2-Virus nachweisen muss. Ein Nachweis über eine Genesung von Covid 19 oder ein ärztliches Attest, dass man sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann, ist ebenfalls möglich. Liegt solch ein Nachweis nicht vor, kann das Gesundheitsamt ein Betretungs- oder auch Tätigkeitsverbot verfügen. Die gesetzliche Nachweispflicht läuft Ende 2022 wieder aus.

Die Regelungen sind umstritten. Betroffene sahen ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt, da sie - um weiter arbeiten zu können - mit der Nachweispflicht faktisch gezwungen werden, sich impfen zu lassen. Die im Grundgesetz geschützte Berufsfreiheit von Personal und Einrichtungen werde verletzt, argumentierten sie.

Bayern hatte die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zunächst ausgesetzt mit der Begründung, dass diese nur als erster Schritt hin zu einer allgemeinen Impfpflicht gedacht gewesen sei. Eine einseitige Impfpflicht für Pflegebeschäftigte sei nicht verhältnismäßig, argumentierte Holetschek. Er sagte am Donnerstag, dass Bayern derzeit mit Baden-Württemberg und Hessen eine Initiative für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren gestartet habe. "Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt mit der Aussage, dass insbesondere der Schutz vulnerabler Gruppen ein legitimes Ziel ist, den bayerischen Kurs." Eine allgemeine Impfpflicht zumindest für Ältere sei von zentraler Bedeutung, um sich auf die erwartete Corona-Welle im Herbst vorzubereiten.

Bayern für Beibehaltung der Maskenpflicht in Bus und Bahn

Dienstag, 17. Mai 2022, 10.41 Uhr: Bayern will auch im Sommer an der Maskenpflicht in Bus und Bahn festhalten. Eine Abschaffung des Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Nah- und Fernverkehr käme zum jetzigen Zeitpunkt zu früh, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag dem Radiosender Antenne Bayern. Er sprach sich damit gegen einen Vorstoß von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aus, die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen zu beenden.

Der Bund solle die Maskenpflicht in Bus und Bahn auch über den Sommer beibehalten, forderte Holetschek. Gerade hier kämen viele Menschen zusammen und Abstand sei oft nicht möglich. Anders sieht das Bayerns FDP-Chef Martin Hagen. Auch in Bus und Bahn könnten sich die Bürger künftig eigenverantwortlich mit Masken schützen, wenn sie das möchten, sagte er Antenne Bayern. Man solle sie aber nicht länger dazu verpflichten.

Infektiologe: "Gewisse Sorge" trotz weniger Corona-Intensivpatienten

Mittwoch, 11. Mai 2022, 14.55 Uhr: Auf den Intensivstationen sind laut dem Regensburger Infektiologen Bernd Salzberger inzwischen "sehr viel weniger Menschen mit Corona in Behandlung". Der Professor des Universitätsklinikums Regensburg und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Infektiologie sagte dem Bayerischen Rundfunk am Mittwoch: "Die sinkenden Zahlen und das gute Wetter machen natürlich die Laune da auch besser." Allerdings warnte er auch vor zu großer Sorglosigkeit.

Salzberger verwies auf die "Entwicklung neuer Varianten in Südafrika, auch eine neue Variante in Kalifornien". Die Frage sei, was dies für die Corona-Lage insgesamt bedeute: "Das können wir nicht vorhersagen, aber das sehen wir natürlich mit einer gewissen Sorge." Während er für Unter-60-Jährige die dreifache Corona-Impfung für ausreichend hält, empfiehlt er allen Älteren "in der Regel" eine vierte Impfung. Er hoffe, dass im Herbst ausreichend angepasster Impfstoff zur Verfügung steht.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut gab sie am Mittwochmorgen mit 507 an - in Bayern lag der Wert bei 594.

Bayern bereitet sich auf mögliche Corona-Welle im Herbst vor

Montag, 25. April 2022, 09.37 Uhr: Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will für eine möglich neue Corona-Welle im Herbst gewappnet sein. "Bayern wird die Impfzentren auf jeden Fall bis zum Ende des Jahres beibehalten", sagte Holetschek am Montag laut Mitteilung. Aktuell hätten sie zwar ihre Kapazitäten und Öffnungszeiten an die geringe Nachfrage angepasst. Aber die Impfzentren könnten rasch wieder hochgefahren werden.

Außerdem bereite sich Bayern darauf vor, im Herbst allen Bürgerinnen und Bürgern eine zweite Auffrischungsimpfung anzubieten, sagte Holetschek weiter. Noch fehle aber ein klares Signal der Ständigen Impfkommission (Stiko) für ein solches Vorgehen. Die Stiko müsse daher rasch ihre derzeit nur für bestimmte Personengruppen geltende Empfehlung für die zweite Booster-Impfung überprüfen, forderte der Minister.

Die zweite Auffrischungsimpfung wird derzeit nur besonders vulnerablen Personengruppen empfohlen - etwa Menschen ab 70 Jahren oder mit Immundefizienz, außerdem auch Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeeinrichtungen. "Bis Spätsommer sollte klargestellt sein, ob die breite Bevölkerung eine vierte Impfung benötigt, um gut durch den Herbst und Winter zu kommen", sagte Holetschek.

Ferienende: Holetschek und BLLV warnen vor Corona-Anstieg

Freitag, 22. April 2022, 12.48 Uhr:  Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) warnt zum Ende der Osterferien vor mehr Corona-Infektionen. "Bei Reisen und vermehrten Kontakten steigen die Infektionsrisiken", sagte er am Freitag. Deshalb sollte zum Beispiel vor der Rückkehr zum Arbeitsplatz nach dem Urlaub verstärkt auf mögliche Symptome geachtet werden. Seit Anfang April sei die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern zwar von 1.992 (1. April) auf jetzt 782 gefallen. Aber gerade in Ferienzeiten und an Feiertagen wie am vergangenen Osterwochenende werde weniger getestet. Teilweise komme es auch bei den Gesundheitsämtern noch zu Nachmeldungen.

Erfahrungsgemäß fielen die Infektionszahlen nach den Ferien vor allem in den Schulen etwas höher aus, sagte der Minister weiter. An Schulen und Kitas gelten daher für die Woche nach den Osterferien die bisherigen Testregelungen. Nach Bekanntwerden eines Infektionsfalles müssen die Kinder weiterhin fünf Unterrichts- oder Kitatage lang jeden Tag einen Test machen. Am 30. April aber laufe dann die Testpflicht aus. Dann dürfte auch die Erkältungssaison weitgehend zu Ende sein, sagte Holetschek. "Klar ist aber: Wir beobachten die Entwicklung weiterhin genau und passen die Maßnahmen bei Bedarf an."

Auch die Präsidentin des Bayerischer Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV), Simone Fleischmann, warnt vor Corona-Risiken nach den Osterferien. Die Pandemie löse immer noch Unsicherheiten und Ängste bei Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften aus. Die Maskenpflicht an Schulen sei bereits gefallen, wenn jetzt auch noch die Testpflicht falle, würden die Sorgen nicht kleiner. "Wir riskieren, dass immer mehr Unterricht ausfällt", sagte Fleischmann. Dazu komme der sich zuspitzende Lehrerkräftemangel, wenn geflüchtete Kinder aus der Ukraine an den Schulen integriert werden sollen. Es brauche mehr Rückendeckung von der Politik, forderte sie.

Wegen Corona-Pandemie: Jugendliche betrinken sich seltener

Dienstag, 19. April 2022, 10.51 Uhr: Im ersten Corona-Jahr 2020 mit seinen strengen Lockdowns mussten laut einer Studie deutlich weniger Kinder und Jugendliche in Bayern wegen Komasaufens ins Krankenhaus eingeliefert werden. Insgesamt 2.037 Zehn- bis 19-Jährige hätten klinisch behandelt werden müssen - ein Rückgang um 46 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019, teilte die Krankenkasse DAK am Dienstag mit. Von den Betroffenen seien 1.174 Jungen und 863 Mädchen gewesen. Die DAK berief sich dabei auf bislang noch unveröffentlichte Zahlen des Bayerischen Landesamts für Statistik.

Sophie Schwab, Leiterin der DAK-Landesvertretung in Bayern, sprach angesichts der rückläufigen Zahlen von einem positiven Signal: "Wir wollen aber verhindern, dass schon bald ein Nachholeffekt einsetzt und die Klinik-Einlieferungen nach dem Auslaufen der Corona-Beschränkungen wieder sprunghaft ansteigen." Auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte laut Mitteilung, dass er Kinder und Jugendliche über Gefahren des Alkoholmissbrauchs informieren wolle - "besonders jetzt, wo Clubs wieder geöffnet sind und Feiern und Volksfeste wieder stattfinden".

Alkoholkonsum könne bereits in kleinen Mengen vor allem für junge Menschen gefährliche Folgen haben, warnte Holetschek. So steige das Risiko, die Gehirn-Entwicklung zu schädigen oder psychisch und körperlich krank zu werden. Die DAK und Minister Holetschek warben zugleich für die Teilnahme an der bundesweiten Alkohol-Präventionskampagne "bunt statt blau" an Schulen. Bereits zum 13. Mal können Schülerinnen und Schüler Plakate gegen Komasaufen entwerfen. Einsendeschluss ist der 30. April. Im Mai soll eine Bundesjury das beste Plakat aus allen 16 Bundesländern auswählen.

Holetschek fordert erneut neuen Vorstoß für allgemeine Impfpflicht

Montag, 18. April 2022, 19 Uhr. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat erneut einen neuen Vorstoß der Bundesregierung für eine allgemeine Impfpflicht gefordert. Allen müsse klar sein, dass vulnerable Gruppen dann am besten geschützt seien, wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Sollte keine allgemeine Impfpflicht kommen, müsse auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand, sagte Holetschek am Ostermontag nach Angaben seines Ministeriums. Alles andere wäre "denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen".

In bayerischen Pflegeeinrichtungen sei die Impfquote seit Jahresbeginn 2022 um sechs Prozent gestiegen. Jetzt seien knapp 92 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mindestens grundimmunisiert, teilte Holtescheck (CSU) mit. Weitere 1,6 Prozent seien erstgeimpft.

Neu geboostert mit einer dritten Impfung wurden seit Beginn des Jahres neun Prozent der Beschäftigten in der Pflege. "Insgesamt sind damit aktuell 64,4 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege dreifach geimpft. 2,3 Prozent der Beschäftigten haben bereits ihre zweite Auffrischungsimpfung erhalten." Holetschek geht davon aus, dass Auffrischungsimpfungen auch deshalb nachhinken, weil es eine erhebliche Anzahl an Corona-Ausbrüchen vor allem in vollstationären Pflegeeinrichtungen gebe. Mitarbeitende, die dabei eine Infektion durchmachten, ließen sich möglicherweise noch nicht erneut auffrischend impfen, erklärte er.

Bei den Beschäftigten in der Pflege liege die Impfquote insgesamt deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung. Nur noch 6,5 Prozent seien ungeimpft. "Unsere Pflegekräfte sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Sie schützen nicht nur sich selbst und ihre Angehörigen, sondern eben auch all diejenigen, um die sie sich Tag für Tag kümmern", so der Minister.

 

Patientenschützer kritisiert neue bayerische Corona-Regeln

Mittwoch, 13. April 2022, 08.42 Uhr: Patientenschützer kritisieren die neuen bayerischen Corona-Regeln, nachdem die Isolation Infizierter auch mit Symptomen ohne Freitesten enden soll. "Völlig absurd", sagte dazu der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, am Dienstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Corona ist kein Schnupfen", erläuterte er. Wie man Corona-Infizierte trotz weiter anhaltender Symptomen nach zehn Tagen aus der Isolation entlassen könne, sei unverständlich: "Da wiehert der Amtsschimmel. Als könnte man dem Virus verbieten, weiter ansteckend zu sein."

Patientenschützer Brysch sagte, die Freitestung abzuschaffen, sei fatal. Ohnehin sei es gerade im Hinblick auf die Omikron-Variante absurd, dass bereits Antigen-Schnelltests zum Freitesten genügt hatten. "Wir wissen inzwischen doch alle, dass eigentlich nur PCR-Tests eine annehmbare Sicherheit bei dieser Corona-Variante bringen", sagte Brysch dem epd. Darüber hinaus forderte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, dass sich infiziertes Personal im Pflege- und Sozialbereich auf alle Fälle auch weiterhin freitesten muss: "Mit einem PCR-Test." Alles andere sei "geradezu irrsinnig".

Holetschek betonte, man behalte "selbstverständlich die Lage im Blick". Noch sei man "nicht in der endemischen Phase" angekommen und der Herbst könne bei anhaltend niedriger Impfquote "noch einmal eine Herausforderung" werden, erläuterte der Minister: "Momentan sind diese Lockerungen aber vertretbar und sinnvoll!" Brysch erwiderte, dass "der positiv per PCR getestete, symptomfreie Erwachsene so selten ist wie ein vierblättriges Kleeblatt". Die aktuellen Lockerungen seien schlicht nicht im Sinne vulnerabler Gruppen, betonte er.

Neue Corona-Regeln in Bayern: Fünf bis maximal zehn Tage Isolation

Mittwoch, 13. April 2022, 08.31 Uhr: Die bayerische Staatsregierung verkürzt die Isolationsdauer bei einer Corona-Infektion auf fünf Tage. Auch ein abschließendes Freitesten sei dann nicht mehr nötig, teilte das bayerische Gesundheitsministerium am Dienstag in München mit. Voraussetzung dafür sei aber, dass der Infizierte 48 Stunden symptomfrei ist. Wer auch nach den fünf Tagen noch Symptome habe, müsse die Isolation fortsetzen, bis die Zeichen der akuten Covid-19-Erkrankung 48 Stunden lang nicht mehr bestehen. Nach zehn Tagen endet die Quarantäne unabhängig von einer Symptomfreiheit.

Die entsprechend geänderte Allgemeinverfügung Isolation der bayerischen Staatsregierung mit den neuen Regeln gilt ab diesem Mittwoch, erläuterte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU): "Die Isolation ist weiterhin verpflichtend - eine Corona-Infektion ist keine Privatsache!" Die Staatsregierung entwickle ihre Corona-Strategie aber weiter und passe sie an die aktuelle Lage an. Dieses Vorgehen entspreche außerdem den Überlegungen des Robert Koch-Instituts, welches sogar eine freiwillige Selbstisolation für zulässig hielt: "Auch international ist eine fünftägige Isolation etabliert."

Holetschek betonte, man behalte "selbstverständlich die Lage im Blick". Noch sei man "nicht in der endemischen Phase" angekommen und der Herbst könne bei anhaltend niedriger Impfquote "noch einmal eine Herausforderung" werden, erläuterte der Minister: "Momentan sind diese Lockerungen aber vertretbar und sinnvoll!"

Umfrage: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Impfpflicht ab 60 Jahren

Montag, 11. April 2022, 09.04 Uhr: Eine Mehrheit der Deutschen hätte sich eine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gewünscht. Insgesamt 57 Prozent der Befragten bewerten die Entscheidung des Bundestags gegen eine solche als falsch, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe) hervorgeht. 46 Prozent halten es für "eindeutig falsch", dass es vorerst keine Impfpflicht ab 60 geben wird, 11 Prozent für "eher falsch".

Dagegen begrüßen 38 Prozent der Befragten, dass es die Impfpflicht ab 60 Jahren vorerst nicht geben wird, 32 Prozent halten dies für "eindeutig richtig", sechs Prozent für "eher richtig". Lediglich fünf Prozent der Befragten sind unentschieden. Unterstützung hätte eine Impfpflicht ab 60 Jahren vor allem in einer Gruppe gehabt, die von dem Gesetz betroffen gewesen wäre: Sieben von zehn der Über-65-Jährigen in Deutschland bedauern laut Umfrage das Scheitern der Pläne.

Während unter den Wählern von SPD und Grünen rund 80 Prozent der Befragten eine Impfpflicht für Ältere befürwortet hätten, finden es knapp 70 Prozent der FDP-Unterstützer richtig, dass diese vorerst nicht kommen wird. Größer ist die Ablehnung einer Impfpflicht mit 88 Prozent nur unter denen, die der AfD nahestehen. Unter denen, die mit der Union sympathisieren, halten 55 Prozent das Scheitern des Gesetzentwurfs für falsch, 39 Prozent für richtig, wie aus der Umfrage hervorgeht.

Die Internetumfrage fand im Zeitraum vom 7. bis 9. April statt. Dabei wurden die Antworten von 5.055 bevölkerungsrepräsentativ ausgewählten Bundesbürgern berücksichtigt.

Holetschek kündigt Milde bei Verstößen gegen Pflege-Impfpflicht an

Montag, 11. April 2022, 07.14 Uhr: Nach dem Scheitern der allgemeinen Corona-Impfpflicht will die bayerische Staatsregierung Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nur bedingt bestrafen. "Wir werden in Bayern in Bezug auf Sanktionen großzügig verfahren und prüfen, den bundesrechtlichen Bußgeldrahmen nicht auszuschöpfen, sondern nur deutlich reduziert anzuwenden", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Der Freistaat werde dazu alle Spielräume ausnutzen, die das Gesetz hergebe, erläuterte der Minister.

Eine strenge Umsetzung der sogenannten Pflege-Impfpflicht für Mitarbeitende im Gesundheits- und Sozialbereich wäre "denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen", sagte Holetschek. Der CSU-Politiker kritisierte scharf, dass Kanzler Olaf Scholz die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) für einen neuen Anlauf für eine gesetzliche Impfpflicht einkassiert habe: "Olaf Scholz lässt das Ruder los, wenn es stürmisch wird." Die Bundesregierung habe die Pandemiebekämpfung offenbar aufgegeben.

Holetschek glaubt unterdessen noch eine Chance für die Impfpflicht: "Die Mehrheit der Bevölkerung und auch die Mehrheit im Bundestag sind ja dafür." Wenn nun jedoch nicht mehr an einer Umsetzung der allgemeinen Impfpflicht gearbeitet werde, müsse auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand: "Sie war ja immer nur als erster Schritt gedacht", sagte Holetschek. Der Bund müsse über den Sommer einen Kurs für den Herbst und sinnvolle Werkzeuge für die Pandemiebekämpfung entwerfen: "Die Länder dürfen darin jedenfalls nicht allein gelassen werden."

Werkstätten fordern Aus für einrichtungsbezogene Impfpflicht

Sonntag, 10. April 15 Uhr. Die Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Bayern fordern nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht auch ein Aus der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Diese biete "keinen ausreichenden zusätzlichen Schutz" und führe "nur zu einer Benachteiligung der Einrichtungen und Dienste im sozialen Bereich", teilte die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen Bayern (LAG WfbM) am Freitag mit. Vor allem den Werkstätten drohten bei einer Beibehaltung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht "Probleme im Personalbereich".

Da die Mitarbeitenden von Werkstätten zumeist außerhalb der Branche ausgebildet wurden und eine zweijährige Berufserfahrung in Industrie oder Handwerk wichtige Voraussetzung für Facharbeiter, Gesellen und Meister sind, "steht für viele Fachkräfte aus dem Bereich ein alternativer Arbeitsmarkt offen, in dem es keine Impfpflicht gibt", teilte die LAG WfbM mit. Dadurch bestehe die Gefahr, dass langjährige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in andere Branchen ohne Impfpflicht abwanderten. Die Attraktivität von Werkstätten als Arbeitergebern leide durch diese Teil-Impfpflicht enorm.

Die LAG WfbM betonte, dass sie grundsätzlich hinter der Corona-Impfung stehe und davon überzeugt ist, "dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht der geeignete Weg zur Bekämpfung der Pandemie wäre". Die Landesarbeitsgemeinschaft vertritt 85 Träger von Werkstätten für Menschen mit Behinderung mit teilweise mehreren Haupt- und weiteren Zweigwerkstätten. Die bayerischen WfbM bieten mehr als 40.000 Arbeits-, Bildungs- und Förderstättenplätze für jede Behinderungsart.

Keine Tests an Schulen und Kitas mehr – kaum Impfungen

Dienstag, 5. April 2022, 15.14 Uhr: Wer dreimal pro Woche einen Strich vorzeigen kann, darf rein - wer zwei Striche hat, muss zu Hause bleiben: Diese Teststrategie für bayerische Schulen und Kitas gehört ab Mai der Vergangenheit an. Die Tests werden eingestellt, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. Mit dieser Entscheidung reagiere man auf "den erwarteten Rückgang der Infektionszahlen" und stärke die Eigenverantwortung der Menschen. Außerdem würde damit den neuen Isolations- und Quarantäneempfehlungen des Bundes Rechnung getragen.

"Es macht ja keinen Sinn weiter zu testen, wenn die Isolation aufgehoben wird", sagte Holetschek. Die Pflicht dazu soll laut Bund fallen, es werde lediglich eine Empfehlung geben, sich fünf Tage zu isolieren. Kaum noch Maßnahmen, Scheitern der Impfpflicht mit Ansage, Isolation in Eigenverantwortung: Grundsätzlich sehe Holeteschek dem Herbst angesichts der neusten Bundesbeschlüsse mit Sorge entgehen, sagte er.

Um mitgebrachte Infektionen aus den Osterferien zu erkennen, werde das derzeitige Testkonzept noch bis 30. April fortgeführt. Für Kindertageseinrichtungen sei es zudem bis 31. August möglich, die Kinder freiwillig mittels PCR-Pooltests zu testen.

Insgesamt seien die Infektionen in Bayern weiter auf einem sehr hohen Niveau, sagte Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU). Es gebe aber eine "deutlich sinkende Tendenz", die Reproduktionszahl liege nur bei 0,79 und die Lage in den Krankenhäusern sei gut. "Lediglich die Impfsituation ist unbefriedigend", sagte Herrmann. Es gebe kaum neue Impfungen und somit keine Möglichkeit, die nach wie vor zu große Impflücke zu schließen.

Ende der Corona-Maßnahmen: Jugendring spricht von "Tag der Freude"

Montag, 4. April 2022, 09.49 Uhr: Angesichts des Wegfalls der meisten Corona-Schutzmaßnahmen seit diesem Sonntag (3. April) spricht der Bayerische Jugendring (BJR) von einem "Tag der Freude" für Kinder und Jugendliche. BJR-Präsident Matthias Fack sagte einer Mitteilung zufolge: "Vorerst ist Jugendarbeit wieder ohne Einschränkungen möglich." Junge Menschen hätten seit Beginn der Pandemie enorm unter Kontaktbeschränkungen, Unterrichtsausfall und dem Wegfall vieler Freizeitaktivitäten gelitten. "Junge Menschen sind keine Maschinen mit einer Pause- oder einer 'Reset'-Taste", sagte Fack. Das Pandemie-Management habe "Spuren in den Biografien und in den Seelen hinterlassen".

Der BJR fordert deshalb, "die Rahmenbedingungen ganz im Sinne junger Menschen zu gestalten, auch um Versäumnisse aus 24 Monaten Corona-Management auszugleichen". Fack sieht nun die außerschulische Bildungsarbeit gefordert. In der Jugendarbeit seien pädagogische Fachkräfte und Ehrenamtliche wichtige Ansprechpersonen, die abseits von Familie oder Schule "ergebnisoffen und empathisch zuhören und junge Menschen unterstützen können". Man müsse wegen der Pandemie den großen Schulungs- und Infobedarf im Erkennen und im Umgang mit Kindern und Jugendlichen mit psychischen Belastungen ernst nehmen und entsprechende Angebote ausweiten.

"Die Jugend stand lange Zeit nicht im Fokus der Pandemie-Maßnahmen", kritisierte Fack. Vor allem die strengen Kontaktbeschränkungen stellten eine enorme psychische Belastung dar: "Kinder und Jugendliche haben eine große Solidarität mit den vulnerablen Bevölkerungsgruppen bewiesen." Die Politik müsse zeigen, dass jetzt die Jugend Priorität hat, betonte er.

Holetschek: "Länder müssen das schlechte Gesetz der Ampel ausbaden"

Montag, 4. April 2022, 09.19 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat angesichts des Endes fast aller Corona-Schutzmaßnahmen an diesem Sonntag (3. März) erneut scharf die Ampel-Koalition im Bund kritisiert. "Bayern setzt um, was uns der und als Basis-Schutzmaßnahmen lässt", sagte er laut einer Mitteilung vom Samstag. Dies sei aber nicht viel, die Hotspot-Regelung beispielsweise sei für ein Flächenland wie Bayern mangels rechtssicherer Kriterien nicht umsetzbar, monierte Holetschek: "Die Länder müssen nun leider das schlechte Gesetz der Berliner Ampelregierung ausbaden."

Holetschek betonte, die bayerische Staatsregierung wolle "vulnerable Gruppen weiterhin bestmöglich schützen". Deshalb bleibe die Maskenpflicht in Arztpraxen, Kliniken, krankenhausähnlichen Vorsorge- und Reha-Einrichtungen, Tageskliniken, Rettungsdiensten, Pflege- und Behinderteneinrichtungen erst einmal bis Ende April bestehen. Eine ähnliche Regelung für Einzelhandel sowie Kulturveranstaltungen wäre wünschenswert gewesen, sagte Holetschek, sei aber nur noch per Hausrecht umzusetzen. Der Gesundheitsminister appellierte daher an "die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein".

Der "Augsburger Allgemeinen" sagte Holetschek, eine Beibehaltung der Maskenpflicht etwa für den Handel hätte viel Ärger vermeiden können: "Wenn ich mir vorstelle, wie ab Montag im Supermarkt Menschen mit und ohne Maske aufeinandertreffen - da wird es auch Konflikte geben." Holetschek sagte, er werde in den nächsten Wochen in Innenräumen weiter Maske tragen, "weil ich glaube, dass sie einen guten Schutz bietet". Laut Mitteilung sagte Holetschek außerdem: "Auch wenn wir uns alle nach Normalität sehnen: Dafür ist es noch zu früh." Die Pandemie sei nicht vorbei.

In den bayerischen Schulen und Kitas bleibe es genau deshalb auch beim bisherigen Testkonzept. Sollte es einen bestätigen Infektionsfall in einer Klasse oder Gruppe geben, sollen dort auch weiterhin verstärkte Testungen stattfinden, Auch der Zutritt zu vulnerablen Einrichtungen wie Kliniken, Pflege- und Seniorenheimen oder Justizvollzugsanstalten seien für Besucher nur mit tagesaktuellem Test möglich. Beschäftigte solcher Einrichtungen bräuchten weiterhin zwei Tests pro Woche, sofern sie geimpft oder genese sind - alle anderen benötigten weiter tagesaktuelle negative Testergebnisse.

Kliniken befürchten mehr Belastung nach Ende der Corona-Maßnahmen

Sonntag, 3. April 2022, 8 Uhr. Der Krankenhaus-Experte Roland Engehausen befürchtet durch das Ende fast aller Corona-Schutzmaßnahmen diesen Sonntag (3. März) eine zunehmende Belastung der bayerischen Kliniken. Man habe schon jetzt aktuell die höchsten Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie, sagte der Geschäftsführer der bayerischen Krankenhausgesellschaft dem Bayerischer Rundfunk (BR). Die Pandemie sei "nicht vorbei", weil der Gesetzgeber ein neues Infektionsschutzgesetz mache.

Zwar sei die Notfallversorgung der Patienten in den Kliniken auch intensivmedizinisch immer sichergestellt, sagte Engehausen. Nur könne nicht immer die Klinik angefahren werden, die die Notärzte normalerweise anfahren würden. Die Situation an den Kliniken sei "sehr angespannt", das bedeute auch, dass planbare Eingriffe verschoben würden. Planbar bedeute aber nicht, dass dies alles leichte Behandlungen seien, "das können auch lebensnotwendige Behandlungen sein".

Holetschek fordert weiterhin Impfpflicht und bedauert Masken-Aus

Sonntag, 3. April 2022, 08.17 Uhr. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Notwendigkeit einer Corona-Impfpflicht betont. Die Fraktionen im Bundestag müssten sich auf einen Kompromiss zur Einführung einer Impfpflicht einigen, sagte Holetschek der "Augsburger Allgemeinen" (Samstag): "Die Impfpflicht muss befristet auf zwei Jahre sein." Danach müsse man bewerten, ob die Impfpflicht etwas gebracht habe und ob man sie noch benötige. Es wäre gut, wenn sich der Bundestag "jetzt auf irgendeine Art der Impfpflicht einigen könnte", sagte er: "Wann und wie das dann scharf geschaltet wird, sollen auch Experten bewerten." Ihm sei wichtig, "dass es im Herbst nicht wieder losgeht".

Der CSU-Politiker erneuerte seine Kritik am Wegfall der Maskenpflicht als einheitlicher Corona-Schutzmaßnahme: "Wir können nur noch an die Menschen appellieren. Alle anderen Möglichkeiten wurden uns von der Bundesregierung genommen." Eine Beibehaltung hätte viel Ärger vermeiden können: "Wenn ich mir vorstelle, wie ab Montag im Supermarkt Menschen mit und ohne Maske aufeinandertreffen - da wird es auch Konflikte geben." Holetschek sagte, er werde in den nächsten Wochen in Innenräumen weiter Maske tragen, "weil ich glaube, dass sie einen guten Schutz bietet", betonte der bayerische Gesundheitsminister.

Lehrerverband kritisiert Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen

Freitag, 1. April 2022, 11.32 Uhr: Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat den Wegfall der Maskenpflicht an Schulen als "viel zu früh" kritisiert. Angesichts der hohen Corona-Inzidenzen sei ein Verzicht auf Masken in geschlossenen Räumen, in denen oft 30 Schüler dicht an dicht nebeneinander säßen, völlig verkehrt, sagte Meidinger dem Bayerischen Rundfunk (BR) am Freitagmorgen.

"Wir sehen ja jetzt schon, dass die Aufhebung der Maskenpflicht an Grundschulen in Bayern zu einem deutlichen Anstieg der Inzidenzen in der Altersgruppe der Sechs- bis Elfjährigen geführt hat", erklärte der Lehrerverbands-Präsident. Aufrufe zum freiwilligen Maskentragen an Schulen seien nicht überzeugend: "Ich glaube, dass sich da die Politik einen schlanken Fuß macht, aus der Verantwortung stiehlt. Sie überlässt das jetzt sozusagen freiwillig den Einzelnen."

Es wäre das Gebot der Stunde gewesen, auf besonders gefährdete Gruppen noch länger Rücksicht zu nehmen und bis Ostern oder "gegebenenfalls in einer Beobachtungsphase danach die Masken beizubehalten", unterstrich der Verbandschef.

Zum Wochenende werden die bundesweiten Corona-Schutzmaßnahmen weitgehend aufgehoben. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht nur noch Basisschutzmaßnahmen gegen das Virus vor, in vielen Bereichen nicht einmal mehr eine Maskenpflicht. Die Länder können aber für ihr Land oder einzelne Landkreise schärfere Maßnahmen anordnen, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht.

Elternverband plädiert für schulinterne Maskenpflicht-Regelungen

Freitag, 1. April 2022, 07.45 Uhr: Der Bayerische Elternverband (BEV) plädiert auch nach dem Auslaufen der Maskenpflicht an allen Schularten und in allen Klassenstufen am kommenden Montag weiterhin für Masken im Unterricht. Die schulischen Vorschriften böten "ausreichend Handhabe, damit Schulen sich in eigener Verantwortung weiter schützen können", teilte der BEV am Donnerstag mit. So liege etwa die Hausordnung in der Zuständigkeit des Schulforums, das "demokratisch die gesamte Schulfamilie" abbilde und ohne Weiteres eine Maskenpflicht beschließen könne. Der BEV plädiere für solche Lösungen und verwies auf einige Schulen, die bereits so vorgegangen seien. Der Verband appellierte an die Verantwortung der Schulleitungen, selbst das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen und "nicht auf einen 'Befehl von oben' zu warten".

 

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