15. Januar 2021
Kommentar

Warum Joe Biden ein Bündnis gegen das Trump-Lager braucht

Am Machtwechsel in den USA gibt es nichts mehr zu rütteln: Joe Biden, Amerikas neuer Präsident, wird am 20. Januar ins Amt eingeführt. Auf ihn warten gewaltige Aufgaben.

Der Inauguration Day ist normalerweise ein Hochamt der Demokratie: Weil Donald Trump kein Demokrat ist, weil ihm die Wahl "gestohlen" wurde, wie er in Verdrehung der Wahrheit weiter behauptet, bleibt er konsequenterweise der Amtseinführung fern.

Wen sollte das nach dem von ihm orchestrierten Sturm auf das Kapitol noch wundern? Trump, dem Putschisten, geht es um den reinen Machterhalt; dafür schreckt er auch vor der Anstiftung zur Gewalt nicht zurück. Fünf Menschen starben bei der tumultartigen und hasserfüllten Attacke auf die Herzkammer der Demokratie. Nun hat das FBI vor der Amtseinführung Bidens vor landesweiten bewaffneten Protesten gewarnt. Nicht nur in Washington wird mit weiteren Ausschreitungen gerechnet.

Eine schier unlösbare Herkulesaufgabe

Vom schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten werden diese Bilder von Blut und Schüssen im Kapitol bleiben, von Männern mit Bürgerkriegs-T-Shirts und von Verschwörungsgläubigen am Rednerpult des Senats. Diese Bilder werden den Demokratiefeinden im Gedächtnis bleiben.

Auf Joe Biden wartet deshalb eine schier unlösbare Herkulesaufgabe. Er muss ein tief gespaltenes Land wieder vereinen und mit sich selbst versöhnen. Er muss die Demokratie reparieren, sich distanzieren von Lüge und Wahnsinn. Vor allen Dingen muss er die politisch Heimatlosen, die sozial Entwurzelten, die Mittellosen und die Desillusionierten wieder in die Gesellschaft integrieren, ihnen Chancen und Teilhabe bieten. Dies ist das Versäumnis der US-Politik der letzten Jahrzehnte.

Verabschiedung von Trumps bösem Erbe

Aber es wird auch Aufgabe der Nicht-Trumpisten sein, dem neuen Präsidenten zur Seite zu stehen und sich gegen Gewalt zu positionieren, wie es sich für eine liberale Gesellschaft gehört, die die USA noch sind – solange sie der autoritären Bewegung mit ihren populistischen Zügen Paroli bietet.

Den Republikanern kommt dabei eine entscheidende Rolle zu. Sie verbündeten sich mit Trump, weil er ihren machtpolitischen Ambitionen diente. Es läge nun in ihrer Verantwortung, sich von Trumps bösem Erbe zu verabschieden. Vizepräsident Mike Pence, der Trump bis dahin ein treuer Vasall war, scheint aus diesem Albtraum erwacht zu sein. Seine Teilnahme an der Amtseinführung Bidens lässt hoffen.

Der Republikaner Mitt Romney, der sich früh von Trump distanzierte, sagte am 6. Januar vor dem US-Senat: "Die beste Art, wie wir Wählern Respekt erweisen, die glauben, die Wahl sei ihnen gestohlen worden, ist, ihnen die Wahrheit zu sagen."

ShareFacebookTwitterShare

Weitere Artikel zum Thema:

Sonntagsblatt